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Ukraine auf "unumkehrbaren Weg" Richtung NATO-Mitgliedschaft

Von nachrichten.at/apa, 10. Juli 2024, 16:53 Uhr
Jens Stoltenberg 
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg  Bild: (APA/AFP/ANDREW HARNIK)

WASHINGTON. Die NATO-Länder haben sich bei ihrem Gipfel in Washington auf eine stärkere Formulierung zu einem möglichen NATO-Beitritt der Ukraine geeinigt.

Nach Diplomatenangaben vom Mittwoch sehen die Verbündeten die Ukraine nun auf einem "unumkehrbaren Weg zur vollständigen Euro-Atlantischen Integration, einschließlich der NATO-Mitgliedschaft". Der finnische Präsident Alexander Stubb begrüßte die Einigung auf den neuen Text, für den vor allem die Osteuropäer im Bündnis geworben hatten.

Noch keine Beitrittseinladung

Eine von der Ukraine erhoffte Beitrittseinladung wird es auch in Washington nicht geben. Als Hauptgrund gilt die Furcht der USA und Deutschlands vor einer Konfrontation mit Russland. Die Verbündeten bekräftigen laut dem abgestimmten Text, dass sie eine Beitrittseinladung an Kiew aussprechen wollen, "wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind". Auf diese Formel hatten sich die NATO-Länder bereits beim ihrem Gipfel in Litauens Hauptstadt Vilnius vor einem Jahr geeinigt.

"Brücke zur Mitgliedschaft"

Die geplanten Gipfelbeschlüsse zugunsten von Kiew seien "eine Brücke zur Mitgliedschaft der Ukraine", heißt es in dem neuen Text weiter. Diese Formulierung hatten die USA vorgeschlagen. Deutschland war zu Beginn der Debatte im Frühjahr noch dagegen, die Zusage von Litauen zu verändern, stimmte dann aber zu.

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