Stichwahl in Polen als Richtungsentscheidung

Nationalkonservativ oder liberal? Die Stichwahl um die Präsidentschaft zwischen Andrzej Duda und Rafal Trzaskowski am Sonntag entscheidet, in welche Richtung sich Polen in den nächsten Jahren bewegt. Die Entscheidung könnte knapp werden.

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Andrzej Duda von der regierenden nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 43,5 Prozent der Stimmen geholt. Sein Herausforderer Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) kam auf 30,4 Prozent. Die Deutlichkeit täuscht: Experten sind sich sicher, dass Trzaskowski massiv zulegen wird. Viele Wähler hatten im ersten Wahlgang aus Protest gegen Duda und dessen Regierung einem der anderen Kandidaten ihre Stimme gegeben. Sie könnten nun Trzaskowski unterstützen. Nach Ansicht vieler Beobachter geht es um eine Richtungsentscheidung: In den kommenden drei Jahren stehen keine weiteren Wahlen im Land an. Gewinnt Duda am Sonntag, dann könnte das für die regierende PiS-Partei ein Freifahrtschein zum Durchregieren auf Jahre hinaus sein.

Kann sich aber der liberale Trzaskowski durchsetzen, wäre das ein enormer Dämpfer für die Regierung, die seit Jahren an einem Staatsumbau hin zu einem nationalistischen Polen arbeitet. Der Warschauer Bürgermeister ist vor allem für junge und weltoffene Menschen aus den Großstädten und dem Westen des Landes ein Hoffnungsträger. In der Hauptstadt setzt er sich seit Jahren für die Rechte sexueller Minderheiten ein. Außerdem will der 48-Jährige die höchst umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen, sollte er Präsident werden. Vor allem außenpolitisch wäre laut Beobachtern von Trzaskowski ein deutlich europafreundlicherer Ton zu erwarten.

Amtsinhaber Duda versuchte zuletzt auch mit Ressentiments gegen Deutschland bei seinen Wählern zu punkten: Er hatte bei einem Auftritt von "deutschen Attacken" gesprochen und deutschen Medien eine Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in Polen vorgeworfen.

Coronakrise als Segen?

Die Corona-Krise war für den amtierenden Präsidenten Fluch und Segen zugleich. Einerseits zwang sie zu einer Verschiebung des Wahltermins und verhinderte damit zunächst einen bereits sicher geglaubten Sieg Dudas im ersten Wahlgang. Andererseits profilierte sich die PiS-Regierung durch ihr Krisenmanagement, das vor allem bei der Bevölkerung auf dem Land gut ankam.

Auch die sozialpolitischen Neuerungen der letzten Jahre gelten als Pluspunkt für Duda und die hinter ihm stehende Partei: So führte die Regierung ein Kindergeld ein und steckte viel Geld in die Unterstützung von Rentnern und Geringverdienerinnen.