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Wladimir Putins unbequemes Jubiläum

Von OÖN   10.August 2019

Vor genau 20 Jahren stellte Ex-Präsident Boris Jelzin den Russen einen Geheimdienstmann als Premier vor, der Russland radikal verändern sollte: Wladimir Putin. Der heutige Kremlchef verordnete dem Land eine gelenkte Demokratie. Doch Feierlaune will zum Jubiläum nicht aufkommen.

Im Gegenteil: Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage fragen sich viele, warum die Probleme in Putins 20. Jahr an der Macht nicht weniger werden. In Moskau prügeln Uniformierte zurzeit immer wieder auf friedliche Demonstranten ein, die freie Wahlen zum Stadtrat am 8. September fordern. Auch am Wochenende sind wieder Massenproteste geplant.

Dass Putin, der im Jahr 2000 Präsident wurde, einst der große Hoffnungsträger war, scheint längst vergessen. Der heute 66-Jährige hat längst Geschichte geschrieben: Niemand seit dem brutalen Diktator Josef Stalin war in Moskau länger an der Macht als Putin. Seither hat Putin es verstanden, die einzelnen Kraftzentren – das Militär, die Geheimdienste und die Oligarchen – in einer Balance, unter Kontrolle und so sich selbst im Amt zu halten. Zweimal gewann er die Präsidentschaftswahl, wechselte 2008 vorübergehend ins Amt des Regierungschefs – der heutige Ministerpräsident Medwedjew regierte damals vier Jahre im Kreml –, um dann nach einer Verfassungsänderung zweimal für sechs Jahre zurückzukehren. 2024 endet die jetzige, gemäß Verfassung vorläufig letzte Amtszeit.

Putin selbst lässt seine Zukunft über das Jahr 2024 hinaus offen. "Es stehen noch fünf Jahre anstrengender Arbeit bevor", bleibt er in seiner Zukunftsplanung bewusst vage.

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25. April 2024