Lade Inhalte...

Außenpolitik

Von der Leyen erteilt Kunasek-Plan Absage

Von nachrichten.at/apa   30. August 2018 11:26 Uhr

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen 

WIEN. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält wenig von dem österreichischen Vorschlag zu Assistenzeinsätzen an EU-Außengrenzen.

Deutschland habe "in der Verfassung eine ganz klare Trennung: Grenzschutz ist Polizeisache und das ist die Aufgabe von Frontex", so Von der Leyen vor dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag in Wien.

Die Frage, ob das Militär unterstützend zum Schutz der EU-Außengrenzen und für die EU-Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt werden soll, ist von Österreich ins Spiel gebracht worden und steht auf Betreiben von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) auch auf der Agenda des informellen Treffens in Wien. Kunasek will das "bewährte" österreichische Modell des Assistenzeinsatzes, bei dem Bundesheer-Soldaten die Polizei temporär beim Grenzschutz unterstützen, in die EU "exportieren".

Vor dem Treffen berichtete das Verteidigungsministerium von "positiven Signalen" aus anderen Staaten bezüglich des Vorschlages. Aktuell gehe es aber nicht darum, einen konkreten Einsatz vorzubereiten, wurde im Ministerium erneut betont.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

36  Kommentare expand_more 36  Kommentare expand_less