Von der Leyens Start könnte sich auf 2020 verschieben
BRÜSSEL. Der neuen Kommissionspräsidentin läuft die Zeit davon – sie ist ein Opfer der rumänischen Innenpolitik.
Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hätte mit ihrem Team an diesem Freitag die Arbeit aufnehmen sollen. Weil aber drei ihrer Kommissionskandidaten – jene aus Ungarn, Rumänien und Frankreich – im EU-Parlament durchgefallen sind, hat sich der Start bereits auf den 1. Dezember verschoben. Und nun wackelt auch dieser Termin. Schlimmstenfalls könnte von der Leyen sogar erst im neuen Jahr das Amt von Jean-Claude Juncker übernehmen.
Denn die designierte Kommissionschefin ist abhängig von der rumänischen Innenpolitik. Und das kommt so: Rovana Plumb, von Bukarest nominiert und vorgesehen für das Verkehrsressort, scheiterte im Rechtsausschuss des Parlaments an einem dubiosen Kredit, den sie nicht erklären konnte. Also muss Rumäniens Regierung nachnominieren. Nur: Rumänien hat derzeit de facto keine Regierung. Das sozialdemokratisch geführte Kabinett von Premierministerin Viorica Dancila wurde vorige Woche durch ein Misstrauensvotum gestürzt. So lange keine neue Regierung steht, gibt es auch keinen Kommissionskandidaten.
Am Montag will zwar Ludovic Orban, Chef der größten Oppositionspartei PN, versuchen, eine Minderheitsregierung zu bilden. Ob er im Parlament die nötigen Stimmen zusammenbekommt, ist aber fraglich. Von der Leyen hat in einem Schreiben nach Bukarest darauf hingewiesen, die Nominierung sei dringend. Das ist alles, was sie tun kann – außer warten. Warten muss sie zudem auf den Personalvorschlag aus London. Durch die Verlängerung der Brexit-Frist bis 31. Jänner 2020 ist auch Großbritannien verpflichtet, wieder einen Kommissar zu stellen.
Derweil läuft von der Leyen die Zeit davon. Denn die ausstehenden Kommissionsanwärter müssen noch die Prüfung durch die Ausschüsse im EU-Parlament bestehen. Erst dann kann das Parlament über die Kommission als Gesamtgremium abstimmen. Einen Schritt weiter ist von der Leyen, was die Nachnominierungen aus Frankreich und Ungarn betrifft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schickt mit Thierry Breton einen Topmanager und ehemaligen Wirtschaftsminister. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán greift auf den EU-Botschafter seines Landes, Oliver Varhelyi, zurück. (via)
Israels Armee führt "Offensivaktion" im Südlibanon aus
Russischer Vize-Verteidigungsminister wegen Korruption verhaftet
Trump-Anhörung am Donnerstag vor dem Obersten US-Gericht
Spaniens Premier Sánchez lässt überraschend Amtsgeschäfte ruhen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
EU = Europäische Unfähigkeit.
So übel ist die VonDerLeyen gar nicht! Sie hat auf Befehl der Merkel das Kriegsministerium nehmen müssen, damit sie ihr nicht gefährlich werden kann. Denn eigentlich wäre sie schon lang die bessere Kanzlerin.
Jetzt ist sie völlig entschärft-weggelobt.
Das System Merkel in Deutschland.
1.Christian Wullf zum patscherten Bundespräsidenten weggelobt.
anschließend wie eine Sau durchs Dorf getrieben und demontiert wegen einer ungeklärten Hotelrechnung.
2.Roland Koch weggelobt.Ausflug in die Privatwirtschaft(als glückloser Manager)
3.Friedrich Merz weggelobt.(momentan als RA.und Banker tätig)
4.Von der Leyen weggelobt als umstrittene Verteidigungsministerin
5.AKK als Wunschkandidatin installiert.
6.Die Partei CDU beinahe ausradiert und Deutschlands Protest-Wähler zu den extremen Parteien getrieben.
Wenn die blonde Deutsche gar nicht antreten würde, wärs mir auch recht.
Sie stand nicht zur Wahl, sie ist ein Produkt von Macrons Gnaden. Und der steht bekanntlich auf ältliche Blondinen.
Mme Macron ist eine grossartige Frau und hat sich solche Beleidigungen NICHT verdient. Dass sie mit einem viel jüngeren Mann verheiratet ist, spricht nicht gegen sie, sondern für sie. Warum beleidigen sie nicht Mrs. D.J. Trump? Die hat den ekelhaften Typen nur wegen des Geldes geheiratet.
> Wenn die blonde Deutsche ...
Sie ist die Tochter des früheren Hannoveraner Ministerpräsidenten Albrecht. Jahrelang habe ich gerätselt, woher sie mir so bekannt vorkommt.
Sie ist in Brüssel aufgewachsen, spricht mehrere Sprachen fliessend und kennt die ganze hautevolee der Politik von Kindheit an.
Wenn der Start der neuen EU-Kommission so oft verschoben wird wie der "Brexit" haben wir in 5 Jahren keine neue EU-Kommission.
Dem Hrn. Junker wird bis dahin ein Bart bis zu den Zehenspitzen wachsen.
In der Zwischenzeit kann sie gottseidank wenig Mist bauen.
> kann sie gottseidank wenig Mist bauen.
Das würde mir sehr gefallen! Denn die EU-Kommission gehört eh zurechtgestutzt auf Nullkommanullnulldrei. Zusammen mit den Regierungsmitgliedern der Staaten.
... und die Briten müssen nach der erneuten Brexit-Verschiebung auch noch eine/n Kandidatin/n benennen und ein Amterl dafür gefunden werden...