Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Ungarn hat neuen Kandidaten für EU-Kommission - Orban lässt Trocsanyi fallen

Von nachrichten.at/apa, 30. September 2019, 17:10 Uhr
Viktor Orban
Viktor Orban Bild: afp

BUDAPEST. Nach dem Scheitern des bisherigen Bewerbers aus Ungarn hat die Regierung in Budapest einen neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission unter Ursula von der Leyen als Präsidenten vorgeschlagen.

Wie ein EU-Vertreter am Montag in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter in Brüssel, Oliver Varhelyi, Mitglied der neuen EU-Kommission werden. Der Rechtsausschuss im Europaparlament hatte zuvor den bisherigen Kandidaten Laszlo Trocsanyi wegen Interessenskonflikten abgelehnt.

Der zwei Mal abgelehnte Trocsanyi war als Erweiterungskommissar vorgesehen gewesen. Die EU-Parlamentarier werfen ihm Unregelmäßigkeiten bei der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor. Trocsanyi hatte dies empört als "Ansammlung von Lügen" zurückgewiesen und angekündigt, er wolle gegen die Entscheidung des Rechtsausschusses vor Gericht ziehen.

Ungarns rechtskonservativer und EU-kritischer Ministerpräsident Viktor Orban entschied sich aber schnell für einen Ersatzkandidaten. Der 47-jährige Varhelyi vertritt bisher als "ständiger Vertreter" die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Er war zwischen 2011 und 2015 schon stellvertretender EU-Botschafter und von 2008 bis 2011 Abteilungsleiter in der EU-Kommission für gewerbliche Eigentumsrechte. Zuvor arbeitete der studierte Jurist im ungarischen Justizministerium in der Abteilung für Europarecht.

Gleichzeitig mit Trocsanyi lehnte der Rechtsausschuss im Europaparlament am Montag auch die rumänische Kandidatin Rovana Plumb erneut ab. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro. Auch hier bat von der Leyen nach Angaben eines Sprechers um einen Ersatzkandidaten.

mehr aus Außenpolitik

Baltimore: Beherztes Eingreifen verhinderte größere Katastrophe

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

Cannabisgesetz in Deutschland unterzeichnet

Tschechien hob russisches Propaganda-Netzwerk in der EU aus

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen