Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Trump fordert Amtsenthebungsverfahren

Von nachrichten.at/apa, 22. November 2019, 14:55 Uhr
Donald Trump
US-Präsident Donald Trump Bild: Reuters

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat in der Ukraine-Affäre die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen sich selbst gefordert.

US-Präsident Donald Trump hat seinen Gegnern in der Ukraine-Affäre den Fehdehandschuh hingeworfen. "Ich will einen Prozess", forderte Trump am Freitagvormittag (Ortszeit) im TV-Sender Fox News ein Amtsenthebungsverfahren. An den Impeachment-Vorermittlungen im Repräsentantenhaus übte er scharfe Kritik. Untersuchungsleiter Adam Schiff sei ein "Spinner", der sich die Vorwürfe ausgedacht habe.

Das von den oppositionellen Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus befragt seit der Vorwoche mehrere Zeugen in der Ukraine-Affäre in öffentlichen Anhörungen. Sie untermauerten dabei ihre Vorwürfe, Trump habe Druck auf die Ukraine ausgeübt, um diese zu Justizermittlungen gegen seinen möglichen Kontrahenten bei der Präsidentenwahl 2020, Ex-Vizepräsident Joe Biden, zu bringen.

"Sie haben in den vergangenen fünf Tagen wie Idioten ausgeschaut", bilanzierte Trump den bisherigen Verlauf der live im Fernsehen übertragenen Anhörungen. Beobachter sahen durch die live im Fernsehen übertragenen Einvernahmen einen wachsenden Druck auf Trump, dessen Unterstützer nicht müde werden zu betonen, dass das Verfahren im Repräsentantenhaus unfair sei.

Am Mittwoch bestätigte der frühere US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, vor laufenden Kameras, dass Trump die Ukraine massiv unter Druck gesetzt habe. Sowohl ein Empfang des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus als mutmaßlich auch die Auszahlung einer Militärhilfe seien von einer öffentlichen ukrainischen Ankündigung solcher Ermittlungen abhängig gemacht worden.

Trump suchte sich nach der Aussage umgehend von dem Diplomaten zu distanzieren, der bisher als sein Vertrauter galt. Er kenne Sondland nicht "sehr gut", versicherte der US-Präsident. Dabei hatte er Sondland noch Anfang Oktober als "wirklich guten Mann und großartigen Amerikaner" gelobt.

Das Amtsenthebungsverfahren beginnt durch eine Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus. Als Jury in dem Absetzungsverfahren fungiert der Senat. In der kleineren Parlamentskammer haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Zudem läuft das Verfahren unter dem Vorsitz des Vorsitzenden des US-Höchstgerichts, des als konservativ geltenden John Roberts.

Nach Ansicht von Beobachtern birgt ein Amtsenthebungsverfahren große Risiken für Trump, da sich im Prozess eine juristische Eigendynamik entwickeln könnte. Sollte es im beginnenden Präsidentschaftswahlkampf zu einem starken Meinungsumschwung zugunsten der Demokraten kommen, könnten republikanische Senatoren die Seiten wechseln und für eine Enthebung Trumps stimmen, um ihre eigenen Jobs zu sichern. Freilich müssen 20 Republikaner für die Amtsenthebung stimmen, damit die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit zustande kommt. 35 der 100 Senatoren stellen sich im kommenden November der Wiederwahl.

In der Geschichte der USA sind erst zwei Präsidenten vor dem Senat angeklagt worden, die beiden Demokraten Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1998). Beide wurden freigesprochen. Der Republikaner Richard Nixon kam im Jahr 1975 der wahrscheinlichen Absetzung durch den Senat zuvor, indem er in der "Watergate"-Affäre zurücktrat.

mehr aus Außenpolitik

Spaniens Premier Sánchez lässt überraschend Amtsgeschäfte ruhen

Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für die Ukraine an

Israels Armee führt "Offensivaktion" im Südlibanon aus

Spionage für China? AfD-Mitarbeiter in Haft

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

18  Kommentare
18  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
pepone (60.622 Kommentare)
am 22.11.2019 16:59

https://www.comdirect.de/inf/indizes/detail/chart.html?timeSpan=1D&ID_NOTATION=324977#fromDate=22.11.2019&timeSpan=SE&toDate=22.11.2019&e&

und trotzdem steigt der US Index auf ein neues Hoch zu...mei o mei wie weit ?
und wann kommt der Downfall ?
wehe Trump wird abgewählt, dann rattert es in der Börsenbude .😉😉

lädt ...
melden
antworten
dachbodenhexe (5.667 Kommentare)
am 22.11.2019 16:35

Wer weiß wieviele Kriege durch Donald Trump in seiner biesherigen Amtszeit geführt wurden ?

Mir fällt keiner ein, der Friedensnobelpreisträger Obama allerdings hatte meines Wissens während seiner Amtszeit weltweit mehr als 250 Kriege geführt.

Manchmal denke ich, daß die Welt 180 verkehrt herum agiert ---- nur so kann man verstehen, daß ein Kriegspräsident den Friedensnobelpreis erhält.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 22.11.2019 16:46

DACHBODENHEXE

ja du hast recht...

aber der Wirtschaftskrieg den Trump mit der GANZE WELT führt ist genauso GEFÄHRLICH .
Warte mal ab wenn er die Zölle auf EU Auto zulässt was in Europa passiert, wie viele Arbeitsplätze UNVERSCHULDET verloren gegangen werden. Auch in Ö .
China hat ja schon das Problem .

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.319 Kommentare)
am 22.11.2019 17:09

Bitte eine Liste der Kriege, die Obama begonnen hat.

lädt ...
melden
antworten
danube (9.663 Kommentare)
am 22.11.2019 23:18

Obama ist jetzt offiziell US-Kriegspräsident No. 1:

https://www.bento.de/politik/krieg-barack-obama-ist-der-us-praesident-mit-den-meisten-kriegstagen-a-00000000-0003-0001-0000-000000567071

lädt ...
melden
antworten
santabag (5.939 Kommentare)
am 22.11.2019 18:43

dachbodenhexe

250 Kriege? Können Sie zehn Prozent davon aufzählen?

lädt ...
melden
antworten
jack_candy (7.851 Kommentare)
am 22.11.2019 19:57

Ich verlange ja gar nicht, dass Sie alle "250" Kriege aufzählen, die Obama angeblich geführt hat.
Aber wenn Sie von so vielen wissen, dürfte es Ihnen doch kein Problem sein, zumindest zehn aufzuzählen.

Wenn Sie das nicht schaffen, ist Ihre Behauptung eine glatte Lüge.

lädt ...
melden
antworten
Fragender (19.972 Kommentare)
am 22.11.2019 20:26

Ehrlich und faktentreu wie Hofer, Gudenus und Kurz!

BRAVO

lädt ...
melden
antworten
zlachers (7.939 Kommentare)
am 22.11.2019 16:30

So wie Trump drein schaut ☹ist's ein Wunder das sich sein Amt nicht schon längst selbst aufgehoben hat!

lädt ...
melden
antworten
DetlefvonSeggern (270 Kommentare)
am 22.11.2019 16:24

Es gibt immer ein erstes mal, wo man Erfolg hat. Diesbezüglich darf sich die Gegenseite jetzt nicht aus der Ruhe bringen lassen, und Schritt für Schritt, auf ein Amtsenthebungsverfahren zu steuern, um dann, im entscheidenen Augenblick, das Richtige zu tun, um Trump von seinem Thron zu stoßen. Dieser Mann ist zu überheblich, anmaßend, wie auch zu selbstsicher, das ihm niemand etwas anhaben kann. Wird Zeit, das dieser zur Zeit amtierende US - Präsident, bald Geschichte ist.

lädt ...
melden
antworten
MySigma (2.473 Kommentare)
am 22.11.2019 16:21

Er schaut einfach wie ein Karpfen aus. Mit rotem Toupet.

lädt ...
melden
antworten
despina15 (10.072 Kommentare)
am 22.11.2019 16:17

ja es ist genau das eingetreten, wie
vor seiner Wahl schrieb, dieses
Volk ist dumm, diesen zum Präsidenten
zu wählen, er ist ein besonderes Exemplar!

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 22.11.2019 16:01

TRUMPIBOY soll aufpassen dass er sich nicht ins eigene Knie schiesst indem er einwilligt .
oder verlässt er sich auf seine Paddeifreind die nicht zustimmen werden ???

lädt ...
melden
antworten
observer (22.215 Kommentare)
am 22.11.2019 15:12

Auf diesem Bild erinnert mich der Trump an eine Märchenfigur aus dem Märchen "Der Froschkönig". Aber nicht an den König oder die Prinzessin - an ganz wen anderen.

lädt ...
melden
antworten
benni_börger (1.462 Kommentare)
am 22.11.2019 15:06

Die Borderline-Persönlichkeitsstörung (BPS) oder emotional instabile Persönlichkeitsstörung des Borderline-Typs ist eine psychische Erkrankung. Typisch für sie sind Impulsivität, rasche Stimmungswechsel und ein schwankendes Selbstbild aufgrund von gestörter Selbstwahrnehmung.

Bei dieser Persönlichkeitsstörung sind bestimmte Vorgänge in den Bereichen Gefühle, Denken und Handeln beeinträchtigt. Dies führt zu problematischen und teilweise paradox wirkenden Verhaltensweisen in sozialen Beziehungen und sich selbst gegenüber.

Trifft bei diesem "Zeitgenossen" in vollem Umfang zu.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 22.11.2019 15:14

BENNI_BÖRGER

ich bin begeistert ob deiner Erklärung .😜😜👍👍
ich kenne noch solchen Wahnsinnigen in Österreich ,die zudem auch den selben Sternzeichen ZWILLING haben.

lädt ...
melden
antworten
FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 22.11.2019 20:55

Entweder das oder es ist Demenz.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 22.11.2019 15:03

gute Idee …
wenn die Demokraten die Anklage noch a bissl verschieben kann Trump nicht mehr als President gewählt werden . so mein Wissen .
weiss es jemand besser ? ich bin ganz Ohr.😉😉

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen