1. Mai ohne Aufmarsch, aber mit vielen Ideen für den Weg aus der Krise
WIEN. Von höherem Arbeitslosengeld über Solidarbeitrag von Amazon bis zur Bildungsreform.
Den waghalsigsten Auftritt an diesem 1. Mai im Corona-Ausnahmezustand dürfte Andreas Babler hingelegt haben. Der Traiskirchner Bürgermeister (SP) erklomm (gesichert) den 87 Meter hohen Schlot des früheren Semperit-Werks, um von dort aus das Industriedenkmal mit der Stärke der Arbeiterbewegung zu vergleichen.
In Wien, wo der Rathausplatz, traditioneller Sammelpunkt der Mai-Aufmärsche, wegen der Corona-Sperre fast menschenleer war, zog Pamela Rendi-Wagner den festen Boden der Parteizentrale vor, um ihre Botschaft zum Tag der Arbeit zu verbreiten.
Die SP-Vorsitzende, über deren Verbleib am Mittwoch die Auswertung einer Mitgliederbefragung entscheiden wird, sah in der Corona-Krise Kernwerte der Sozialdemokratie ("Solidarität und Zusammenhalt") bestätigt. Gescheitert sei "das neoliberale, konservative Modell". Im Zuge des Wiederaufbaus forderte Rendi-Wagner die Erhöhung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent der Nettoersatzrate. Über eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden will sie "als Zielvorstellung" diskutieren. Als Solidarbeitrag von großen Krisenprofiteuren wie Amazon und Co. will die SP-Chefin zehn Prozent von deren Jahresumsatz im Land einfordern.
- Video: SPÖ muss auf Maiaufmärsche verzichten
"Der Markt regelt gar nichts"
In einem Video in Spielfilmlänge, in dem fast die gesamte SP-Prominenz zu Wort kam, verwies ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian auf die Bedeutung der Sozialpartner, die etwa beim Kurzarbeitsmodell federführend gewesen seien ( "Der Markt regelt jetzt gar nichts, der Sozialstaat regelt."). Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SP), der im Oktober eine Wahl zu schlagen hat, versprach: "Wir werden darauf achten, dass nicht die Bevölkerung die Zeche zahlt."
- Video: Andreas Mayer-Bohusch (ORF) über die Lage der SPÖ
Die Mitglieder der türkis-grünen Regierung schwärmten am 1. Mai zu Besuchen von Werktätigen aus. Was etwa den Pflegenden im Betreuungszentrum Himberg (NÖ) eine Begegnung mit Frauenministerin Susanne Raab (VP) bescherte und Mitarbeitern am Landesgericht Wien ein Frühstück mit Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) warb für Investitionen in Umwelttechnologie, Digitalisierung und Regionalisierung, um so mit der Klima- auch die Beschäftigungskrise zu lösen.
Voll auf Konfrontation mit Türkis-Grün war ein Video mit dem FP-Duo Norbert Hofer und Herbert Kickl getrimmt. Die Regierung habe "anfangs zu spät" und dann "überzogen" reagiert. Hofer/Kickl warben für ihre "Petition gegen den Corona-Wahnsinn", die bisher 32.000 Unterstützer gefunden habe.
Wie die FP-Spitzen, die üblicherweise im Bierzelt am Linzer Urfahraner Markt schwadronieren, verzichteten heuer auch die Neos auf ihre Veranstaltung zum "Tag der Bildung". Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sah dennoch die "enorme Chance", das Bildungssystem nach der Krise zu verbessern.
Oberösterreich: Aufmarsch im digitalen Raum
Die Corona-Sperre zwang auch in Oberösterreich zum Improvisieren am 1. Mai. Die Landes-SP um Vorsitzende Birgit Gerstorfer sammelte auf ihren Social- Media-Kanälen unter „#LautZuhaus“ hunderte Videos von auf Töpfen trommelnden Genossen samt Botschaften. Eine von Gerstorfer: Steuerfreier Mindestlohn von 1700 Euro und Arbeitszeitverkürzung, weil jeder Mensch „ein Recht auf gute Arbeit hat“.
Video: Die Parteien haben ihre Botschaften zum "Tag der Arbeit" 2020 weitgehend über Social Media-Kanäle verbreitet. Die Veranstaltung der Linzer SPÖ wurde damit zu einem aufwändig gestalteten Konzertereignis.
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) wich vom Hauptplatz in den digitalen Raum aus. Über seinen YouTube-Kanal machten sich 40 Künstler Gedanken über die Zukunft der Stadt. Für Luger ist dieser 1. Mai der „hoffnungsvolle Wendepunkt“ in der Bewältigung der Corona-Krise. ÖGB-Landeschef Johann Kalliauer sieht 2020 „noch viele Tage der Arbeit auf uns zukommen“. Kalliauer fordert zur Ankurbelung des Konsums einen Corona-Tausender für alle, die an ihren Arbeitsplätzen die Stellung gehalten und das System am Laufen gehalten haben.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) dankte per Facebook-Video „allen Menschen, die mit ihrer Arbeit oder Fürsorge dazu beitragen, dass unser Land weiter funktioniert“.
Ebenfalls per Video warf Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FP) Türkis-Grün vor, in der Krise „dem Land Fesseln angelegt“ zu haben.
Ringen um Fotos auf E-Card geht weiter
Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen
Spionage-Verdacht: Ex-Verfassungsschützer Egisto Ott festgenommen
ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Frau Doktor wird Uns sicher noch überraschen, Sie weiß sicher schon, woher der Goldesel kommt. Sie wird doch nicht Uns Steuerzahler meinen.
Auf die Ideen der Genossen können wir mit guten Gewissen pfeifen!
Im Übrigen glaube ich, daß es vollkomen egal ist, wer bei der SPÖ an der Spitze steht. Die SPÖ ist mit ihrem Programm am Ende der Fahnenstange angekommen. Fromme Wünsche, die aber nicht durchführbar sind. Ausserdem in brisanten Fragen inkompetent.
Am allerbesten war die Übergangsregierung. Die wollten nichts, die taten nichts, und alles hat funktioniert!
MABACH,
Dein Zitat: "Am allerbesten war die Übergangsregierung. Die wollten nichts, die taten nichts, und alles hat funktioniert!"
Dann hatte Österreich ein Problem mit einer Epidemi. Aber Österreich hatte eine Übergangsregierung, Die wollten nichts, die taten nichts, und alles hat funktioniert!
Das Virus hat das gesehen und zog von Dannen!
Danke Übergangsregierung, darum leben wir noch immer in Eintracht und Eierkuchen.
Ist die Welt nicht schön?
Was hätte die Übergangsregierung gemacht, wenn sie denn in die Virusepoche gefallen wäre? Sie hätte sich von Virologen beraten lassen und dementsprechende Maßnahmen gesetzt. Ohne in den Verdacht zu geraten machtpolitischen Bestrebungen nachzugehen. Oder will hier jemand behaupten Poliitiker können das Virus bekämpfen? Das obliegt immer noch die Wissenschaft. Um die Erkenntnisse umzusetzen braucht es keie ÖVP oder FPÖ oder SPÖ. Das sskann jede Partei.
Frei und losgelöst von der Erde schwebt die Rendi frei und schwereloooouos!
Realitätsverweigerer glauben noch im letzten Moment mit dem Abfeuern von "Wunderwaffen" Erfolge zu erzielen.
Hört sich für viele verlockend an aber ist das wirklich bis ins Detail durchdacht?
Neue Lage: 4 Tage
Seien wir uns doch ehrlich, was die Frau Rendi Wagner jetzt sagt hat für den Österreicher wirklich keinen Wert mehr.
Warum?
Jeder wartet doch darauf wie die so groß angekündigte Befragung der Parteimitglieder ausgegangen ist. Hat diese Parteivorsitzende ihre Vertrauensfrage für sich entschieden?
- Was soll dieses Schweigen der SPÖ noch?
- Sucht die Partei krampfhaft nach einer Ausrede?
- Hat die SPÖ noch niemanden gefunden, welcher das Ruder der SPÖ der Gewerkschaft aus den händen reißt?
- Hat diese Partei überhaupt noch eine Personaldecke, welche nicht durch Bonzentum nach oben gekommen ist und es sich jetzt nur noch schön bequem machen will?
Übrig wird ein Roter Österreichischer Gewerkschaftsbund bleiben, aber keine Sozialdemokratische Partei mehr. Der ÖGB soll bitte dann auch das Begräbnis der SPÖ bezahlen.
Wie debil muss man sein, aus Sicht der ÖVP die Bapn derart weit aufzureissen?
Leitl:
In mediale Kritik kam Leitl, da er neben seiner Funktion als Wirtschaftskammerpräsident von 2004 bis Juni 2018 auch Obmann der gesetzlich vorgeschriebenen, monopolistisch agierenden Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) war.
Dies würde laut Kritik einen Gewissenskonflikt darstellen. Im Juni 2018 folgte ihm Harald Mahrer als Obmann der SVA nach.
Oder aktuell, Karl Mahrer:
Sicherheitssprecher im ÖVP-Parlamentsklub.
Bindeglied für "Abstimmungen" zur Novomatik für gemeinsame Presseaussendungen.
Er ist sich keiner Schuld bewusst.
Hartwig Löger, ex Finanzminister, im Visier der Ermittler zu Postenschacher und Korruption in Verbindung mit novomatic.
Des war der mit dem Smiley "Geh, lass mich in Ruh!".
tbc.
Wenn man die Vorschläge dieser dummen Sozialisten, wie Gerstorfer, oder Kalliauer, liest, dann weiß man nicht, ob diese Personen jemals in der Schule waren und wenigstens das „kleine Einmaleins“ gelernt haben?
Gerstorfer wünscht sich einen steuerfreien Mindestlohn von € 1.700 und Genosse Kalliauer fordert zur Ankurbelung des Konsums einen Corona-Tausender für alle!
Und woher kommt das Geld dann?
Aber das begreifen diese dummen Altsozialisten sowieso nicht, aber sie werden bald komplett in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein!
Es ist kein schönes Video!
https://zackzack.at/2020/05/02/schwere-vorwuerfe-gegen-wiener-polizei-polizeigewalt-am-1-mai/
1.000 MENSCHEN BEI ANTIKAPITALISTISCHER DEMO IN WIEN
Gegen die Zustände
Auf den Schildern der Demonstranten war zu lesen: „Solidarität ist ansteckend“, „der Kapitalismus ist das schlimmste Virus“, „Grundrechte statt Angst“ oder „Kurz-Schluss“. Die Teilnehmer hielten sich an Sicherheitsabstand und Maskenpflicht.
Mit Parolen wie „Anticapitalista“ oder „Hoch die internationale Solidarität“ kam trotz Corona eine leidenschaftliche 1. Mai-Stimmung auf. Viele Teilnehmer verlangten auch die Evakuierung der Menschen auf Lesbos.
https://zackzack.at/2020/05/02/antikapitalistische-grossdemo-in-wien-mit-mundschutz-und-sicherheitsabstand-hinaus-zum-1-mai/
nicht einmal 400 waren es.
Anhebung des Arbeitslosengelds? Klingt auf den ersten Blick nicht schlecht.
Aber - schaffen wir dadurch auch nur einen Arbeitsplatz, bzw, wird die Rückkehr auf den eigenen Arbeitsplatz unterstützt? Wohl kaum.
Wir haben einen starken Sozialstaat. Der in der Lage ist, vereinzelte Härtefälle auszugleichen. Die Anzahl der Härtefälle wird nicht dramatisch hoch sein.
Die vielfach ausgerufene Jammerei geht an der Praxis vorbei.
Und alle anderen geäußerten "Wünsche" passen zum 1.Mai-Ritual.
Die vielen Ideen hätten sie haben sollen wir sie noch in der Regierung waren
SMS beweisen die Verstrickungen der ÖVP mit der Novomatik.
Hier im heilen ÖVP Land liest man dazu nichts.
Lächeln!
Ideen für Wege aus der Krise...
Nehme an, da geht's um die SPÖ Krise.
Ist Pamela Rendi Wagner schon zurück getreten?
Wer ist der / die Neue?
VALMET: Schön deine Lobpreisung für die BASTIKRATUR von KURZ!
ABER:
Solltest du in deinem Hass auf Fr. Dr. Rendi Wagner und die SPÖ es noch nicht überrissen haben, dann noch einmal ganz langsam für dich, damit du auch mitkommst!
Fr. Dr. Rendi Wagner kandidiert NICHT bei der Wien-Wahl!!!
@ Europa04
Noch mal ganz langsam für Sie!
Die Frau Dr. Rendi Pam W
will bis auf wenige verwirrte Persönlichkeiten (Sie zähle ich mal dazu) keiner mehr als SPÖ Chefin haben!
Diese Dame mit Anhang vertreibt die Wähler
@VALMET: Was verwirrte Persönlichkeiten betrifft, braucht man ja nur deine Posting lesen. Das ist die Verwirrtheit bewiesen genug.
Genau ,die Richtung stimmt!!!
Zustimmung finden deine Posting s aber auch eher wenig😉
Freundschaft Genosse
https://www.derstandard.at/story/2000074643957/oberoesterreichische-firma-startet-30-stunden-woche-bei-vollem-gehalt
Oberösterreichische Firma startet 30-Stunden-Woche bei vollem Gehalt.
Ab Herbst startet die Firma E-Magnetix als erste in Österreich das neue Modell. Im Testbetrieb hat es sich bewährt.
Das oberösterreichische Online-Marketing-Unternehmen E-Magnetix startet nun unbeirrt von den Diskussionen ab Herbst mit der 30-Stunden-Woche bei gleichem Gehalt.
30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich wird nicht kommen, Europa04! Da können Sie posten, solange Sie wollen!👎👎👎
@HAUNO: So hat es bei der Einführung zur 40 Stundenwoche vor 1975 auch immer geheißen. Gekommen ist sie 1975 trotzdem!!!
Schreibt eine pensionierte Lehrerin, die nie nachdenken musste, woher ihr Gehalt kommt!
@HAUNO: Soviel bekannt ist, kommt das Gehalt immer vom Arbeitgeber für den man eine Leistung erbracht hat. Weiß nicht wie es bei dir ist.
Für Sie immer noch Sie!
Meine Mitarbeiter haben eine 40 Stunden Woche und sind zufrieden damit. Nur Arbeitsscheue oder Faule meinen, dass 40 Stunden pro Woche zuviel sind.
Um den Ex Bürgermeister Häupl zu zitieren: Die Arbeitsleistung der Lehrer habe ich am Dienstag Abend schon erbracht!
Ich verstehe schon, dass Lehrer mit einer Lehrverpflichtung um die 20 Stunden eine 40 Stunden Woche als unzumutbar sehen.
Sie müssen das verstehen, niemand ist lebensfremder als ein Lehrer.
@HAUNO: Ist OK. Ich sag sie zu Dir und wie sagst Du zu mir?
Lehrerin ? Das erklärt manches !
@MAPE: Es ist schön zu sehen, wie ihr auf eine der größten ÖVP-Klientel, die Lehrer losgeht.
Gott sei Dank bin ich stolzes Mitglied der Sozialdemokratie. Aber ihr könnt ruhig auf die Anhänger der BASTIKRATUR eindreschen, mir gefällt es.
Europa, stolzes Mitglied! Meiner Meinung nach ist eine solche Aussage schon peinlich.
@UNTERHOSE: Macht nichts, ist ja deine Meinung!
Dummheit und Stolz, ....
@MAPE: Das war jetzt deine Eigendefinition. Sehr gut geschrieben.
Ja, ja!
Bleiben Sie weiter auf Ihrem Vorschulklassenniveau!
Europa04, soweit ich weiß, ist Häupl ein Sozi! 😜
@HAUNO: Hat jemand behauptet, dass Häupl kein Sozialdemokrat ist???
Ja Sie, weil Sie behaupteten, die ÖVP auf ihr Klientel hinhaut. Aber ihr Posting ist schon lange 3 Stunden her, Sie können sich ja nicht jeden Unsinn merken, den Sie posten!
Um kurz ins kleine Brevier der VWL und BWL hinein zu schmökern: Wenn die Preise gleichzeitig um diesen Faktor erhöht werden (die AN haben dann gaaaanz viel von der Arbeitszeitverkürzung), die Konsumenten auch bereit sind, diesen Aufpreis zu bezahlen und es keinen internationalen Wettbewerb mehr gibt, also das Prinzip der komparativen Vorteile zB durch Abschottung (zB Nordkorea) oder Zölle gelingt, dann sind wir in ihrem gelobten Land.
Arbeitet dieses Online-Marketing Unternehmen etwa zu 100% für Gewerkschaften und SPÖ?
Oder zahlen sie doch keine marktkonformen 40-Stundengehälter für 30 Stunden Arbeit, sondern nur den KV für 40 Stunden?
Diese 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich kann nur dann klappen, wenn:
1.) die Wettbewerbssituation das zulässt oder
2.) am Kollektivvertrag bezahlt wird und auf diesem Weg eine Überzahlung ausgeglichen wird oder
3.) ALLE Marktteilnehmer dies durchziehen und sie somit wieder bei 1.) landen.
Es gibt doch noch immer keine 38.5 h für alle Arbeitnehmer viele haben 40h Wochenstunden zu arbeiten
Krankenschwestern arbeiten 48 bis 50 Stunden die Woche
Bei 12 Stunden Schichten!!
Wo ist die Lösung für diese Ungerechtigkeit?
Einfach nur die 30h Woche zu fordern ohne richtige Konzepte dafür auf den Tisch zu legen ist populistisch
30 Stunden ist ja viel zu viel. Wie wärs mit 20?
Am 6. Mai werden wir es wissen wies weitergeht mit der SPÖ. Pamela RW hätte - wenn Sie endlich einmal auf Ihre Stärken besinnen würde - würde sie glaubwürdiger als das ewige Geleier ohne Substanz.
Die Krise hat uns deutlich gezeigt, wie wichtig ein starker Sozialstaat und ein gut ausgebautes, öffentliches Gesundheitssystem sind, für das sich SPÖ-geführte Regierungen immer stark gemacht haben und stark machen werden.
Die Krise zeigt uns auch, dass das neoliberale Konzept der ÖVP und anderen neoliberalen Parteien von "Mehr privat, weniger Staat" und Gewinn-Maximierung über das Gemeinwohl auf allen Ebenen gescheitert ist.
Angesichts der schweren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise braucht es eine Stärkung und Erneuerung der solidarischen Gesellschaft.
Unser Land steht vor einer Richtungsentscheidung. Gehen wir den Weg der Erneuerung der gesellschaftlichen Solidarität mit dem Bekenntnis zu einem starken Staat? Oder tun wir nach dieser Krise so, als ob nichts gewesen wäre, mit einer Politik, die sich wieder den Kräften des Marktes und der Reichen unterwirft?
Mit jedem Posting beweisen Sie, Europa04, dass Sie rein gar nichts von Wirtschaft verstehen. Nur dumm gegen die Regierung posten ersetzt keine Kompetenz! 👎👎👎
@HAUNO: Was das dumm posten betrifft, da sind deine Posting der beste Beweis dafür.