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Von der Leyen will EU-Kommission mit "Courage und Kühnheit" leiten

16. Juli 2019, 10:31 Uhr
Ursula von der Leyen Bild: AFP

STRASSBURG. Die nominierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Brüsseler Behörde mit der "Courage und Kühnheit" von Pionierinnen führen.

"Aufstehen für unser Europa", so die Aufforderung der CDU-Politikerin bei ihrer Rede vor EU-Abgeordneten am Dienstag in Straßburg. Den Brexit bezeichnete sie dabei als ernste Angelegenheit. Von der Leyen machte klar, dass sie für einen weiteren Brexit-Aufschub bereit wäre, wenn dieser "aus guten Gründen" erfolgen würde. Zur Entscheidung der Briten für den EU-Austritt 2016 sagte sie: "Das ist eine ernste Entscheidung. Wir bedauern sie, aber wir respektieren sie."

ORF-Korrespondent Veronika Fillitz spricht über die Abstimmung zur Ernennung Ursula von der Leyens zur neuen Präsidentin der EU-Kommission:

Die deutsche Verteidigungsministerin wies weiters auf die aus ihrer Sicht dringendsten Arbeitsfelder hin - der demografische Wandel, die Veränderungen der Weltwirtschaft, der Klimawandel seien keine "Metaentwicklungen". Wissenschafter hätten diese lange vorausgesagt, so von der Leyen. "Das Neue ist, dass wir als Bürgerinnen Europas die Auswirkungen spüren", erklärte sie. Die größte Verantwortung sei es, den Planeten "gesund zu halten", sagte von der Leyen und kündigte an, das erste europäische Klimagesetz durchsetzen zu wollen, in dem das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 verankert sei.

Um 18 Uhr soll über von der Leyens Kandidatur abgestimmt werden. Ihre Wahl gilt nicht als gesichert, stützen kann sich die CDU-Politikerin, die ihr Amt als Verteidigungsministerin unabhängig vom Ausgang der Wahl am Mittwoch zurücklegen will, auf ihre Parteienfamilie, die Europäische Volkspartei (EVP), Kritik kam zuvor von den Sozialdemokraten (S&D) und den Grünen. Das Ergebnis der geheimen Wahl wird gegen 19.30 Uhr erwartet.

Des weiteren sprach sich von der Leyen in ihrer Rede vor den Abgeordneten für eine CO2-Grenzabgabe, die Stärkung des "Rückgrats der Wirtschaft", den klein- und mittelständischen Unternehmen" sowie das Initiativrecht des Europäischen Parlamentes aus. Die NATO sieht von der Leyen als "Eckstein der Verteidigung an", diese müsse jedoch "europäischer" werden, sagte sie in Hinblick auf die Entwicklung der strukturierten EU-Militärzusammenarbeit PESCO und schlug auch Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen vor.

"Wenn wir diese Lücken schließen, werden wir als Union stärker darstehen", so von der Leyen, die die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission wäre, "genau 40 Jahre nachdem Simone Weil zur ersten Präsidentin des Europaparlaments gewählt wurde", wie sie selbst in ihrer Rede unterstrich. Sie dankte jenen, "die Hürden und Konventionen überwunden haben", wodurch es nun möglich sei, dass eine Kandidatin für den Vorsitz der Kommission antritt.

In der EU-Kommission soll es ihren Vorstellungen nach strikte Geschlechtergerechtigkeit geben. Sollten die EU-Länder nicht genug Frauen vorschlagen, will sie neue Namen vorschlagen, kündigte von der Leyen an. Sie bezeichnete sich vor den EU-Mandataren als "leidenschaftliche Kämpferin" für die europäische Union - "Wer Europa schwächen will, findet in mir eine erbitterte Gegnerin", so von der Leyen, die mit den Worten "Lang lebe Europa" ihre Rede schloss und dafür großen Applaus und Standing Ovations erhielt.

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26  Kommentare
26  Kommentare
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tim29tim (3.205 Kommentare)
am 16.07.2019 18:06

Die deutschen Sozialdemokraten hintertreiben die Kandidatur der deutschen Kommissionspräsidentin mit allen Mitteln.
Sollten Sie mit den Österreichereichen Sozialdemokraten van der Leyen's Kandidatur zum Scheitern bringen, würden das ihnen die Wähler niemals verzeihen.

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schwejk (504 Kommentare)
am 16.07.2019 18:02

Die Briten lachen sich gerade tot.

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 16.07.2019 17:41

Ausgerechnet die "Flinten-Uschi" die ja außer dem Beratungerskandal und der Steuergeldversenkung mit der "Gorch Fock" nichts zusammengebracht hat?

Manchmal hat man das Gefühl die Staaten schieben ihre unfähigen Politiker an die EU ab. So eine Art "Betreute Werkstatt" für abgehalfterte Politiker.

Würde auch erklären wieso der Strache das EU-Mandat bekommen hätte *g*

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 16.07.2019 17:41

Ausgerechnet die "Flinten-Uschi" die ja außer dem Beratungerskandal und der Steuergeldversenkung mit der "Gorch Fock" nichts zusammengebracht hat?

Manchmal hat man das Gefühl die Staaten schieben ihre unfähigen Politiker an die EU ab. So eine Art "Betreute Werkstatt" für abgehalfterte Politiker.

Würde auch erklären wieso der Strache das EU-Mandat bekommen hätte *g*

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2019 16:54

am Foto merkt man wie sich die kleingeratene den hals strecken muss um alle zu sehen , obwohl sie am Podest hoch steht und alle sitzen 😜😜

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2019 16:55

oder sie schreit weil es unruhig ist im Saal ...verständlich bei Ihr sie ungewollten.

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( Kommentare)
am 16.07.2019 16:43

Dieses "Kasperltheater" in Brüssel ist einmalig.Eine Frau von Merkels Gnaden die niemals für diesen Posten kandidiert hat wird von Macron,Orban in einem Kuhhandel im Hinterzimmer als Kommissionspräsidentin durchgepeitscht.Werden die anderen EU-Länder überhaupt noch gefragt ? Von ihrer bisherigen Erfolglosigkeit in ihren politischen Funktionen ganz abgesehen will sie Europa mit "Courage und Kühnheit" führen.Mir graust vor der Zukunft ! Aber Frau von der Leiden "sie schaffen das"
Europa noch mehr in den Abgrund zu fahren.

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danube (9.663 Kommentare)
am 16.07.2019 14:07

Über die extrem hohen Ausgaben für Beratungsfirmen, der U-Ausschuss gegen Ursi und weitere brisante Details von der Leyen:

https://www.youtube.com/watch?v=3ABqlEaEp7k

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 16.07.2019 14:07

Meint sie die "Kühnheit"mit der sie die Bundeswehr heruntergewirtschaftet hat?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 16.07.2019 13:54

Ursula von der Leyen, das Finanzelle Aushungern der Deutschen Verteidigung vorzuwerfen ist meines Erachtens sehr kurz gegriffen. Es stimmt, von der Leyen hatte in der CDU kein Netzwerk, welches ihre Interessen stärken hätte können. Einzig Merkel hielt an ihr fest.
Doch überlegen wir, wie schaut es beim österreichischen Bundesheer aus? Bestimmt nicht besser. Die Friedensidee Europa zeigt eben bei der europäischen Rüstung ihre positiven Spuren.

Dass vdL in Deutschland kein Netzwerk aufgebaut hat, kommt ihr vielleicht jetzt als Kommissionspräsidentin zugute, zumal sie jetzt nicht mehr Schulden an ein Netzwerk abzuzahlen hat, sondern vdL kann sich auf Europa konzentrieren. Das wird bestimmt der Europäuschen Union, auch international zugutekommen.

Ich wünsche Ihr, Ursula von der Leyen und Europa ein positives Ergebnis bei der heutigen Abstimmung in Straßburg.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2019 13:29

wurde jetzt bewusst das Wort Kühnheit mit Kuhhaut verwechselt?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2019 13:35

Courage heißt auf gut deutsch Eier zu haben !
das fehlt ihr aber denn sonst wäre das Bundesheer nicht nahe einer Pleite sein !!!

Aber Macron und Merkel ist sowas wurscht ,Hauptsache ihre posterl werden besetzt .
Die Anderen trauen sich nicht die schlechte Politische Leistung anzuprangern ,das kommt erst später , wenn es ZU SPÄT ist .

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amha (11.322 Kommentare)
am 16.07.2019 13:16

Frau Vonderlein, wie sie von den Dingern im ORF stets genannt wird.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 16.07.2019 13:09

Die Rüstungsausgaben um 30 Mrd zu erhöhen, anstelle die Fluchtgründe zu minimieren nennt Flintenuschi -mit "Courage und Kühnheit"? Ich nenne das: Dem Trump in den A- Kriechen und die Bürger verarsch.n

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.07.2019 13:41

Flintenuschi

i hau mi so voi oooo ob diese Bezeichnung ...hahahhahahahahahahahahahahahah

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.07.2019 12:49

Feigmann löst Pam ab ...... irre? Alles ist möglich!

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danube (9.663 Kommentare)
am 16.07.2019 12:39

Courage und Kühnheit?

200 Millionen Euro in zwei Jahren für Beratungsfirmen zu verpulvern hat eher mit Korruptheit zu tun.

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( Kommentare)
am 16.07.2019 11:12

" ...mit Courage und Kühnheit ....", Wie ihr bisheriges Ressort, das Verteidigungsministerium :::))

oder hat Sie es so gemeint:

Es gehört Courage dazu und Kühnheit - um nicht zu sagen - Verwegenheit, um sich nach einer solchen Peformance,wie im bisherigen Bereich, überhaupt noch um ein Amt zu bewerben.

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( Kommentare)
am 16.07.2019 11:21

Man glaubt zwar nicht, dass es noch blöder werden könnte, aber in der Politik kann man immer noch eine Schippe drauflegen!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 16.07.2019 21:46

Nun bei einer Rede heute im Parlament hat sie sich nicht nur im Ton vergriffen.
Sie reagierte auch bissig, so eine kühle und sachliche Reaktion angebracht war.
Sie hat es damit gerade mit Ach und Krach geschafft.
Sie ist keine Respektsperson, das hat sie sich selbst verbaut.
Schade, sie hätte eine Person der Mitte sein können.

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( Kommentare)
am 16.07.2019 11:21

Man glaubt zwar nicht, dass es noch blöder werden könnte, aber in der Politik kann man immer noch eine Schippe drauflegen!

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 16.07.2019 11:23

Bravo frau von der Leiden: Sie schaffen das!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 16.07.2019 10:46

eine Märchenfee

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 16.07.2019 21:34

Viel Phrasen und Anbiederungen an die Linksparteien.
Zumindest behauptet sie den Brexit zu respektieren.
Mal sehen was diese Worte wert sind.
Laut ihrer Rede wird demnächst die EU Klimadiktatur ausgerufen und eine CO2 Steuer eingeführt. Wird jetzt CO2 privatisiert?
Eine "Konservative", die für Steuererhöhungen eintritt?
Nun ja, seit Merkel ist die CDU zu einer weiteren sozialistischen Partei verkommen.
Gut, sie hat damit um die Stimmen der Linken gebettet.
Hoffentlich wird nicht so heiß gegessen, wie gekocht wurde.
Es war falsch, den Kommissionspräsidenten auch durch das EU Parlament bestätigen zu lassen.
Die Kommission kann ja auch nicht den Parlamentspräsidenten ablehnen.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 16.07.2019 21:37

Ob sie vernünftige Handelsverträge mit den USA, China usw. aushandeln kann?
Juncker konnte das zumindest in den USA.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 16.07.2019 21:52

Soso die "Bürgerinnen Europas spüren die Auswirkungen"........
Welche denn?
50 % von Europa einfach so vergessen und zu ignorieren, das muss man erst einmal schaffen!
Und das bei einer Antrittsrede!
Da spricht ja nur so die Arroganz und Ignoranz heraus.
Und was machen die Medien?
Wieder einmal nichts!
Keine Rede von Sexismus, Diskriminierung,........
Alles Heuchler, Scheinheilige, Speichellecker, *rschkriecher,....
Widerlich!

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