Von der Leyens Pläne für Europa
BRÜSSEL. Schon seit vier Monaten steht Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin in den Startlöchern. Seit Sonntag kann sie als erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde den versprochenen "Neustart Europas" umsetzen.
Europa soll 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden. Von der Leyen will in ihren "ersten 100 Tagen" ein entsprechendes Gesetz vorlegen. Das EU-Etappenziel bei der Treibhausgasverringerung bis 2030 will sie von 40 Prozent auf 50 oder 55 Prozent erhöhen. Damit Firmen aus Drittstaaten mit geringeren Klimaauflagen kein Umwelt-Dumping betreiben, soll eine "CO2-Grenzsteuer" eingeführt werden. Die Kosten der Bekämpfung des Klimawandels beziffert von der Leyen bis 2030 auf eine Billion Euro.
Migration: Beim Außengrenzschutz will von der Leyen schneller vorankommen. Statt bis 2027 soll die EU-Behörde Frontex bereits bis 2024 auf 10.000 Beamte ausgebaut werden. Zudem plant sie einen neuen Anlauf bei der festgefahrenen EU-Asylreform und will dazu laut Diplomaten im Februar oder März Vorschläge vorlegen. Bei der umstrittenen Seenotrettung im Mittelmeer will die künftige Kommissionschefin "eine dauerhaftere Antwort" und nicht mehr "Einzelfalllösungen".
Rechtsstaatlichkeit: In der EU laufen gegen Polen und Ungarn Strafverfahren wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien. In der Frage zeigte sich von der Leyen, die bei ihrer knappen Wahl im EU-Parlament im Juli auf Stimmen aus Osteuropa angewiesen war, lange zurückhaltend. Nun forderte sie, hier dürfe Europa "niemals Kompromisse eingehen".
Soziales Europa: Von der Leyen will den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit vorantreiben. Zudem will sie "faire Mindestlöhne" und eine europäische Arbeitslosenrückversicherung, die Mitgliedstaaten in Krisenzeiten finanziell entlasten soll.
Digitale Wirtschaft: Die Kommissionschefin plant die Bündelung von Ressourcen, damit die EU bei wichtigen Zukunftstechnologien aufholen kann. Gleichzeitig sollen die Europäer ihre Wirtschaftsmacht nutzen, um in der digitalen Welt Regeln zum Schutz der Daten der Bürger zu gewährleisten.
Kampf gegen den Krebs: Europa soll im Kampf gegen den Krebs "die Führung übernehmen". Die Kommission will dazu "Anfang nächsten Jahres" einen Plan vorstellen.
Außenhandel: Von der Leyen will in jedes Freihandelsabkommen Verpflichtungen auf "höchste Standards" beim Klima- und Arbeitnehmerschutz sowie im Kampf gegen Kinderarbeit aufnehmen. Sie will den Posten eines hochrangigen Beamten schaffen, der die Durchsetzung in den Partnerländern überwacht.
Außen- und Verteidigungspolitik: Die frühere Bundesverteidigungsministerin fordert auch in der Außen- und Sicherheitspolitik Mehrheitsentscheidungen im Rat der Mitgliedstaaten, um Europa handlungsfähiger zu machen. Die EU als wirtschaftliche "Supermacht" muss aus ihrer Sicht "die Sprache der Macht" lernen und im Verteidigungsbereich "eigene Muskeln" aufbauen. Ihre Behörde soll "eine geopolitische Kommission" werden. Sie werde sich "nicht scheuen, selbstbewusst und bestimmt aufzutreten".
Erweiterung: Von der Leyen bekräftigt die "europäische Perspektive" der Länder des westlichen Balkans. Sie spricht sich für Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aus, die bisher auf Ebene der Mitgliedstaaten blockiert werden.
Brexit: Das mit London ausgehandelte Austrittsabkommen ist für von der Leyen "der einzige und bestmögliche Deal". Der bereits dreimal verschobene EU-Austritt bleibt für sie ein großer Unsicherheitsfaktor - auch weil die Briten trotz Mitgliedschaft bis mindestens Ende Jänner bisher keinen EU-Kommissar stellen wollen. Damit könnten Rechtsakte der neuen Kommission juristisch angefochten werden.
Bürgerbeteiligung bei EU-Reform: Von der Leyen will ab 2020 einen groß angelegten Bürgerdialog zur EU-Reform. Diese "Konferenzen für Europa" sollen über zwei Jahre gehen. Wichtige Vorschläge sollen aufgegriffen werden.
"Iinitiativrecht" für das EU-Parlament: Das EU-Parlament soll ein "indirektes" Initiativrecht bei Gesetzesvorhaben bekommen. Von der Leyen will jeden Vorschlag aufgreifen, der mit der Mehrheit der Parlamentsmitglieder verabschiedet wird.
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Ja, es ist wahrlich nicht alles gut, was aus Brüssel kommt.
Aber ich möchte keinesfalls in einem Europa ohne EU leben. Man stelle sich nur vor: Ein Kontinent von mehr als 30 Nationen, allesamt von Nationalisten regiert - Grenzzäune, Abschottung, Fremdenwahn. Da schaudert's mich.
Man soll dabei nicht vergessen, dass "aus Brüssel" gar nichts kommt, was nicht von den Mitgliedsstaaten (meist einstimmig!) beschlossen wurde. Ich wünsche mir mehr Ehrlichkeit der Beschließenden, dass sie in der Folge zu Hause auch dazu stehen, was sie in Brüssel mit beschlossen haben und nicht feige sich davor drücken und sich "an Brüssel" abputzen. Solche Politiker dürfen nicht mehr gewählt werden!
Das soll auch all diesen Meckerern "ins Stammbuch geschrieben" werden.
Wem es in Europa aus welchen Gründen immer nicht gefällt, möge doch schleunigst auswandern nach Syrien, Afghanistan, Venezuela, Hongkong oder gleich China oder andere vergleichbare Gegenden der Welt (das wäre dann wirklich ein Bevölkerungsaustausch), um dort um "politisches Asyl anzusuchen vor den Verfolgungen der EU" um dann seine so unerträgliche Situation innerhalb der EU dort zu verbessern.
@ Boris: KORREKT! Allerdings darf man auch nicht vergessen, dass in Brüssel ein gewisser "Interessensausgleich" erfolgt - z.B. zwischen Nord- und Südeuropa, oder zwischen West- und Osteuropa.
Dass da nicht immer alle Erwartungen zu 100 % erfüllt werden, liegt auf der Hand!
Allerdings muss auch angemerkt werden, dass sehr viel von den Industrie-Lobbys gesteuert wird (Autobranche, Lebensmittelbranche, Chemie, Agrar, Medizin, etc.). Dabei kommt nicht immer nur Konsumentenfreundliche Politik dabei raus.
Und zusätzlich ist die Kommunikationspolitik der EU mehr als mangelhaft. Ein Großteil der Bevölkerung hat schlicht keine Ahnung über die Hintergründe mancher Beschlüsse und Gesetze (entweder aus Desinteresse oder mangelnder Information). Da kann noch viel verbessert werden ...
Schöner Text! Ich will auch viel! - nur so nebenbei! Ihr selbst treiben die Vorsätze auch die Falten ins Gesicht! - kein Wunder!
Ursula Von der Leyen, die Totengräberin einer ursprünglich gutgemeinten Europäischen Union.
Keiner kann sie brauchen, aber in der EU, da ist sie wer!
“Mei di Uschi...“ meinte schon Abahatschi im Schuh des Manitou.
Auf der Puder Rosa Ranch?
Könnte leicht sein, dass in diesem Falle der Namen wirklich ein Omen ist. V.d. Leyen klingt für mich so ähnlich wie von den Laien.
Interessant ist vor allem das Thema "Rechtsstaatlichkeit".
Wenn eine Carola Rakete EU-Seerecht und Internationales Seerecht und einer Reihe anderer EU-Gesetze bricht, erntet sie im Europäischen Parlament Standing Ovations!
Diese EU-Rechtsstaatlichkeit ist mehr als merkwürdig. Kein Wunder, dass jeder illegal zugereiste Migrant seiner kriminellen Energie unter dem Deckmantel "Menschenrecht" beinahe freien Lauf lassen kann. Er hat nichts zu fürchten!
Warum diese Beobachtung von Aetius in den Qualitätsmedien noch keinem aufgefallen ist?
Stärkung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat mir gefehlt! Ich habe schon 20 Eingaben gemacht! 2 werden behandelt, die Frage ist nur wann!
Was hier in manchen Postings anklingt, möchte ich direkt ansprechen: dürfen Europäer wollen, dass ihre Völker und Nationen überleben, durchaus auch physisch gemeint, "völkisch", wenn man so will? Dürfen wir wollen, dass die Mühlviertler, von mir aus auch Deix Figuren, als Spezies überleben? Italiener, Spanier, oder sogar blonde Nordländer? Wenn es um Pflanzen und Tiere geht, ist großer Aufwand angesagt, wenn irgendwo Vögel, Lurche oder Olme in ihrem Bestand gefährdet sind. Ich frage das ganz ehrlich und aus Interesse. Ich stelle fest, dass die Nationalsozialisten sich durch Massenmord, Angriffskrieg und Sozialismus von meinen Vorstellungen unterschieden haben. Ich will ganz einfach das Überleben der friedlich gewordenen europäischen Nationalstaaten der letzten 70 Jahre, gerne in einer wahrhaftig europäischen Europäischen Union.
Nacharbeiter,
genaso könntest du sagen, dass du an den Weihnachstmann glaubst.
Du musst eine Erklärung anfügen, worin sich deine Ansichten von denen der Nazis unterschieden. Alleine diese Tatsache sollte dir sehr zu denken geben.
Warum sollten Europäer nicht wollen dürfen, dass ihre Völker überleben?
Genauso dürfen Europäer wollen, dass wir unser Klima schützen.
Ihre Pläne? Eher die Pläne von Hoton, Morgenthau und Co. Uschi ist nur die hochdotierte Durchreicherin.
Das ethnische Ergebnis dieser Pläne ist eine Europäer, hellbrauner Hautfarbe mit einem IQ von max. 90.
"Hooton"
AETIUS
IQ 90,
das ist eh schon hochgegriffen.
Man muss das EU-Volk niederhalten .... mehr sage ich nicht, jeder kann es sich denken, was ich meine.
Die Beschreibung trifft Punkt genau auf
Duris Bores zu!
Sie meinen Boris Dures, Zlachers!
Nacharbeiter,
Dures Bores sagt nur ihr "FanClub" ...also auch ich.
Grenzwall,
der IQ muss so nieder wie möglich gehalten werden, damit das Volk medial steuerbar bleibt, aber hoch genug, um das Konsumverhalten aufrecht zu erhalten oder sogar noch zu steigern. Sonst verdienen Rothsch..... mehr sag´ ich nicht.
Ist nun mal so,
Bilderberger-Innen findet man da und dort.
Egal ob sie was zustande bringen oder nichts zustande bringen.
Richtig,
schaut mal nach was sich dort so an "Namen" herumtummelt.
Von der Leyen, die weggelobte unfähige Verteidigungsministerin, will schon 2024 10.000 Beamte für die Migrationspolitik abstellen - nämlich zum Aufhalten der Türe nach Europa! Und Kurz und die Grünen werden sie dabei nach Kräften unterstützen.
Richtig, Aetius! Denn mit keinem Wort erklärt der Bericht, was die Aufgabe der Innen sein soll.
Aufgabe, wahrscheinlich Sicherung der EU-Kapazunda vor der Bevölkerung Europas!
Die EU-Kapazunda erkennen die Gefahr der Politiker durch die eigenen Bevölkerung wie zB in Hong Kong!
Bienchen,
die Sicherheit vor der Bevölkerung darf man sich hier nicht als aufbegrachten, mit Drechflegeln, Gabeln und Fackeln bewaffneten Mobs vorstellen. Die Angst der Regierenden ist vielmehr auf dem friedlichen Weg, nämlich durch die freien Wahlen begründet. Alles was nicht dem Mainstream folgt, eine EU- oder regierungskritische Haltung zeigt wird pauschal als Rechtsradikalt bezeichnet und medial sturmreif geschossen. Bei der FPÖ ist es scheinbar gelungen, bei der AfD zum Glück nicht! Die Macht geht vom Volk aus! - aber diese Freiheit wird man uns bald abstellen, und Anderswählende als Verdächtige verfolgen. Darauf können wir warten!
die Frau ist völlig fehl am Platz, so wie sie es in all ihren Ämtern war, sie hat noch nie was auf die Reihe bekommen, in der EU regieren die Lobbyisten unter der Anleitung der Finanzmächte (Lagarde eine Schülerin von Rothschild u. Co)
die EU ist eigentlich nur eine Verarsche der Völker😉
Gugelbua
Sie sprechen mir aus dem Herzen!
Die Nachfolgerin des schwankenden Ischias Nerv kann man ohne schlechten Gewissen als Notlösung bezeichnen. Aber Muddi hat ihre Freude mit ihr.
100% Blabla zum Thema, das an erster Stelle steht: "Migration": "Vorschläge zur Asylreform und eine dauerhafte Antwort zur Seenotrettung". So wird das nichts! Die Zukunft von AfD, FPÖ, RN ist gesichert. Das Überleben eines europäischen Europas nicht.
Wir halten heute bei 7,755 Mrd Menschen, bis 2050 sollen es 9,5 Mrd sein ( alleine AFRIKA wird sich auf 2 Mrd Menschen VERDOPPELN. DAvon werden wir EU Bürger 0,65 Mrd sein. und die geisteskranke Flintenuschi will uns mit Steuern belasten, damit 10% der Weltbevölkerung das KLIMA rettet? Die alte hat einen Knall.
Na, wart nur.
Bei den 10% Europa wird es nicht bleiben.
Europa ist sehr beliebt in aller Welt.
Die Europäer weniger.
Jedenfalls weniger auf Grund ihrer liebenswürdigen, zuvorkommenden Art als infolge ihrer Freigebigkeit.
~
Und noch was. Bei den 9,5 Milliarden anno 2050 gehören zwei dazu.
Einer, ders behauptet, und der andere, ders glaubt.
Außer mein gebetsmühlenartiger Vorschlag zur Weltbevölkerungsimplosion würde Wirklichkeit.
Die Quoten im Wettbüro stehen schlecht.
Sie ist ja ein herzallerliebstes Persönchen,
die Frau Ursula von den Leiden !
Nur halt für jedes politische Amt ungeeignet,
wie sie es in der Vergangenheit immer wieder bewiesen hat.
Allerdings, Reiten
und auf das leiseste Kommando nachreiten kann sie schon gut.
Vor Allem wenn sie einen sehr, sehr guten Vor- Be- Reiter hat.
Wie damals, bei der Militärmeisterschaft,
wo sie ihr hervorragendes Talent bewiesen hat.
Ursula von der Leyen gute Arbeit bis jetzt!
Ihr einziger Gegner ist der Klimawandel, der ganz eindutige übernatürliche Fähigkeiten hat! Wir werden sehen wie weit Sie ihre Vorhaben auch umsetzen können! Wird sicher ein steiniger Weg für Sie werden, aber der Weg ist das Ziel und Schritt für Schritt wird auch irgenwann 2050 an die Tür geklopft haben, dann wissen wir's ob ihr wirklich colles Vorhaben auch gelang! Ich wünsche Ihnen
Gottes Segen für ihre Zukunft und ihr tun, denn wir alle könnten davon profitieren, wenn Sie so weiter machen wie bis jetz und ihr Konzept konsequent verfolgen wird's bestimmt erfolgreich! Es wurde mich sehr Wundern wenn's anderes käme!
@ZLACHERS
Ich gehe davon aus, dass Ihr Posting ironisch gemeint ist.
Genau so ironisch wie das Posting, bezüglich Christian Kern!
Ich finde sie alle besetzen ihre Positionen nicht von ungefähr, und man soll ihnen pisitive und gute Gedanken auch schicken!
Ich denke da nur positiver als Sie!
****positive Gedanken
Zlachers,
postive Gedanken denen, die es gut und ehrlich mit uns meinen. Somit sind postive Gedanken an die Politik reinste Verschwendung!
Schön gefeanzt, Zlachers! Aber ich derpack "die Bewahrung der Schöpfung" auch nur mit Sarkasmus.
Das man sich jedesmal so deppert verschreiben kann! Unglaublich!
Sie meinen mein Duris Bores?
Nein, diesmal nicht und das war auch ausnahmsweise kein Spaß! Ich meinte mich selbst! Ärgere mich manchmal selbst darüber! 🙃
Das ist sicher kein EU-Faschismus.
Das Leben geht weiter, Frau von den Leiden!
Mit und ohne ihren Plänen.
Ja, Pläne und Träume hatten wir auch -
damals in unserer Kindheit.
Da träumten wir sogar vom Christkind.
Leider hat uns in den meisten Fällen
die Härte des realen Lebens eingeholt
und so manche Illusion genommen.
Aber sie meint es ja nur gut, in ihrer (un)schuldigen Unbedarftheit.
So wie sie es auch damals nur gut gemeint hat, bei der Bundeswehr.
Wollen und können sind zweierlei. Und von diesen Plänen wird sie Abstriche machen müssen. Dies Gott sei Dank, denn einig Dinge sind absoluter Schwachsinn.
Wenn gescheiterte Existenzen in Spitzenpositionen kommen, wird es gemeingefährlich.
Aber es ist immer der Schwachsinn, der über das andere siegt. Deshalb wurde sie auch mit Gewalt in diese Position gehievt. M.E. wird sie die Interessen der Lobby gut vertreten und uns dies als Erfolg verkaufen. Bis zur nächsten freien Wahl ist es ja noch lange Zeit, damit sie alles festigen kann. Merkel kann sich jetzt schon ruhig hinsetzen und sich sagen: " Es ist vollbracht"
Wenn es nicht so zum Weinen wäre, könnte man hysterisch lachen über solche Klischees.
Die Startlöcher für den Neustart Europas werden in Kabul, Ankara, Damaskus und Bagdad gegraben, nicht in Brüssel, wo die Totengräber herumtorkeln.
vdL aber reiht eine hohle Phrase an die andere ....
Keine Kompromisse eingehen, und statt Einzelfalllösungen dauerhaftere Antworten.
Mich erinnert dergleichen immer wieder an "Alice im Wunderland" des genialen Lewis Carroll. Gegen Ende des Wunderbuchs spielt sich die Herzkönigin auf, brabbelt belangloses Zeug, aber ihre Spielkartenparlamentarier notieren fieberhaft "wichtig" ... "sehr wichtig" ...