Urabstimmung der deutschen Grünen von internen Querelen überschattet
Überschattet von heftigen Personalquerelen haben die deutschen Grünen am Freitag ihre Urabstimmung begonnen. Die 125.000 Parteimitglieder können bis 6. Dezember um 13 Uhr über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP sowie über die grüne Ministerliste befinden. Die Stimmabgabe erfolgt digital, ersatzweise ist auch ein Votum per Post möglich.
Noch am Nikolaustag soll das Ergebnis verkündet werden. Ob die Grünen bis dahin wieder in Feierlaune sind, bleibt abzuwarten. Denn die Besetzung ihrer fünf Ministerposten hat einen heftigen Flügelstreit ausgelöst, dessen Folgen noch nicht absehbar sind.
Grund der Auseinandersetzung war die Besetzung des Landwirtschaftsministeriums: Der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir soll das Amt übernehmen, für den linken Ko-Fraktionschef Anton Hofreiter bleibt somit kein Platz am Kabinettstisch. Partei-Linke erbittert das, Hofreiter galt für sie als gesetzt.
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Nach linker Lesart zauberte der Parteivorstand Özdemir als böse Überraschung aus dem Hut. Von Wortbruch ist die Rede, von zerstörtem Vertrauen.
Minister mit türkischen Wurzeln
Özdemir ist redegewandt, gewitzt, fuhr ein brillantes Wahlergebnis ein und beherrscht das leichtfüßige Spiel mit der Öffentlichkeit. Für die Außenwirkung der Grünen dürfte sich der erste Bundesminister mit türkischen Wurzeln als Vorteil erweisen.
Dass Hofreiter und Özdemir nicht einfach beide Minister werden können, liegt an den Regeln für die Besetzung solcher Ämter. Entsprechende Befindlichkeiten gibt es auch in anderen Parteien, bei den Grünen sind sie weitreichender. Sie sehen vor, dass Posten normalerweise mindestens zur Hälfte an Frauen gehen, zudem wollen beide Flügel, Linke und Realos, ihre Interessen ausgewogen vertreten sehen.
Die beiden Parteichefs Baerbock und Habeck sind Realos und waren von Anfang an als Minister gesetzt. Damit war klar, dass Özdemir und Hofreiter nicht beide zum Zug kommen können – Stichwort Männermehrheit. Für das Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz wurde Steffi Lemke nominiert. Die 53 Jahre alte Agraringenieurin war elf Jahre lang Bundesgeschäftsführerin. Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll Anne Spiegel werden. Die 40-Jährige ist Vize-Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz.
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Roth wird Staatsministerin
Der sechste Posten für die Grünen, der nun an die Linke Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur und Medien gehen sollte, wurde bei diesen internen Querelen allerdings nicht mitgezählt.
Nina Hagen für Merkel
Die Bundeswehr verabschiedet Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Dienstag mit dem Großen Zapfenstreich. Als Ehrengast wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet.
Für die Zeremonie hat sich Merkel laut „Spiegel“ als musikalische Einlage unter anderem den Titel „Für mich soll’s rote Rosen regnen“ von Hildegard Knef ausgesucht. Neben dem Kirchenlied „Großer Gott, wir loben Dich“ probe das Stabsmusikkorps der Bundeswehr darüber hinaus das Lied „Du hast den Farbfilm vergessen“, mit dem die Sängerin Nina Hagen 1974 in der DDR einen Hit landete. Merkel ist ja in der DDR aufgewachsen.
Der Große Zapfenstreich gilt als die höchste Würdigung, welche die deutschen Streitkräfte einer Zivilperson zuteilwerden lassen können. Mit dem Brauch werden neben Kanzler etwa auch Bundespräsidenten und Verteidigungsminister bei ihrer Verabschiedung geehrt.
Seine Ursprünge gehen bis ins 16. Jahrhundert zurück. Die Zeremonie findet stets abends statt, besteht aus einem Aufmarsch, mehreren Musikstücken – darunter die Nationalhymne – und dem Ausmarsch. Auch Fackeln gehören dazu.