Von der Leyens Kommissions-Team steht fast, aber es fehlen erneut Frauen
Brüssel befindet sich in einem Schwebezustand: Die alte Juncker-Kommission setzt keine Initiativen mehr, ihre Amtszeit ist offiziell seit 31. Oktober zu Ende. Ursula von der Leyen (VdL) will als neue Kommissionschefin loslegen, kann aber nicht. Ihr Team ist noch immer nicht komplett.
Doch nun kommt Schwung in die Sache: Seit Anfang der Woche hat Rumänien eine neue, konservative Regierung. Und die hat nachnominiert, nachdem die von der vorhergehenden, sozialdemokratischen Regierung entsandte Anwärterin im EU-Parlament durchgefallen war: Nun soll die EU-Abgeordnete Adina Valean das Verkehrsressort übernehmen.
Die 51-Jährige zog 2007 für die Liberalen ins EU-Parlament ein, 2014 wechselte sie zur Europäischen Volkspartei. Mit Valean ist das Nachrückertrio für die am Parlament gescheiterten Kandidaten komplett. Für Frankreich soll Spitzenmanager Thierry Breton (64) das Binnenmarktressort übernehmen. Der ungarische EU-Botschafter Oliver Varhelyi (47) soll Erweiterungskommissar werden.
Von Aktienpaket getrennt
Alle drei müssen die Prüfung durch das EU-Parlament durchlaufen. Schon am Dienstag könnte der Justizausschuss etwaige finanzielle Unvereinbarkeiten prüfen. Thierry, der den Internetgiganten Atos leitet, hat vorsorglich angekündigt, sich von einem Atos-Aktienpaket im Ausmaß von 35 Millionen Euro zu trennen.
Bestehen die drei Kandidaten hier unbeschadet, stünden in der übernächsten Woche die Hearings in den Fachausschüssen an. Geht auch das gut, könnte VdLs-Team Ende November im Parlament bestätigt werden. Nur wenn alles glatt geht, kann die Kommission am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen, sonst verschiebt sich der Start in den Jänner.
Bleibt noch das Problem mit London. VdL hat Premier Boris Johnson aufgefordert, rasch und vorzugsweise eine Frau zu nominieren. Sie hat ihm bis Montag Zeit gegeben. Auch das Vereinigte Königreich muss in der Kommission vertreten sein, so lange es EU-Mitglied ist. Das Parlament hat Bereitschaft signalisiert, auch ohne britisches Mitglied über die Kommission abstimmen zu wollen. Ob es für eine Kommission ohne ausreichend Frauen eine Zustimmung gibt, ist ungewiss.
Ursprünglich schaffte VdL fast Geschlechterparität. Aber Frankreichs Präsident Macron hat statt der im Hearing gescheiterten Sylvie Goulard einen Mann geschickt. Macht inklusive von der Leyen: 15 Männer und 12 Frauen. Das könnte für Sozialdemokraten und Grünen nicht reichen. "Mehr Frauen sind eine klare Bedingung dafür, dass wir die künftige EU-Kommission unterstützen", sagt Iratxe Garcia, Fraktionschefin der Sozialdemokraten.