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Treffen der Vertragspartner des Iran-Atomdeals in Wien am Sonntag
Bild: JOE KLAMAR (AFP)
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WIEN. Die Parteien, die über eine Wiederaufnahme des Atomabkommens mit dem Iran verhandeln, werden am Sonntag in Wien ein formelles Treffen abhalten, teilte die Europäische Union am Samstagabend mit.
Der Iran und sechs Weltmächte verhandeln seit April in Wien, um Schritte für eine Annäherung zwischen Washington und Teheran auszuarbeiten.
Die Vereinigten Staaten haben sich 2018 aus dem Pakt zurückgezogen, obwohl der Iran im Gegenzug für die Aufhebung vieler ausländischer Sanktionen gegen ihn Einschränkungen seines Atomprogramms akzeptiert hatte. Das formelle Treffen am Sonntag findet mehr als eine Woche nach der Wiederaufnahme einer neuen Gesprächsrunde statt und ist ein Hinweis darauf, dass die Gespräche wahrscheinlich vertagt werden.
Beamte haben im Laufe der Woche darauf hingewiesen, dass in wichtigen Fragen weiterhin Differenzen bestehen. "Die Gemeinsame Kommission des #JCPOA (Iran-Atomabkommen, Anm.) wird am Sonntag, den 20. Juni, zusammentreten", sagte der russische Gesandte Michail Uljanow auf Twitter. "Sie wird bei den #ViennaTalks über das weitere Vorgehen entscheiden. Eine Einigung über die Wiederbelebung des Atomabkommens ist in Reichweite, aber noch nicht abgeschlossen."
Im Wiener Grand Hotel treffen sich die verbleibenden Vertragsparteien - Iran, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die Europäische Union. Die US-Delegation für die Gespräche sitzt in einem Hotel auf der anderen Straßenseite, da der Iran persönliche Treffen ablehnt und die anderen Delegationen und die EU als Vermittler fungieren.
Seit der ehemalige US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und die Sanktionen gegen den Iran wieder verhängt hat, hat Teheran Gegenmaßnahmen eingeleitet, darunter die massiv verstärkte Anreicherung von Uran-235, einem möglichen Weg zu Atombomben.
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Förderung des Städtetourismus, sonst rein gar nichts. Was soll dort besprochen werden außer das Dinner Menu und die Weinauswahl. Das Palais Coburg ist da ja recht gut sortiert.
Ansonsten vollkommen sinnloses Meeting, ohne den neuen Häuptling dieses Terrorstaates kann in der Sache wohl nichts besprochen werden.
Vorschlag um das Prozedere zu beschleunigen:
Bittet die USA recht nett und höflich die Petrochemie Anlagen rund um Bandar Abbas zu zerstören, samt Raffiniere und Ölterminal. Damit versiegen die letzten Deviseneinnahmen dieses Staates. Hätte man schon in den 90iger machen sollen, dann wäre das Thema längst erledigt.
Was wäre erledigt? Die herrschende Elite - vom religiösen Führer abwärts- wurde schon durch Trumps Aufkündigung des Atomvertrags wesentlich gestärkt: politisch wie wirtschaftlich, denn - wie erst unlängst berichtet - profitieren die Revolutionsgarden von den Sanktionen durch den von ihnen betriebenen Schwarzhandel.