Überraschung in Kroatien: Regierungsbündnis gewann
ZAGREB. Konservative von Premier Plenkovic klar vor den Sozialdemokraten.
Die Umfragen hatten eigentlich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem konservativen Bündnis von Ministerpräsident Andrej Plenkovic (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ) und dem Oppositionsbündnis des Sozialdemokraten Davor Bernardic ("Restart-Koalition") erwarten lassen. Doch das Ergebnis der kroatischen Parlamentswahlen brachte am Sonntag einen überraschend klaren Sieg des Regierungslagers. Nach ersten Hochrechnungen erreichte dieses 61 der 151 Mandate und konnte damit das Ergebnis von 2016 halten.
Hatte sich Plenkovics Bündnis damals nur relativ knapp gegen das vom heutigen Staatspräsidenten Zoran Milanovic angeführte Linksbündnis durchsetzen können (61 zu 56 Mandate), so stürzte die "Restart-Koalition" nun auf 44 Mandate ab.
Rechtsextreme auf Platz 3
Auf dem dritten Platz landete die rechtsextreme "Heimatbewegung" des nationalistischen Sängers Miroslow Skoro mit 16 Mandaten. Skoro hatte gehofft, nach der Wahl zum Königsmacher zu werden. Das links-grüne Bündnis "Mozemo" (Wir können) kam auf acht Mandate und schaffte auf Anhieb den Sprung ins Parlament. Die Anti-Establishment-Bewegung Most erreichte ebenfalls acht Mandate. Neu ins Parlament zieht auch eine zentristisch-liberale Wahlkoalition ein, angeführt von der "Stranka s imenom i prezimenom" (Partei mit Vor- und Nachnamen) mit drei Mandaten. Weitere Mandate sind für Vertreter der Volksgruppen reserviert.
Plenkovic hatte auf Aufwind in der Wählergunst aufgrund des bisher vergleichsweise milden Verlaufs der Corona-Pandemie in dem Adria-Staat gehofft und daher das Motto "Sigurna Hrvatska" ("Sicheres Kroatien") gewählt.
Die Hrvatska demokratska zajednica (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ) wurde 1989 im ehemaligen Jugoslawien gegründet. In den von den Sezessionskriegen gezeichneten 1990er-Jahren verfolgte sie unter Franjo Tudjman – Kroatiens erstem Präsidenten – einen extrem nationalistischen und rechtspopulistischen Kurs. Später gab sie sich vorübergehend einen gemäßigteren nationalkonservativ-christlichsozialen Touch.
Unter Tomislav Karamarko war die HDZ wieder stark nationalistisch unterwegs. Mit Plenkovic wanderte das EVP-Mitglied wieder mehr in die politische Mitte. Das löste aber heftigen Widerstand des extrem rechten Parteiflügels aus, von dem einige Vertreter zu weiter bis extrem rechts stehenden Parteien wechselten.
