Historisch: Trump bekommt ein zweites Impeachment
WASHINGTON. Nach der Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger muss sich Donald Trump als erster US-Präsident in der Geschichte einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen.
Neben allen 222 Demokraten stimmten am Mittwoch auch zehn von Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus für die Eröffnung eines neuen Impeachment-Verfahrens. 197 Republikaner votierten dagegen. Trump muss sich damit im Senat wegen "Anstiftung zum Aufruhr" verantworten.
Nach Angaben des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, ist ein Urteil in der Kammer vor der Vereidigung von Trump-Nachfolger Joe Biden am kommenden Mittwoch ausgeschlossen.
US-Präsident Donald Trump ist in seiner ersten Äußerung nach dem vom Repräsentantenhaus eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren nicht auf die Vorwürfe gegen ihn eingegangen. Stattdessen verurteilte er den Gewaltausbruch beim Sturm auf das Kapitol. Kein echter Anhänger von ihm könne Gewalt gutheißen, sagte Trump in einer am Mittwoch (Ortszeit) über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten Videobotschaft. Es gebe keine Rechtfertigung für Gewalt. Diejenigen, die sie begangen hätten, müssten vor Gericht gestellt werden. Er sei schockiert und traurig über die "Katastrophe", die sich im US-Kapitol ereignet habe.
Video: Langpaul (ORF) zu Amtsenthebungsambitionen
Trump für Angriff auf Kongress mitverantwortlich gemacht
In der Resolution zur Eröffnung des Verfahrens wird Trump für den Angriff auf den Kongress vergangener Woche persönlich mitverantwortlich gemacht. Aufgebrachte Trump-Unterstützer waren am Mittwoch vergangener Woche nach einer aufstachelnden Rede des Präsidenten in das Kapitol eingedrungen. Dort war zu dem Zeitpunkt der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg Bidens formell zu bestätigen. Fünf Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben, darunter ein Polizist. Der beispiellose Gewaltausbruch im politischen Zentrum der USA löste national wie auch im Ausland einen Schock aus.
In der Resolution zur Eröffnung des Verfahrens wird Trump als "eine Gefahr für die nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung" bezeichnet. Trump muss sich nun einem Impeachment-Verfahren im Senat stellen, das einem Gerichtsprozess ähnelt. Im Senat wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Trump am Ende zu verurteilen. Dafür müssten sich mindestens 17 republikanische Senatoren auf die Seite der Demokraten schlagen.
Video: US-Repräsentantenhaus für Amtsenthebung von Donald Trump
Ob es dazu kommen könnte, ist derzeit unklar. Trump scheidet mit Bidens Vereidigung am Mittwoch kommender Woche automatisch aus dem Amt. Neben der Amtsenthebung sieht die Resolution aber auch vor, dass Trump für künftige Regierungsämter gesperrt werden soll. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt. Deswegen wäre das Impeachment-Verfahren mehr als ein symbolischer Schritt. Führende Demokraten hatten außerdem argumentiert, es sei wichtig, ein Beispiel zu setzen, um Trumps Vorgehen zu verurteilen und damit auch möglichen ähnlichen Verfehlungen künftiger Präsidenten vorzubeugen.
Schnelles Urteil unwahrscheinlich
McConnell teilte am Mittwoch mit: "Selbst wenn der Prozess im Senat in dieser Woche beginnen und schnell voranschreiten sollte, würde es kein endgültiges Urteil geben, bis Präsident Trump aus dem Amt ausgeschieden ist." Er verwies auf Verfahrensregeln und Präzedenzfälle. Die bisherigen drei Amtsenthebungsverfahren im Senat hätten 83, 37 beziehungsweise 21 Tage gedauert, sagte McConnell.
Einzelne Republikaner im Senat haben sich bereits offen gegen Trump gestellt, aber bisher kein Ja zum Impeachment zugesagt. Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, sagte dem Sender CNN, es könne womöglich ein politisches "Erdbeben" im Senat geben, das zur Mehrheit für ein Impeachment führen könnte.
Schiff bezog sich auf einen Bericht der "New York Times", wonach Mitch McConnell intern erkennen ließ, dass er die Absetzung für gerechtfertigt halte. Unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen aus McConnells Umfeld schrieb die Zeitung, dieser sei froh, dass die Demokraten ein Impeachment-Verfahren angestoßen hätten. Das könne es seiner Partei erleichtern, sich von Trump loszusagen. In seiner Mitteilung äußerte sich McConnell nicht dazu, ob er das Amtsenthebungsverfahren für gerechtfertigt halte.
Trump sei "Gefahr für das Land"
Bei der Sitzung im Repräsentantenhaus bezeichnete die Vorsitzende Nancy Pelosi Trump als eine "Gefahr für das Land". Der Republikaner habe "inländische Terroristen" angestachelt, um sich gegen seine Wahlniederlage zu wehren, sagte sie. "Sie sind nicht aus einem Vakuum gekommen." Trump habe sich der "Anstiftung zum Aufruhr" schuldig gemacht. Dafür müsse er zur Rechenschaft gezogen werden.
Auch der Minderheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, sagte: "Der Präsident ist nicht ohne Schuld. Der Präsident trägt Verantwortung für den Angriff auf den Kongress vom Mittwoch durch einen aufrührerischen Mob." Es sei aber falsch, ihn deswegen in den letzten Tagen seiner Amtszeit mit einem beschleunigten Verfahren des Amtes zu entheben. Eine Amtsenthebung des Republikaners würde die politische Spaltung des Landes weiter verstärken, warnte er.
Trump rief vor möglichen neuen Protesten anlässlich der Vereidigung Bidens zur Gewaltfreiheit auf. "Angesichts der Berichte über weitere Demonstrationen fordere ich, dass es keine Gewalt, keine Gesetzesverstöße und keinen Vandalismus jeglicher Art geben darf", hieß es in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Trump-Mitteilung. "Dafür stehe ich nicht und dafür steht Amerika nicht. Ich fordere alle Amerikaner auf, Spannungen abzubauen und die Gemüter zu beruhigen."
FBI warnte vor neuen Protesten
Die Bundespolizei FBI hat nach Medienberichten davor gewarnt, dass es rund um die Vereidigung des Demokraten zu neuen gewaltsamen Protesten kommen könnte. Bis zur Amtseinführung Bidens ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bisher der Einsatz von bis zu 15.000 Soldaten der Nationalgarde in der Hauptstadt autorisiert, um die übrigen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Washingtons Polizeichef Robert Contee sagte am Mittwoch, er rechne sogar mit dem Einsatz von mehr als 20.000 Soldaten.
Trump hatte in seiner Amtszeit bereits zuvor ein Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen müssen - als erst dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. In dem ersten Verfahren musste er sich in der sogenannten Ukraine-Affäre wegen Machtmissbrauchs und der Behinderung von Kongressermittlungen verantworten. Im Februar 2020 wurde er am Ende jedoch von allen Vorwürfen freigesprochen - mit der Mehrheit seiner Republikaner in der Kammer. Seitdem haben sich jedoch einige Parteikollegen von ihm abgewandt. Die Krawalle am Kapitol hatten auch in den Reihen der Republikaner große Empörung ausgelöst.
Trump hatte am Dienstag kritisiert, das Amtsenthebungsverfahren sei Fortsetzung einer politischen "Hexenjagd". Mit Blick auf seine Rede unmittelbar vor dem Gewaltausbruch sagte er: "Sie wurde analysiert, und die Leute fanden, dass das, was ich gesagt habe, völlig angemessen war."
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Der Mainstream ist sich einig Trump passt nicht in das System. Niemand ineressiert sich für Biden. Biden kommt aus Delaware dem US Steuersparparadies wo die größten Firmen ihre Briefkästen haben. Ich bringe das nur für nicht informierte zum nachdenken.
Natürlich, einer wie Trump, der sein Leben lang vom Geld seines Vaters profitiert, gelogen u. betrogen hat dass sich die Balken biegen, der passt in kein System.
Trump beschäftigt seit Mitte der 1980 er ca. 200 Anwälte, die permanent damit zu tun haben, Prozesse abzuwehren, Vergleiche zu schließen, Zeugen einzuschüchtern usw. - nur mal so für die Nicht-Informierten zum Nachdenken...
Biden ist auf Seiten der gewalttätigen BLM-Horden gestanden.
Jaja, die Legende der "gewalttätigen BLM-Horden", die zieht sich quer durch den hakenkreuz-affinen Teil des www.
Damit können die pazifistischen Qanonier und immer schon unbewaffneten Proud-Boys so gar nichts anfangen...
Einfach googeln.!
Legenden??
Einfach einmal die Augen aufmachen hilft schon.
Es wird behauptet, dass Trump angeblich zum Sturm auf das Capitol aufgerufen hätte.
Das ist natürlich völliger Quatsch, die Medien hätte schon vor dieser Erstürmung "rotiert".
Das von der "demokratischen" Partei dominierte Washington hätte genug Sicherheitskräfte mobilisiert.
Viel eher hat Nancy Pelosi und Schumer die Proteste von der Straße in das Kapitol "geholt". Es war dieser Sommer 2020 der Unruhen und Plünderungen in US- amerikanischen Städten, als die "Anarchie" für Wochen die Öffentlichkeit beherrschte.
Nnacy Pelosi legten im Capitol nach und benutzten das Capitol als offene Bühne der Straßenproteste. Zumindest symbolisch.
https://www.chicagotribune.com/suburbs/lake-county-news-sun/opinion/ct-lns-talk-of-county-st-0618-20200615-uvsu77dqnvflzi5sy6g765kfea-story.html
Also die sollen erst einmal vor der eigenen Türe kehren.
"Es wird behauptet, dass Trump angeblich zum Sturm auf das Capitol aufgerufen hätte.
Das ist natürlich völliger Quatsch, die Medien hätte schon vor dieser Erstürmung "rotiert". - das Kratzerl bringt schon wieder seinen Bullshit...
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/us-wahlen-trump-zitate-tweets-eskalation-100.html
@KRATZFREI: Warum gab es den diese wochenlangen Proteste?
Weil unter dem Rechten Rassisten TRUMP immer wieder unschuldige Menschen von weißen Polizisten einfach ermordet wurden und diese Straffrei blieben, weil TRUMP das so angeordnet hat und so wollte.
Gott sei Dank ist dieser Steuerhinterzieher, Corona-Leugner, Psychopath und Rechts-Rechte Rassist in Amerika Geschichte.
Ein gefährlicher Politiker in der Weltpolitik weniger!
Gratulation Herr Trump, Sie haben sich das ehrlich verdient.
Die Versuchung war groß, nur ob es was nützt?
Er ist einfach der Superlativ!
"the president facing the most impeachements in the history of the USA!!!!"
.. und diesmal ist es nicht mal gelogen!
Immer schön dem Mainstream nachlaufen........
@ Sol...:
Und du immer schön im Gleichschritt hinter dem Führer ...
Untern Führer wurde auch zensiert heute machen es Twitter, Facebook, youtube, usw.
Sie sind der...
Wenns (mit 2/3) Mehrheit im Repräsentantenhaus durchgeht, darf Trump nicht mehr für politische Ämter kanditieren sondern verliert auch die Privilegien eines Ex-Präsidenten...
Trump ist wurscht!!
Die Bedrohung der Demokratie durch führende Anhänger
ist das gefährliche Problem!
Als gieriger Politiker und "aussergewöhnlicher" Businessman kann er sich logischerweise nicht mit einem einzigen Impeachment abfinden. Ergo hat er auf ein zweites hingearbeitet.
Die Angst der "Demokraten" von einem Wiederantritt von Trump in vier Jahren muss riesig sein. Was haben sie zu verbergen? Falls es Wahlbetrug war kann Trump in vier Jahren gar nicht verlieren ist das der Grund?
Der eigentliche Wahlbetrug fand 2016 statt, nicht 2020.
Das verschweigt das orange, russische Schoßhündchen nur allzu gern...
Viele Trump-Fans lassen sich tatsächlich die Veröffentlichungen auf diversen Phantasie-Blogs als Wahrheit andrehen. Auch eine Form von Virtual Reality.
Oft ein Problem mit älteren Personen und dem Internet. Bereits Kinder lernen mit dem Internet und der unterschiedlichen Zuverlässigkeit von Datenquellen umgehen, bei älteren Personen beschränkt sich das leider oft nur auf die Bedienung des Browsers.
Blablabla
https://translate.google.com/translate?sl=en&tl=de&u=https://donsurber.blogspot.com/2021/01/storming-capitol-was-cool-in-2018.html
So was aber auch.
Die Erstürmung des Kapitols durch Linksextreme.
OIDA VADA
Don Surber:
Thank you, Donald Trump
"He made us laugh. He made us proud. He kept his word. He made America great again. In a week, the Trump Era will end as the constitutional republic devolves into a fascist state, replete with the very corruption and authoritarianism that his enemies falsely accused him of."
https://donsurber.blogspot.com/
1. Waren das Proteste VOR dem Capitol (was ja auch erlaubt ist)
2. Sind Frauen für sie automatisch linksextrem ?? Nur weil sie sagen, dass sie keinen Belästiger als obersten Richter haben wollen ?
Aber das sind wohl schon wieder zuviele Informationen für sie. Gut dass sie ihre rechten Blogs haben, die die Infos genauso "aufbereiten" (eher zerstückeln) dass es für euer Klientel passt.
Ihre Quellen sind ja so was von krank, das ist schon fast beeindruckend!
Wenn sie dauernd solches Zeug lesen, ist es kein Wunder, dass Sie ein wenig... naja... etwas "anders" geworden sind.....
Hab mir das live auf cnn angesehen, alle hatten ein Donaldkapperl auf oder trugen eine Amiflagge. Und riefen lauthals nach dem Trampel.
Keine Spur von links, sogar Trumps Propagandablatt Foxnews hat den rechten Mob verurteilt!
Tschopperl ich weiß, du bist nicht der Hellste, vielleicht hilft ein Volkshochschulkurs - ach ja, die sind ja auch linksextreme Terroristen
Leser Matthias Urban aus Zwölfaxing schreibt heute in der PRESSE von Ausschreitungen von Black Lives Matter - Mobs in vielen Städten gegen Juden: sie zogen "kill the Jews" brüllend durch die Viertel, zerrten jüdische Greissler aus ihren Geschäften und prügelten sie bewusstlos....Bidens Vizepräsidentin unterstützt einen Bail-Out Fond für diese Innen. Schlussbemerkung von mir: ich berichte nur. Der Leserbrief kommentiert auch das Schweigen der Presse zu diesen Ereignissen.
Die BLM Mobs waren es auch die das Kapitol erstürmten. Ein paar Trumisten sind halt nachgegangen und haben drinnen sich ein wenig erstaunt umgesehen.
OIDA... euer Brett vorm Kopf nimmt schon monströse Maße an.
Was sagt eigentlich euer Gehirn dazu, wenn ihr solche Lügen verbreitet ??
John Sullivan ein Anführer der BLM hat sich vor einem Fernsehsender damit gebrüstet.
Dass ihr 2x2 = 4 nicht wahrhaben wollt ist dem Brett zuzuschreibwen was euch am Kopf gefallen ist.
Blaunschildwutpensi Jopc agiert wieder einmal nach seinem Motto:
"widewidewitt und drei macht neune,
ich mach mir die Welt,
widewide wie sie mir gefällt"
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-rechtsextreme-bei-sturm-auf-kapitol-dabei,SLWIN9r
Und wird wahrscheinlich Bestätigungen von so seriösen Webseiten wie RT oder Epoch Times bringen, die unrecherchiert Meldungen Rechtsextremer wiedergeben...
https://translate.google.com/translate?sl=en&tl=de&u=https://donsurber.blogspot.com/2021/01/storming-capitol-was-cool-in-2018.html
Wenn 2 das gleiche machen ist es noch lange nicht dasselbe, gell Dr.h. ris Dr. pol wiki SVR Balltreter?
Alleine die Tatsache, dass sie google translate hier anpreisen zeigt, wo es bei ihnen gewaltig zu hapern scheint.
Alleine die Tatsache, dass sie google translate hier anpreisen zeigt, wo es bei ihnen gewaltig zu hapern scheint.
Faktenfuchs, correctv, Volksverpetzer, zickezacke
Wahnsinn die kommen gleich nach Jesus. der Hort der Neutralität, Allwissenheit und Reinheit.
wer sich auf sowas beruft ist wirklich zu oft aus dem Bett gefallen odef gleich eine Sturzgeburt.
Die genannten Medien recherchieren Fakten und geben sie wieder, was sie deutlich von bspw. Unzensuriniert, RT Deutsch, Wochenblick, Epoch Times & Co unterscheidet, die Rechtspopulismusopfern ja gerne als bevorzugte "alternative Nachrichtenportale" herangezogen werden...
Korrektur; die ersten 4 Jahrhunderte sind 43 Millionen in die USA eingewandert, in den 55 Jahren seit 1965 59 Millionen.
Jetzt gehts los.
Dieses linke Gesocks dreht jetzt vollkommen durch.
Trump hat zu Demonstrationen aufgerunfen.
Die Antifa hat das SOFORT für ihre Zwecke ausgenutzt.
Ein Führer der BLM hat einen Fehler gemacht vor lauter Arroganz.
In einem Fernsehinterview hat er zugegeben dass er IM kapitol war. Da war er sicher nicht der einzige.
„Kurz vor dem Start der Kongresssitzung war Trump nahe dem Kapitol vor seinen Anhängern aufgetreten, hatte seine haltlosen Wahlbetrugsbehauptungen wiederholt und seine Unterstützer dazu aufgerufen, zum Kapitol zu ziehen. Sie dürften sich den "Diebstahl" der Wahl nicht gefallen lassen. "Wir werden nie aufgeben. Wir werden nie eine Niederlage eingestehen", rief Trump vom Podium herunter den Massen entgegen. Dann schimpfte er eine Stunde lang über seine angeblichen Feinde, setzte Vizepräsident Pence unter Druck, die Verfassung zu brechen, und wiederholte zahlreiche längst widerlegte Verschwörungstheorien, die seine Niederlage gegen Joe Biden erklären sollten. Bei Offiziellen in den Bundesstaaten kam er mit diesen Lügen nicht durch. Doch hier, im Kreise seiner Anhänger am Rande der National Mall, verfing die Botschaft. Die Präsidentenanhänger ergingen sich in Verschwörungstheorien. China habe die Wahlmaschinen gehackt, sagte einer.
Andere suchten die Schuld bei George Soros. Ein Mann in Tarnmontur schwenkte eine riesige Fahne mit dem Logo des Fernsehsenders OAN, einem Pro-Trump-Spartenkanal, der selbst das konservative Fox News im Vergleich liberal aussehen lässt.
Kurz nachdem die Anhänger des US-Präsidenten die Absperrungen vor dem Kapitol in Washington, D.C. überwunden haben, eskaliert die Situation. Berichte über Schüsse an der Tür der House-Kammer machen die Runde, Tränengas zieht durch die Gänge des Gebäudes. Mike Pence, als Vizepräsident Zeremonienmeister über die Bestätigung des Wahlergebnisses vom 3. November 2020, wird in Sicherheit gebracht. Abgeordneten wird geraten, sich unter den Tischen zu verstecken, sollten es Randalierer bis in die Tagungsräume des Kongresses schaffen. Gasmasken werden verteilt. Kurz darauf evakuiert die Polizei die Säle von Senat und Repräsentantenhaus.
Erst als diese Meldungen die Runde machen, greift auch Donald Trump zum Telefon. Via Twitter ruft er zum Gewaltverzicht auf – und zur Unterstützung der Polizei am Kapitol. Dass seine Anhänger das Kongressgebäude verlassen sollen, schreibt er nicht.“
(c) Die Zeit
So manche werden es nie verstehen!
Die glauben nämlich was sie denken!
Sinnlos!
Karl Peter Schwarz in der PRESSE gestern: "Von der Entdeckung Amerikas bis 1965 waren 43 Millionen Menschen eingewandert. In den folgenden 59 Jahren weitere 59 Millionen. Den USA kam das Minimum an Homogenität abhanden, die eine Gesellschaft braucht, um nicht auseinander zu fallen......demokratisch verfasste multiethnische Staaten scheitern." Dieses Scheitern setzt sich dank der Linken nun fort. Ariel Muzicant erwartete schon 2006 den "Kampf der Kulturen in Europa mit Gewalt". Die Linken haben nun Trump erledigt und werden am Samstag das System "Deutschland schaffft sich ab" mit der Wahl Armin Laschets als Nachfolgerin Merkels bekräftigen.
Man muß es zugeben, so bitterlich es auch ist.
Das linke Geschlampe hat gesiegt, überall.
Und was interssiert uns was Schwarz sagt ??
Der hat ja auch gemeint, dass es schade ist, dass nicht viel mehr Menschen und Politiker bei den "Protesten" der Indentitären mitmaschieren.... Stenzel hat dafür ein Lob gekriegt.
Nicht für die Zukunft der Demokraten,
sondern für die Demokratie nicht nur in den USA! , ist das Impeachment entscheidend!
Wer die beangstigenden Prognosen fur den 20. Jan. zur Kenntnis nimmt, wird begreifen, dass nicht Trump allein die Demokratie gefährdet,
sondern der manipulierte und mobilisierbare Pöbel!
Ähnliche blüht uns auch in manchen EU- Staaten, wo rechtsextreme autokratische Machthaberer am Ruder sitzen!!
Solche Bewegungen haben jedesmal in der Geschichte in den Abgrund, ins zivilisatorische Elend geführt!
Den Kopf abzuschlagen hilft nur begrenzt!!
... aber es ist ein symbolischer Akt der Grenzsetzung.
Und sowas ist entwicklungspsychologisch sehr wichtig!
Die neue Weltleitwährung wird „IMF Coin“ heißen!
Um den „IMF Coin“ als Weltleitwährung einzuführen, wird eine Konferenz benötigt, die der Bretton-Woods-Konferenz gleicht, die am 23. Juli 1944 stattfand. „Bretton Woods wird das im Juli 1944 von 44 Nationen beschlossene System fester Wechselkurse bezeichnet, welches Goldparitäten und die volle Konvertibilität des US-Dollar als Leitwährung vorsah. Ziel des Abkommens war es nach dem zweiten Weltkrieg den internationalen Handel durch geordnete Währungsbeziehungen anzukurbeln. 1973 wurde das Abkommen außer Kraft gesetzt“, so das Bundesfinanzministerium. Im selben Jahr wurden die Wechselkurse in den USA freigegeben, nachdem im Jahr 1971 US-Präsident Nixon die Bindung des Dollars an Gold aufgegeben hatte, berichtet DWN.
Ich mach mir keine Sorgen um Trump, viel eher mache ich mir um die DB Sorgen ... 😜
Apropos Sorgen,
sollten wir nicht um unsere Wirtschaft Sorgen machen, die geht mit dem Virus ohne ade zu sagen, gänzlich flöten!