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Trump kündigt Ende der Zusammenarbeit mit WHO an

Von nachrichten.at/apa, 29. Mai 2020, 21:15 Uhr
US-Präsident Donald Trump. Bild: Reuters

WASHINGTON/LONDON. US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Zusammenarbeit der USA mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt. Auch den vorteilhaften Rechtsstatus von Hongkong wollen die USA beenden.

"Wir werden heute unsere Beziehung zur Weltgesundheitsorganisation beenden", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus. Die WHO habe es versäumt, die nötigen und geforderten Reformen umzusetzen, sagte Trump. Im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie hatte Trump bereits Mitte Mai mit einem dauerhaften Stopp der US-Beitragszahlungen an die WHO und einem Austritt seines Landes aus der Organisation gedroht. Die von den USA der WHO bisher zur Verfügung gestellten Finanzmittel würden für andere globale Gesundheitsprojekte zur Verfügung gestellt, die dies verdienten.

Trump warf der WHO erneut vor, unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen, obwohl die USA ein Vielfaches der Beiträge Chinas bezahlten. Die UN-Sonderorganisation habe sich notwendigen Reformen verschlossen. Die chinesische Regierung beschuldigte der US-Präsident, die Verbreitung des Coronavirus nicht verhindert zu haben. Das habe zu der Corona-Pandemie geführt, die inzwischen mehr als 100.000 Menschen in den USA das Leben gekostet hat.

Trump wirft China Mangel an Transparenz vor

Trump hatte der WHO erst in der vergangenen Woche mit einem Austritt gedroht und der Organisation eine Frist von 30 Tagen für "wesentliche Verbesserungen" gesetzt. Anlässlich der WHO-Jahrestagung hatte er gedroht, andernfalls werde er die US-Zahlungen an die Organisation endgültig einstellen und die Mitgliedschaft der USA überdenken. Dagegen sprachen die 194 Mitgliedsländer der WHO der Organisation auf der Jahrestagung in Genf ihr Vertrauen aus.

Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen Monat eine vorläufige Einstellung der US-Zahlungen an die WHO veranlasst und damit international Kritik auf sich gezogen. Er machte die Organisation für die hohe Anzahl der Toten in der Coronakrise mitverantwortlich und bezeichnete die in Genf ansässige UN-Sonderorganisation als "Marionette" Chinas.

In der Coronakrise ist der US-Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben. In einem Tweet vom 24. Januar hatte Trump geschrieben: "China hat sehr hart daran gearbeitet, das Coronavirus einzudämmen. Die Vereinigten Staaten wissen ihre Anstrengungen und Transparenz zu schätzen." Inzwischen wirft Trump China einen Mangel an Transparenz vor.

USA wollen Hongkongs vorteilhaften Rechtsstatus beenden

Angesichts der zunehmenden Einmischung Chinas im eigentlich autonomen Hongkong wird die US-Regierung die vorteilhafte Behandlung der Metropole weitgehend beenden. Das werde alle Vereinbarungen betreffen, darunter auch die Bereiche Exportkontrollen und Zölle, sagte Trump.

Außerdem kündigte Trump an, die USA würden Einreiseverbote gegen mehrere Chinesen verhängen. Für Chinesen, die "ein potenzielles Sicherheitsrisiko" darstellten, werde die Einreise ausgesetzt, sagte der US-Präsident.

"Hongkong ist nicht mehr ausreichend autonom, um die spezielle Behandlung zu verdienen", sagte Trump. Die Regierung werde daher die Vorteilsbehandlungen abschaffen. Dies betreffe mit wenigen Ausnahmen "das ganze Ausmaß" bisheriger Abkommen, sagte Trump. Auch die Reisehinweise für Hongkong würden verschärft werden.

Die frühere britische Kronkolonie wird seit der Rückgabe 1997 an China weitgehend autonom nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" verwaltet. Die Sonderverwaltungszone erfreute sich daher bisher auch in den USA eines speziellen Rechtsstatus, der für Unternehmen und Bürger der Metropole große Bedeutung hat. Zum Beispiel gelten die gegen China verhängten US-Strafzölle bislang nicht für Einfuhren aus Hongkong. Auch für den Finanzplatzes Hongkong - der für das kommunistische China sehr wichtig ist - und dort ansässige Unternehmen hat die Sonderstellung eine große Bedeutung.

"China hat das Versprechen "ein Land, zwei Systeme" ersetzt durch "ein Land, ein System"", sagte Trump am Freitag. Die kommunistische Führung in China exportiere ihren Überwachungsstaat inzwischen auch nach Hongkong, sagte Trump. Beamte, die direkt damit befasst seien, könnten von den USA mit Sanktionen belegt werden, warnte er. Trump kündigte zudem an, dass der Zugang chinesischer Studenten zu US-Universitäten eingeschränkt werden soll.

Die chinesische Regierung warnte zuvor vor einer "Einmischung" anderer Länder in ihre Hongkong-Politik. "Jeder Versuch, Hongkong zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, ist zum Scheitern verurteilt", erklärte der chinesische Botschafter bei der UNO, Zhang Jun, am Freitag nach einer Videokonferenz des UN-Sicherheitsrates.

London droht mit Einbürgerungen

Die britische Regierung hat unterdessen im Streit um das geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong gedroht, ehemalige Untertanen einzubürgern. Wenn China das Gesetz einführe, werde Großbritannien Optionen prüfen, um Bürgern der ehemaligen britischen Kronkolonie einen Weg zur britischen Staatsbürgerschaft zu eröffnen, sagte Innenministerin Priti Patel einer Mitteilung vom Freitag zufolge.

Bisher können Bürger Hongkongs sich bis zu sechs Monate ohne Visum in Großbritannien aufhalten, wenn sie den Status eines British National Overseas (BNO) haben und im Besitz eines entsprechenden Ausweises sind. Derzeit sind das nach Angaben Londons rund 350.000 Menschen. Theoretisch wären aber knapp drei Millionen ehemalige Untertanen berechtigt, einen entsprechenden Pass zu beantragen.

Peking hatte zuletzt immer stärker in die Freiheiten der Sonderverwaltungszone eingegriffen. Das führte seit vergangenem Jahr auch zu immer neuen Massenprotesten in der Millionenmetropole. Ein von Peking inzwischen geplantes restriktives Sicherheitsgesetz brachte das Fass aus Sicht der US-Regierung aber zum Überlaufen: Diese Woche erklärte das Außenministerium dem Kongress, Hongkong erfülle die Kriterien einer gesonderten Behandlung nicht mehr. Mit der politischen Feststellung bereitete die Regierung den Boden, für die nun angekündigten Schritte.

Das jährliche Handelsvolumen für Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Hongkong betrug zuletzt 67 Milliarden US-Dollar.

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39  Kommentare
39  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Fragender (19.972 Kommentare)
am 30.05.2020 16:20

So dämlich muss man mal sein:

Weil der Einfluss der Chinesen in der WHO angeblich zu groß ist, sorgt Trump dafür, dass er noch viel größer wird.

Für Trump-Verehrer (und FPÖ-Trolle) wird auch das durchaus logisch wirken....

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( Kommentare)
am 31.05.2020 15:36

super und immer die FPÖ denunzieren zu was anderem reichts bei manchen nicht!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 01.06.2020 01:03

Was haben Trump und die FP gemeinsam?
Die Maßlosigkeit des Nationalegoismus,
die reflexhafte Beschuldigung " der anderen",
usw.

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nodemo (2.205 Kommentare)
am 30.05.2020 11:40

Die chinesische beeinflusste WHO(Weltherrschaftsordnung) ist für Trump nicht beherrschbar, daher weiterhin die eigene WHO, mit dem auserwählten Volk mit Gottvertrauten voranbringen und mit Verwirrung und Manipulation (Lügen und Wahrheitsumkehr), für den nächsten siegreichen Wahlausgang vorantreiben. Ohne nützliche willige Sklaven und abhängigen Medien, gelingt kein dauerhafter Herrschaftsanspruch. Die EU-Maskenterroristen sind ausgewählte lernfähige Sklaven und müssen laufend ihren Beitrag für den Systemerhalt leisten, sonst gibt es Sanktionen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 01.06.2020 01:04

?????

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Hofstadler (1.359 Kommentare)
am 30.05.2020 10:03

Die WHO ist schuld, dass in einem Land > 100.000 Menschen starben, in dem der Präsident Schutzmassnahmen ins Lächerliche zog und nicht so schnell reagiert hat, wie so mancher europ. Regierungschef🤔 Interessanter Ansatz 🙊🙈

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kpader (11.506 Kommentare)
am 30.05.2020 08:17

Unnötige Vereinigung!

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spoe (13.470 Kommentare)
am 30.05.2020 07:14

Leider hat Trump teilweise nicht unrecht: die UNO mitsamt WHO ist zu einer Organisation von privilegierten Spesenrittern verkommen, die Arbeit steht weit in Hintergrund.

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am 30.05.2020 07:53

Ist dir schon aufgefallen dass er das über alles und jeden behauptet, mit dem er im laufe der letzten jahre eine zusammenarbeit beendet hat?

Zu teuer, zu wenig effizient und zuwenig trump-devot...

Es stellt sich unter diesem gesichtspunkt auch die frage wofür sich die usa einen präsidenten “leistet“, der das land politisch und wirtschaftlich isoliert anstelle neue partnerschaften zu schließen und bestehende zu vertiefen.

Trump selbst würde über so jemanden in seiner kindergartensprache sagen, dass er “seinen job schlecht macht“.''

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am 29.05.2020 22:52

CHEF DER WHO ENTLARVT: Der äthiopische Terrorist im Dienste der Weltgesundheitsorganisation

https://qlobal-change.blogspot.com/2020/04/chef-der-who-entlarvt-der-athiopische.html

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am 30.05.2020 07:47

Na wahnsinn, so ein skandal, das wird die erdscheibe erschüttern!!!

Ein hoch auf die hakenkreuzaffinen parallelmedien mit den alternativ-wahrheiten...

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.05.2020 22:37

Passt !!!!!!!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 29.05.2020 22:52

#intelligentunderwachsenwieDonald

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 29.05.2020 22:15

Der FPÖ geht jetzt glatt einer ab.

....und das ist nicht der HC.

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am 31.05.2020 15:40

was hat dies mit der FPÖ zu tun? Anscheinend Wurscht immer schön drauf, ist lustig wenn der eigene Horizont bereits nach ein paar cm erschöpft ist!

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robert2011 (684 Kommentare)
am 29.05.2020 22:12

Ich hoffe, die Amerikaner kündigen endlich die Zusammenarbeit mit Trump an!!! Wer den Idioten wählt, kann sich getrost auch selbst als ebensolcher bezeichnen.

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robert2011 (684 Kommentare)
am 29.05.2020 22:13

sorry, kündigen AUF sollte es heißen!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.05.2020 22:41

Bestimmt NICHT !!

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 30.05.2020 15:32

Fühlst du dich angesprochen?

Gut du konntest ihn nicht wählen, aber du hättest.

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am 29.05.2020 22:05

Wenn die usa gleich den großmeister des ku-klux-clan ins weiße haus gesetzt hätten wären die bürgerkriegsähnlichen zustände dieselben.

Der orange putin-schoßhund hat amerika binnen 4 jahren politisch und wirtschaftlich völlig isoliert und gesellschaftlich um ca 160 jahre zurückgeworfen.

Statt “great again“ eher “divide again“, dank lame corona-duck-donald...

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am 29.05.2020 21:56

Geht's noch weiter Rechts Mr. President?
Applaus von den Rechten hier im Forum. Von denen, welche die Welt in Unsicherheit sehen wollen. Warum? Weil sie ihr eigenes Leben nie in Ordnung bringen konnten. Genau wie dieser Trump!

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spoe (13.470 Kommentare)
am 30.05.2020 07:22

UNO und WHO sind aber nun wirklich nicht auf dem richtigen Weg.

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am 30.05.2020 07:58

Was ist denn der “richtige weg“?

Jedenfalls gehören mauern, zäune und eine reiterstaffel dazu...

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Linzlebtauf (134 Kommentare)
am 29.05.2020 21:53

Der weiß doch selber nimmer was er sagt. So ein dummer und unreifer Mensch. Nur mehr zum Kopfschütteln

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.05.2020 22:39

Euresgleichen kann dass gar nicht beurteilen - dafür ist Euresgleichen gar nicht gemacht !! PUNKT

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GinoTerwilliger (1.980 Kommentare)
am 30.05.2020 01:08

Euresgleichen, eiresgleichen, euresgleichen...
Geht es eigentlich noch Dümmer ?
Definiere mal euresgleichen.

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am 30.05.2020 08:00

Erkläre ihm bitte vorher noch was definieren heißt, das ist ein fremdwort, damit hat der treue qanon-soldat adolf55 seine schwierigkeiten...

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.05.2020 21:34

Die WHO ist gemeingefährlich.

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am 29.05.2020 21:48

Und der orange lügner, verbrecher und russen-schoßhündchen ist dann... was?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 29.05.2020 22:09

... für paranoide Aluhuträger!

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.05.2020 22:56

Siehe Thunbergretl.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.05.2020 22:52

Schon seit Jahrzehnten - man sehe sich nur einmal sämtliche Führenden an ....

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( Kommentare)
am 29.05.2020 21:28

Ich wäre dafür, dass dieser Vollidiot und Bullshitter-in-chief die Zusammenarbeit mit dem Rest der Welt aufkündigt.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.05.2020 21:34

Selber.

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am 29.05.2020 22:07

Echt?

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.05.2020 22:09

Was sonst?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.05.2020 22:43

Euresgleichen sollte erst einmal die Schule beenden !!

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am 29.05.2020 23:02

Bin immer dankbar für einen intelligenten Tipp! (auch wenn er nur von einem Trump-Sympathisanten kommt).

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am 30.05.2020 08:02

Adolf55, die fpö-parteiakademie ist keine schule und mehr hast du nicht gemacht...

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