Streit mit von der Leyen: Frankreichs EU-Kommissar zurückgetreten

In einem auf der Onlineplattform X am Montag veröffentlichten Brief übt er deutliche Kritik an der Kommissionspräsidentin. Diese habe vor einigen Tagen Frankreich gebeten einen neuen Kommissar oder eine neue Kommissarin zu nominieren und dem Land im Gegenzug ein mächtigeres Portfolio versprochen.

Der Franzose wirft von der Leyen vor, dies aus "persönlichen Gründen" getan zu haben, über die sie nie persönlich mit ihm gesprochen habe. Mit Blick auf diesen laut Breton weiteren "Beweis von fragwürdiger Führung" könne er nicht weiter seinen "Pflichten im Kollegium" (Summe der EU-Kommissare; Anm.) nachkommen.

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Breton war in der bisherigen Kommission für die Bereiche Industrie und Binnenmarkt zuständig und war von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine weitere Amtszeit nominiert worden. Das angespannte Verhältnis zwischen dem französischen Liberalen Breton und der deutschen Konservativen von der Leyen ist nicht neu. So war Breton ein federführender Kritiker an der Bestellung von von der Leyens CDU-Parteifreund Markus Pieper zum EU-Beauftragten für Kleine und Mittlere Unternehmen. Pieper zog sich nach öffentlicher Kritik an seiner Ernennung von dem Posten zurück.

Kritik an Breton nach Alleingang

Breton stand jüngst aber auch selbst in der Kritik, nachdem er ohne Absprache mit der Kommissionspräsidentin den Tesla- und X-Chef Elon Musk in einem Brief zur Einhaltung der EU-Gesetze durch die Onlineplattform ermahnte.

Die Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte ursprünglich alle EU-Länder gebeten, sowohl eine Frau als auch einen Mann zu nominieren - mit einer Ausnahme für jene Kommissare, die wie Breton bereits jetzt in dem Posten saßen. Aus Bretons Brief geht nicht hervor, ob von der Leyen von Frankreich ausdrücklich die Nennung einer Kommissarin gefordert hat oder unabhängig vom Geschlecht einen neuen Namen wolle.

Am morgigen Dienstag sollte von der Leyen in Straßburg den Spitzen des EU-Parlaments ihre künftige Kommission vorstellen. Der Rücktritt Bretons zieht dies aber nun deutlich in Zweifel. Bereits zuvor war unklar, ob die Kommissionspräsidentin dem Parlament bereits ein vollständige Liste präsentieren kann, nachdem Sloweniens Parlament wegen eines innenpolitischen Streits die Kommissionskandidatin des Landes, Marta Kos, noch immer nicht offiziell bestätigt hat. Slowenien gehört neben Rumänien zu den EU-Staaten die zunächst einen Mann für den Kommissars-Posten nominiert hatten, um dann auf mutmaßlichen Druck von der Leyens hin, doch noch eine Frau zu nominieren.