Trump darf auf Facebook und Instagram zurückkehren

"Wir werden die Suspendierung der Accounts von Herrn Trump bei Facebook und Instagram in den kommenden Wochen beenden", erklärte der Mutterkonzern Meta am Mittwoch. "Die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein zu hören, was Politiker sagen, damit sie fundierte Entscheidungen treffen kann."

Trumps Konten waren einen Tag nach dem Sturm radikaler Anhänger des damaligen Präsidenten auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 gesperrt worden. Meta-Politik-Chef Nick Clegg erklärte nun, es seien "neue Schutzplanken" eingezogen worden, um Verstöße gegen die Regeln der Plattformen zu verhindern.

Trump würden wegen seiner früheren Verstöße gegen die Nutzerregeln "verschärfte Strafen für Wiederholungstaten" drohen, erklärte Clegg. Sollte Trump weitere Inhalte veröffentlichen, die gegen die Nutzerregeln verstießen, "wird der Inhalt entfernt und er (Trump) wird für zwischen einem Monat und zwei Jahren gesperrt, abhängig von der Schwere des Verstoßes".

Trump reagierte auf seiner eigenen Plattform Truth Social auf die Meta-Entscheidung. Mit Blick auf seine Verbannung im Jänner 2021 erklärte er: "So eine Sache sollte nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren, oder irgendjemand anderem, der keine Vergeltung verdient."

Meta - damals noch Facebook - hatte Trumps Konten bei den Plattformen einen Tag nach der Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten gesperrt. Später legte der von Mark Zuckerberg gegründete Online-Riese die Dauer der Verbannung auf zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung am 7. Jänner 2021 fest. Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das "Risiko für die öffentliche Sicherheit" zurückgegangen sei.

Erst kürzlich forderte dann ein Trump-Anwalt in einem Schreiben an Zuckerberg eine Freigabe des Facebook-Accounts des Ex-Präsidenten. "Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert", schrieb Trump-Anwalt Scott Gast. Der Republikaner dürfe nicht "mundtot" gemacht werden, zumal er Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2024 sei.

Neben Facebook und Instagram hatten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten gesperrt und dies mit der Befürchtung vor weiterer Gewalt begründet. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung des Rechtspopulisten Mitte November vergangenen Jahres auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 erneut antreten zu wollen.

Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat bisher aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gab bisher an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen.

Allerdings erreicht Trump über Truth Social längst nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter. Grundsätzlich hat seine Präsidentschaftsbewerbung bei weitem nicht die von ihm erhoffte Dynamik entwickelt. Viele Republikaner wollen mit einem anderen Kandidaten ins nächste Präsidentschaftsrennen ziehen als mit dem höchst umstrittenen Ex-Präsidenten, den sie für das schlechte Abschneiden der Partei bei den Kongresszwischenwahlen im vergangenen November mitverantwortlich machen.