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Außenpolitik

Zwei von sieben Kandidaten gaben noch vor der Wahl auf

17. Juni 2021 00:04 Uhr

Zwei von sieben Kandidaten gaben noch vor der Wahl auf
Der erzkonservative Geistliche Ebrahim Raisi ist klarer Favorit.

TEHERAN. Im Iran wird morgen ein neuer Staatspräsident gewählt.

Die Zahl der Kandidaten für die Wahl des neuen Staatspräsidenten im Iran am Freitag schrumpft weiter: Gestern haben zwei der ohnehin nur sieben vom mächtigen Wächterrat zugelassenen Männer ihre Bewerbung zurückgezogen. Der frühere Gouverneur der Provinz Isfahan, der gemäßigte Politiker Mohsen Mehralizadeh, habe seinen Rückzug in einem Brief an das Innenministerium erklärt, berichtete das staatliche Fernsehen gestern. Auch Alireza Zakani, der als Hardliner gilt, tritt laut dem Bericht nun doch nicht an. Damit bewerben sich noch fünf Politiker – bis auf einen gehören sie alle dem Lager der Hardliner an. Amtsinhaber Hassan Rohani, ein gemäßigter Pragmatiker, darf nach zwei Amtszeiten in Folge nicht mehr kandidieren.

Die größten Chancen werden dem schiitischen Geistlichen und Justiz-Chef Ebrahim Raisi eingeräumt, der sich bei Zakani für dessen Verzicht bedankte. Dieser habe verantwortungsbewusst entschieden, sagte Raisi. Dass damit das Feld der Bewerber aus dem Lager der erzkonservativen Hardliner kleiner wird, erhöht die Chancen Raisis.

Mit dem Rückzug des gemäßigten Pragmatikers Mehralizadeh wird allerdings der frühere Notenbankchef Abdolnaser Hemmati gestärkt, der ebenfalls zu den gemäßigten Pragmatikern gehört. Nach diesem Schritt werden die Anhänger Mehralizadehs aller Wahrscheinlichkeit nach Hemmati wählen.

Die Macht des Präsidenten im Iran ist begrenzt, über ihm steht der auf Lebenszeit ernannte geistliche Führer. Der Wächterrat hatte ursprünglich sieben Kandidaten von mehr als 300 Bewerbern zugelassen – fünf Ultrakonservative und zwei Reformorientierte. Der moderat-konservative Ex-Parlamentspräsident Ali Larijani, der Chefunterhändler des Atomabkommens, durfte überraschenderweise nicht antreten.

Verzögerung beim Atomdeal

Unterdessen teilte die in Wien ansässige Atomenergiebehörde IAEA mit, dass man mit einer Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran erst nach der Präsidentenwahl und nach der Bildung einer neuen Regierung rechne. "Jeder weiß zu diesem Zeitpunkt, dass es nötig sein wird, auf die neue iranische Regierung zu warten", sagte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi im Interview mit der italienischen Zeitung "La Repubblica".

Präsident Hassan Rohani ist bis 3. August im Amt, sein Nachfolger dürfte bis Mitte August sein Kabinett benennen.

Die Verhandlungen in den vergangenen Wochen in Wien hätten sich um "sehr komplexe und schwierige technische Fragen" gedreht. Notwendig für eine Einigung sei der politische Wille aller beteiligten Parteien, unterstrich Grossi.

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