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Verdacht auf Intrige bei deutschen Grünen

Von nachrichten.at/apa, 18. Jänner 2025, 19:20 Uhr
GERMANY-POLITICS-PARTIES-GREENS-CONGRESS
Franziska Brantner (L) und Felix Banaszak Bild: DANIEL ROLAND (APA/AFP/DANIEL ROLAND)

BERLIN. Fünf Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland droht eine mögliche Intrige aus den eigenen Reihen den Wahlkampf der Grünen zu überschatten.

Recherchen des ARD-Rundfunksenders Berlin-Brandenburg (RBB) legen nahe, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin unter falscher Identität Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erhob. Gelbhaar selbst hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.Berlin. Grünen-Bundesspitze droht mit Parteiausschluss

Die deutsche Grünen-Bundeschefs Franziska Brantner und Felix Banaszak drohten mit einem Parteiausschlussverfahren, sollte sich der Verdacht einer parteiinternen Intrige gegen Gelbhaar bestätigen. "Der Verdacht, dass gegenüber der Presse eine falsche Erklärung gegen ein anderes Parteimitglied mit schweren Vorwürfen erhoben wurde, ist gravierend", erklärten sie am Samstag auf Anfrage der dpa und der "Welt am Sonntag".

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"Wer in einem solchen Verfahren falsche Aussagen an Eides statt tätigt, begeht im Zweifelsfall nicht nur eine Straftat, sondern fügt der gemeldeten Person, der Partei, aber auch den auf Vertrauen aufbauenden Strukturen und den anderen meldenden Personen erheblichen Schaden zu", so die Vorsitzenden. Bis zur Entscheidung des Parteischiedsgerichts werde die Person "von der Ausübung aller Mitgliedschaftsrechte ausgeschlossen", hieß es dazu weiter.

Zweifel an Identität von Hauptzeugin

Die Vorwürfe gegen Gelbhaar waren im Dezember erhoben worden. Mehrere Frauen hatten dem Rundfunk Berlin-Brandenburg nach Angaben des Senders zum Teil anonym, zum Teil eidesstattlich versichert, von Gelbhaar belästigt worden zu sein. Gelbhaar wies alle Anschuldigungen stets zurück. Er verzichtete gleichwohl auf eine Kandidatur für die Landesliste.

Am Freitag zog der RBB dann Teile seiner Berichterstattung zu dem Fall zurück. Der öffentlich-rechtliche ARD-Sender berichtete auf seiner Webseite, an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte, seien Zweifel aufgetaucht. Mittlerweile stehe fest, dass sie nicht diejenige gewesen sei, für die sie sich ausgegeben habe, so der RBB. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit existiert diese Frau gar nicht."

Weitere Recherchen hätten zu einer Grünen-Bezirkspolitikerin geführt, bei der für den Sender feststehe, dass sie sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben habe. RBB-Redakteur Thorsten Gabriel sagte in der "Abendschau", der Sender habe Strafanzeige erstattet. Mit den Entwicklungen zur Hauptzeugin seien die Vorwürfe gegen Gelbhaar zwar nicht komplett vom Tisch, erklärte Gabriel. "Aber mindestens ein wesentlicher Vorwurf, über den wir berichtet hatten, schon." Es habe aber noch "weitere Schilderungen" gegeben, über die der Sender berichtet habe. "Da sind die Identitäten nicht in Zweifel zu ziehen", versicherte der Redakteur. Auf welche Anschuldigungen er sich konkret bezieht, blieb offen.

Gelbhaar ist kein Kandidat für den Bundestag mehr

Gelbhaar selbst sieht sich als Opfer eine Diffamierungskampagne. In einem am 9. Jänner erschienenen Interview mit dem "Business Insider" betonte der Grünen-Verkehrspolitiker, niemals jemanden absichtlich belästigt zu haben. Gegen ihn lägen auch keine Strafanzeigen vor. "Nein, im Gegenteil. Ich habe Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verleumdung gestellt", sagte Gelbhaar dem Online-Medium.

Der politische Schaden für ihn ist groß. Gelbhaar war Mitte November mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl für Berlin-Pankow gewählt worden. Mitte Dezember zog er seine Kandidatur für einen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen kurzfristig zurück. An Silvester erklärte er auf seiner Website in einer ausführlichen Stellungnahme, die Belästigungsvorwürfe seien gelogen. Bei dem Vorgang müsse es sich "um eine in Teilen geplante Aktion" handeln mit dem Ziel, ihn massiv zu diskreditieren. Bei einer erneuten vom Kreisverband Pankow angesetzten Abstimmung wurde die Landesabgeordnete Julia Schneider zur Direktkandidatin gewählt. An Schneider als Direktkandidatin halte der Verband fest, hieß es am Samstag.

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55  Kommentare
55  Kommentare
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schubbi (5.578 Kommentare)
am 20.01.2025 13:49

Verleugnung, Intrigen, Verleumdung, Hass, Anklage, Neid, Korruption, Freunderlwirtschaft = Politik

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Gugelbua (33.473 Kommentare)
am 20.01.2025 10:39

was solls❓ Intrigen gehören doch zu den Polit-Spielchen😉

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observer (22.826 Kommentare)
am 19.01.2025 20:50

Nicht alles was an Missbrauch usw. von Frauen behauptet wird, entspricht der Wahrheit. Freilich heisst dies auch nicht, dass alles was anonym behauptet wird oder unter falschem Namen, zwangsläufig falsch sein muss. Man muss den Sachen eben nachgehen, falls sie kriminell sind. Aber es gilt bis zum Ergebnis der Recherchen die Unschuldsvermutung. Und stellt sich eine Lüge raus, dann sind die, die das behauptet haben, einer entsprechenden Strafe zuzuführen.

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Klartext2 (1.622 Kommentare)
am 19.01.2025 17:25

Der Profiteur bei dieser Geschichte ist der Wahlkampfleiter von Habeck.

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 20:41

Rainer Zuphall!
Eh klar!

Hat sicherlich eine Praktikant:in eingefädelt.
Auch klar.

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Fensterputzer (5.344 Kommentare)
am 19.01.2025 17:10

. . . dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin unter falscher Identität Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erhob . . .

Na das kommt mir doch irgenwie bekannt vor. So ähnliches las ich vor nicht allzulanger Zeit auch in unseren Zeitschriften. 😉

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 13:26

Anschuldigungen werden vorgebracht.
Die Öffentlich Rechtlichen hinterfragen nichts sondern berichten.
Schließlich kommen diese Anschuldigungen von der Feminismus und Queeerbeauftragten.
Es fällt nicht einmal auf dass jener Name von der Eidesstattlichen nicht einmal im Melderegister existiert....

Das nennt sich Qualitätsjournalismus für den der Steuerzahler zahlt...

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nangpu (2.072 Kommentare)
am 19.01.2025 13:03

Anscheinend werden die Grünen nie erwachsen - egal in welchem Land.
Die montieren sich auch regelmäßig selber ab.

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bvb22 (1.490 Kommentare)
am 19.01.2025 13:03

lena schilling lässt grüßen

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soistes (4.249 Kommentare)
am 19.01.2025 10:50

Muss man diese alle kennen?

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 11:15

Gut zu wissen wie rücksichtslos und brutal die GRÜNEN ihre Ideologie durchsetzen.

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santabag (7.952 Kommentare)
am 19.01.2025 11:54

Interessieren Sie sich eigentlich auch für die Machenschaften der Grünen in Uganda?

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sergio_eristoff (3.593 Kommentare)
am 20.01.2025 07:26

Totalitäres System mit ein paar Tupfen Demokratie ist dass das was sich die Grünen Anhänger wünschen?
Das ist das was in Uganda läuft.

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willie_macmoran (4.103 Kommentare)
am 19.01.2025 12:23

Betterthanix: Das geht aus dem Bericht genau inwiefern hervor?

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Gabriel_ (4.635 Kommentare)
am 19.01.2025 10:31

"...Parteiausschlussverfahren, sollte sich der Verdacht einer parteiinternen Intrige gegen Gelbhaar bestätigen..."

Das einzig Richtige in so einem Fall, sollte sich der Verdacht bestätigen!

Bei uns schickt man solche Personen als Abgeordnete ins EU Parlament 🤦🏼‍♂️

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vinzenz2015 (50.398 Kommentare)
am 19.01.2025 10:02

Eine Frau hat niemals das Recht mit den Kindern(!) eine neue Partnerschaft einzugehen!
Der Leidtragende ist der neue Mann??
Die Intrigen von Frauen gefährden die existenzielle Zukunft von Männern???

Es braucht schon Therapiegruppen für Männer, die mit den Neuen Frauen nicht zurechtkommen!
Ist das denn notwendig!?
Früher hätts das nicht geben!?

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sergio_eristoff (3.593 Kommentare)
am 20.01.2025 06:42

Finde ich gut Vinzi das du gewisse Dinge bereits erkennst, dass es in der Gesellschaft für gewisse Themen eine massive Geschlechterbenachteiligung gibt.
Dafür könntest du dich mal einsetzen, fang mal an wenns um Scheidung geht, da hast du einiges zu tun....

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 09:58

#believe all women
#believe the victim

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 09:09

... und wieder das Opfer: ein Mann.

Offenbar regiert bei den GRÜNEN massiver Männerhass.

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vinzenz2015 (50.398 Kommentare)
am 19.01.2025 09:47

Alles klar! Deshalb diese hoahoahoanäckige Grünphobie!

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 09:59

Vinzenz

Wie rückgratlos muss man sein um solche Sauereien a la Schilling nicht nur zu dulden sondern sogar noch zu verteidigen.

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vinzenz2015 (50.398 Kommentare)
am 19.01.2025 10:04

Bei der FP gibt's richtige Männer, die sich so was niemals bieten lassen?

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 13:28

Echte Männer und echte Frauen bewerten nicht WER was sagt sondern WAS wer sagt.

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sergio_eristoff (3.593 Kommentare)
am 20.01.2025 06:44

Anstand pfff das ist sehr relativ für den Vinzi, das gilt nur wenn man gegen die richtigen Schießen kann.
Ebenso das Thema Gleichberechtigung, das ist sehr situationselastisch, wo eigentlich nur wenn man gegen Männer schießen kann....

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 09:54

Naja, der alte, weiße Mann wurde ja von den Grünen bereits offiziell zum Feindbild erklärt.
Darum wundert es mich immer wieder, wieso es Männer gibt, welche die Grünen wählen.

Leider ist Männerhass gesellschaftlich akzeptiert und salonfähig, und wird sogar von den Medien noch gefördert.
Ein Beispiel wäre Carolin Kebekus, die noch dazu in den öffentlich Rechtlichen, also von Zwangsgebühren finanzierten Sendern, ganz offen gegen Männer hetzt.
Das wird dann natürlich als Comedy getarnt.

Um zu erkennen ob Aussagen unangebracht sind kann man einen Test machen, indem man Männer einfach durch Frauen, Ausländer, Juden, etc. ersetzt.
Und dann überlegt man nochmal, ob man das so sagen würde.

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vinzenz2015 (50.398 Kommentare)
am 19.01.2025 09:55

Diese zeitgeistige linksgrüne männerfeindliche me too Bewegung gehört ebenso sofort gestoppt,
wie alles woke und dieser LGBT Unfug, mit dem insane jungen Leute durch Queere Vorlesungen in den Kindergärten verantwortungslos verführt werden!
Was diese NEUEN FRAUEN an Unheil, Intrigen anrichten ist untragbar!!
Richtige Frauen wie früher sind selten geworden!!

Satoff!

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 10:32

Endlich haben Sie es begriffen.

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Klartext2 (1.622 Kommentare)
am 19.01.2025 17:27

Womöglich musste er in diesem Fall einen Günstling von Habeck weichen.

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u25 (5.633 Kommentare)
am 19.01.2025 09:06

wundert sich da wirklich jemand ?

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 08:45

Erfundene Belästigungsvorwürfe können einem Mann den Ruf, den Freundeskreis, die Karriere und in manchen Fällen sogar das Leben kosten.

Leider wird derartiges Vorgehen nach wie vor als Bagatelldelikt geahndet.

Ich finde hier sollte es ausnahmslos Haftstrafen geben.
Denn auch das ist eine Form der Gewalt.

Seit "metoo" wurde die Unschuldsvermutung für solche Fälle quasi aufgehoben, und Männer die beschuldigt werden sind Freiwild für die Medien und diverse Vereine und NGOs, die im Namen der Guten Sache eine Hetzjagd veranstalten (siehe auch die Causa Rammstein).

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 19.01.2025 09:16

Die GRÜNEN setzen diese Waffe gegen politische Gegner ein.
Extern wie intern.

Man musste halt einen Platz für Habecks Wahlkampfmanager freischaufeln.

Da für die GRÜNEN jedes noch so BRUTALE Mittel recht und billig.

Bedenklich ist dass die Medien monatelang mitspielen ohne Fragen zu stellen.

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 09:56

Die Medien spielen mit, weil sie von Skandalen profitieren.
Leider werden da viele der journalistischen Sorgfaltspflicht nicht gerecht.

Eine Möglichkeit wäre, dass Medien alle Einnahmen aus der Berichterstattung an das Opfer abgeben müssen, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er unschuldig war.

Gleiches gilt auch für YouTube Videos.

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gutmensch (17.834 Kommentare)
am 19.01.2025 12:33

Die nächste Lüge und Hetze von ihnen.

Die GRÜNEN setzen diese Waffe gegen politische Gegner ein.
Extern wie intern.

Gegen welche politische Gegner ?

Es wird natürlich wieder keine Anwort kommen. Eh klar.

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Coolrunnings (2.839 Kommentare)
am 19.01.2025 08:45

Mischt "Lenchen" da auch mit ? (Natürlich nur privat, ... versteht sich 😉)

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laskpedro (4.142 Kommentare)
am 19.01.2025 08:39

ist das die schwester von lena schilling ? lügen betrügen schlimmer als der ehemalige linzer bürgermeister

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wertz (1.120 Kommentare)
am 19.01.2025 07:32

Ja, das kennen wir auch in Ö. Scheint Usus zu sein bei den Grünen....sorry Grüninnen.

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oonfranz87 (154 Kommentare)
am 19.01.2025 07:14

Interessant wie breiten Raum man einer mutmaßlichen Intrige einer deutschen Bezirkspolitikerin hier einräumt.

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amha (13.609 Kommentare)
am 19.01.2025 07:50

Ob der Parallelität zu Österreichs Grünen und der gänzlich anderen Reaktion (kein Gemurkse und Gefurze) selbstverständlich interessant!

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spoe (16.843 Kommentare)
am 19.01.2025 08:38

Ist halt eine breit und lange angelegte Sache. Keine Kleinigkeit.

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 19.01.2025 08:39

Über Verfehlungen der AFD wird auch berichtet.

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Gue34 (367 Kommentare)
am 19.01.2025 00:28

meine den better

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Gue34 (367 Kommentare)
am 19.01.2025 00:25

jo eh....deine Kommentare sind immer so genial! Du hast alles durchschaut

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2good4U (20.914 Kommentare)
am 18.01.2025 21:52

Das erfundene Belästigungsvorwürfe als Waffe eingesetzt werden ist nicht neu.
Neu ist hingegen, dass diese gegen eigene Parteikollegen einsetzt.

Meiner Meinung nach sollte Personen die unwahre Vorwürfe erheben schwer bestraft werden.
Denn selbst wenn sich die Unschuld des Beschuldigten herausstellt ist der Schaden bereits angerichtet.

Dazu kommt, dass man echten Opfern einen Bärendienst erweist.

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gutmensch (17.834 Kommentare)
am 18.01.2025 21:32

Die wird doch nicht etwa Schilling geheißen haben ?

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 18.01.2025 21:03

Ach ne....

Seit dem Fall Lena Schilling weiß man:

die GRÜNEN schrecken vor absolut nichts zurück.
Menschen und Persönlichkeiten werden VERNICHTET, wenn sie irgendwie im Wege stehen.

Das ist also absolut nichts neues.

Unmenschlichkeit und BRUTALITÄT hat eine Farbe: GRÜN.

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gutmensch (17.834 Kommentare)
am 18.01.2025 21:33

Demokratiefeindlichkeit hat auch einen Namen: FPÖ

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betterthantherest (39.825 Kommentare)
am 18.01.2025 21:36

Diese Brutalität, wie GRÜNE andere Menschen vernichten ist einzigartig.

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LASimon (16.415 Kommentare)
am 19.01.2025 12:23

Dass das nicht stimmen kann, dafür sind Sie ein beredtes Beispiel.

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sergio_eristoff (3.593 Kommentare)
am 20.01.2025 09:04

Ich hab auch noch was fürs Bingo, Silberstein!

Sorry es wird immer lächerlicher was so an Ablenkungsversuchen gestartet wird.

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Kopfnuss (11.928 Kommentare)
am 18.01.2025 20:29

Intrigen werden leider immer mehr zum alltäglichen Hilfsmittel in der Politik,
was weitgehend geduldet wird, solange es einem selbst hilft.

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