Wie geht es in Rom weiter? Neuwahlen, "Conte Drei" oder eine Einheitsregierung

Es ist fast schon Tradition, dass in Italien eine Regierung scheitert. Siehe Grafik der Regierungen seit 1990. Am Mittwoch war es wieder einmal soweit. Welche Optionen gibt es nun?

Conte 3:

Die stärksten Regierungsparteien - die sozialdemokratische PD (Partito Democratico) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung - bleiben Regierungschef Conte treu. Sie würden gern eine neue Regierung unter der Führung des parteilosen Juristen unterstützen, der seit Juni 2018 als Ministerpräsident im Palazzo Chigi sitzt. Conte könnte daher versuchen, sich die Unterstützung von Parlamentariern aus der Gemischten Fraktion für eine drittes Kabinett unter seiner Führung zu sichern. Diese sollte zumindest bis zum Ende des italienischen G20-Vorsitzes Ende 2021 im Amt bleiben. Eine derartige Regierung wäre aller Voraussicht nach jedoch noch instabiler als das bisherige Kabinett, und die internationalen Märkte könnten entsprechend negativ reagieren.

Regierung mit selber Mehrheit, aber anderem Premier:

Die Regierungsparteien PD, die Fünf-Sterne-Bewegung, die kleine Linkspartei Liberi e Uguali und andere Splitterparteien im Parlament könnten sich zu einer neuen Regierungskoalition unter Führung eines neuen Regierungschefs entschließen. In diesem Fall könnte ein parteiloser Wirtschaftsexperte das Ruder der Regierung übernehmen. In diesem Fall könnte auch Italia Viva die Regierung unterstützen.

Einheitsregierung:

Als Alternative wird auch über eine Einheitsregierung spekuliert, der auch Parteien der Opposition wie die konservative Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi beitreten könnten. Die Einheitsregierung müsste eine Regierungsagenda für die Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 entwerfen. Schwerpunkt wäre die Umsetzung des Recovery Plans, dem milliardenschweren Programm zum Wiederaufbau Italiens nach der Pandemie. Für den Premierposten einer solchen Einheitsregierung ist der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, im Gespräch.

Neuwahlen:

Sollten die Regierungsparteien keine Lösung aus der Krise finden, wären vorgezogene Parlamentswahlen der einzige Ausweg. Die Regierungsparteien befürchten Neuwahlen, auch weil diese laut Umfragen zu einem Sieg der Mitte-Rechts-Parteien mit der Lega von Matteo Salvini an der Spitze führen können. Das neue Parlament sollte außerdem nach neuen Regeln gewählt werden, welche die Italiener per Referendum im September abgesegnet haben. Dadurch wird die Zahl der Parlamentsmitglieder von den aktuellen 945 auf 600 schrumpfen. Viele Parlamentarier würden damit ihren Posten verlieren. Gegen diese Option spricht sich laut Medienberichten auch Staatsoberhaupt Sergio Mattarella aus. Demnach will der Präsident das Parlament nicht auflösen, bevor ein neues Wahlgesetz für das verkleinerte Parlament unter Dach und Fach ist.