Verteidigungsressort: Schleudersitz oder Sprungbrett?

Angela Merkel hat wieder einmal viele überrascht. Nur wenige Stunden nachdem ihre Vertraute, die bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, zur EU-Kommissionschefin gewählt wurde, holte sich die deutsche Kanzlerin in einer kurzen Telefonkonferenz das Okay für die Neubesetzung dieses wichtigen Kabinettspostens.

Auch wenn Annegret Kramp-Karrenbauer – sie folgte Merkel erst im Dezember als CDU-Chefin – noch vor kurzem versicherte, mit der Parteiarbeit ausgelastet zu sein, nahm die 56-jährige Saarländerin das Angebot an.

Die Probleme, die sie erwarten, ähneln oftmals jenen der österreichischen Armee. Also: zu wenig Geld und damit verbunden zuallererst eine Mängel-Verwaltung. Es fehlt nahezu überall an Ersatzteilen: Hubschrauber stehen wegen Reparaturstaus auf dem Boden, beim Tornado-Kampfjet fehlen Ersatzteile, U-Boote sind wegen Batterieschäden über Monate nicht einsatzbereit. Kurzum: Das Material ist oftmals in einem äußerst desolaten Zustand.

Ministerium – ein Minenfeld

Dazu kommen bei der Bundeswehr allerdings auch noch ein Debakel beim Segelschulschiff "Gorch Fock", bei dem die Instandsetzungskosten von zehn auf 135 Millionen Euro in die Höhe geschnellt sind, eine Berateraffäre und rechte Umtriebe. Das Verteidigungsministerium gleicht damit regelrecht einem Minenfeld.

Abgesehen vom Aufstieg von der Leyens zur Kommissionspräsidentin war der Job als Verteidigungsministerin in der Vergangenheit eher Schleudersitz als Sprungbrett. Nicht weniger als acht von insgesamt 17 Ressortchefs mussten zurücktreten oder wurden vorzeitig entlassen. In dieser Riege finden sich nicht wenige, die auch weit über die Grenzen hinaus Bekanntheit erlangten: Franz-Josef Strauß, Rudolf Scharping oder Karl-Theodor zu Guttenberg, um nur drei Beispiele zu nennen. Ungeachtet dieses Risikos hatte AKK, wie Kramp-Karrenbauer genannt wird, kaum eine Möglichkeit, dieses Angebot auszuschlagen. Als CDU-Chefin hatte sie bisher nicht nur keinen Platz am Kabinettstisch – ihr fehlte aufgrund eines fehlenden Mandates sogar die Bühne Bundestag. Der neue Job im sogenannten Berliner Bendlerblock bietet ihr durchaus Chancen zur Profilierung.

Außen- und Sicherheitspolitik

Und zwar in einem Bereich, wo ihr besagtes Profil noch nicht nachgesagt werden kann – das sie aber dringend benötigt, sollte sie Angela Merkel tatsächlich als Bundeskanzlerin folgen wollen. Es geht dabei um die Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Feld, auf dem die Chefin einer deutschen Bundesregierung keinesfalls fremdeln darf. Das Verteidigungsressort sollte ihr als Bühne dienen, um sich für höhere Weihen zu empfehlen. Wann es so weit sein wird, hängt nicht nur von Merkel ab, sondern vor allem davon, wie lange die GroKo hält.