Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Wegen Uneinigkeit: Deutscher Corona-Gipfel geplatzt

Von nachrichten.at/apa, 09. April 2021, 06:30 Uhr
Deutschland will mit Verschärfungen "ein bisschen Bremsung hinkriegen"
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Bild: REUTERS

BERLIN. Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bund und Ländern in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge geplatzt.

Zwar würden sich die Ministerpräsidenten womöglich beraten, aber Beschlüsse werde es nicht geben, berichtete das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" am Donnerstagabend. Grund dafür sei, dass sich Bund und Länder sowie auch die Länder untereinander völlig uneinig seien, was am Montag eigentlich herauskommen solle.

Als möglicher Alternativtermin für den Gipfel sei der Mittwoch im Gespräch. Das hänge aber davon ab, wann die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag gehe. Per Verordnung solle demnach der Bund künftig die Macht bekommen, deutschlandweit einheitliche Corona-Regeln zu erlassen. Das Problem dabei sei, dass die Gesetzesänderung auch durch die zweite Parlamentskammer, den Bundesrat, müsse, wo eine Mehrheit kaum wahrscheinlich sei.

Zur Stärkung der Kompetenzen des Bundes in der Pandemie-Bekämpfung gibt es nach Angaben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterschiedliche mögliche Vorgehensweisen des Parlaments. Die eine Option sei, dass der Bundestag in den beiden nächsten Sitzungswochen ein Gesetz verabschiede, das den Bund ermächtige, bundeseinheitliche Regelungen für Corona-Maßnahmen zu erlassen, erläuterte Schäuble am Donnerstagabend im "heute-journal" des Senders ZDF.

Die zweite Option ist nach seinen Angaben die Verabschiedung eines Bundesgesetzes, mit dem der Bundestag selbst "bestimmte Regeln für die Länder" verbindlich vorschreibt.

Für die erste Option der Ermächtigung des Bundes ist laut Schäuble die Zustimmung des Bundesrats erforderlich. Die verbindliche Vorgabe von Regeln per Bundesgesetz hingegen müsse hingegen nicht von der Länderkammer genehmigt werden.

Schäuble betonte, der Bundestag könne als Gesetzgeber helfen: "Wenn die Ministerpräsidenten nach jeder Ministerpräsidentenkonferenz dann hinterher doch wieder irgendwie unterschiedlich wirken und das auch beklagen, vor jeder Ministerpräsidentenkonferenz auch appellieren, sie sollen es alle einheitlich machen, dann können wir als Gesetzgeber ihnen dabei doch ein ganzes Stück weit helfen."

Die Diskussion darüber, ob mehr Entscheidungskompetenzen in der Corona-Politik von der Länder- auf die Bundesebene verlagert werden sollen, hatte in den vergangenen Wochen an Fahrt gewonnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende März in der ARD-Sendung "Anne Will" gesagt, die Länder müssten bei der Pandemie-Bekämpfung "nachlegen". Sie kritisierte Lockerungsschritte und stellte zugleich in den Raum, dass der Bund über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes selbst die Initiative ergreifen könnte.

mehr aus Außenpolitik

Warschau beruft Eurokorps-Kommandant wegen Spionage-Ermittlungen ab

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

Tschechien hob russisches Propaganda-Netzwerk in der EU aus

Das Ende der Zeitumstellung hängt weiter in der Warteschleife

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

9  Kommentare
9  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 09.04.2021 17:53

Für Querulanten hat Mutti nur einen vetachtlichen strafenden Blick!
Ihre Stärke: Echt agieren!

lädt ...
melden
antworten
Wolf1 (1.137 Kommentare)
am 09.04.2021 11:37

Es gibt sicher bessere Fotos von Frau Dr. Merkel, aber dann gäbe es hier wohl weniger Kommentare. Zum sachlichen Teil, es wird nächste Woche einen Lockdown geben, der einheitlich von der Bundesregierung vorgeschrieben wird bei Überschreitung eines Inzidenzwertes von 100 pro Landkreis. Der Inzidenzwert liegt heute bei 110 für ganz Deutschland, bei 217 für ganz Österreich. Und der Unterschied läßt sich nicht damit erklären, daß da im Norden vermutlich weniger getestet wird.

lädt ...
melden
antworten
snooker (4.418 Kommentare)
am 09.04.2021 10:40

Die Deutschen verzetteln sich in Bürokratie, Föderalismus und nun auch im beginnenden Wahlkampf.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 09.04.2021 10:29

Da schmeißt einer ein Honecker-Körndl in den Hühnerhof und
das Hendlhirn-Gegacker geht los ....

lädt ...
melden
antworten
AroundTheWorld (2.284 Kommentare)
am 09.04.2021 09:13

Honecker wusste es nicht besser, die in der Mitte hätte etwas aus der Geschichte lernen können.

lädt ...
melden
antworten
u25 (4.903 Kommentare)
am 09.04.2021 09:02

Das Gesicht der DDR 2.0

lädt ...
melden
antworten
BamBam1987 (4.115 Kommentare)
am 09.04.2021 08:51

Die Last Deutschlands... (eh wissen)

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 09.04.2021 08:29

Die SED-Merkel schaut wie ein gerupftes Huhn ...

... oder wie Honeckers Rache an die EU!

lädt ...
melden
antworten
adaschauher (12.083 Kommentare)
am 09.04.2021 08:21

Schaut Euch dieses Gesicht an

Sie wird schön langsam dem Honecker immer ähnlicher

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen