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Außenpolitik

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen

Von OÖN   10. Juni 2021 08:00 Uhr

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen
US-Präsident Joe Biden trifft in Europa unter anderem...

WASHINGTON / LONDON / BRÜSSEL. US-Präsident Biden absolviert Marathonprogramm in Europa

Die erste Europareise des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat es in sich, der 78-Jährige absolviert in den kommenden sieben Tagen ein wahres Marathonprogramm. Der dicht getaktete Terminkalender wirkt fast so, als wolle Biden bei seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident die wegen der Pandemie verpassten persönlichen Begegnungen rasch nachholen. Konfrontativ dürfte es erst am Ende der Reise werden – wenn er den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft.

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen
...den britischen Premier Johnson

Großbritannien/G7: Nach einem Truppenbesuch in Großbritannien trifft Joe Biden heute mit Premierminister Boris Johnson zusammen. Johnson ist Gastgeber des G7-Gipfels in Cornwall, dem Biden von Freitag bis Sonntag beiwohnt. Der US-Präsident wird dabei auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erstmals seit Beginn seiner Amtszeit persönlich treffen.

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen
Queen Elizabeth II.

Brüssel/NATO/EU: Von Großbritannien aus – wo er zum Abschluss noch von Königin Elizabeth II. empfangen wird – reist Biden nach Brüssel, um dort am Montag am NATO-Gipfel teilzunehmen. Vor drei Jahren hatte Bidens Vorgänger Donald Trump noch mit dem Austritt der USA gedroht, weil die Verbündeten zu wenig für ihre Verteidigung bezahlten.

Mit Biden will sich die NATO als Bollwerk westlicher Demokratien wieder in alter Stärke zeigen. Aber auch unter dem neuen US-Präsidenten bleibt die ungleiche Lastenteilung im Bündnis Thema. Sorgenkind ist zudem die Türkei, Biden will am Rande des Gipfels Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen – den er im Wahlkampf einen "Autokraten" nannte.

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen
EU-Kommissionschefin von der Leyen

Am Dienstag steht für Biden das Spitzentreffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel auf dem Programm. Dabei dürfte weitgehend Harmonie vorherrschen. Es bleiben aber einige Baustellen, etwa bei der Handelspolitik. Während Trump die EU einst als "Gegner" bezeichnete, ist Biden um Einigung bemüht.

Angedacht ist für den 15. Juni offenbar auch noch eine Audienz bei Papst Franziskus im Vatikan.

Vier Gipfeltreffen in drei Ländern in nur sieben Tagen
Russlands Staatschef Putin.

Gipfel mit Putin in Genf: Spätestens am kommenden Mittwoch dürfte es mit der Harmonie bei Bidens Europareise vorbei sein – dann kommen der US-Präsident und der Kremlchef in Genf zusammen. Biden hatte das Treffen im April vorgeschlagen, Putin stimmte erst nach langem Zögern zu. Beim bisher letzten Gipfel dieser Art – im Juli 2018 in Helsinki – hatte Trump öffentlich den Erkenntnissen seiner eigenen Geheimdienste über russische Einmischung in die US-Wahlen widersprochen.

Ein solcher Kuschelkurs ist bei Bidens Gipfel mit Putin nicht zu erwarten. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte kürzlich auf die Frage, welche Botschaft die USA mit dem Treffen aussenden würden: "Dass der Präsident der Vereinigten Staaten keine Angst hat, unseren Gegnern die Stirn zu bieten."

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