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Außenpolitik

Startschuss für EU-Wahlen fällt heute in Großbritannien

Von Sylvia Wörgetter 23. Mai 2019 00:04 Uhr

Startschuss für EU-Wahlen fällt heute in Großbritannien
Wahlaufruf nahe dem Europäischen Parlament in Brüssel

Hohes Interesse an Europa in Österreich und Deutschland

Ausgerechnet die Briten, die gar nicht Mitglieder der Union sein wollten, machen heute den Anfang: Gemeinsam mit den Niederländern sind sie die Ersten, die ihre Abgeordneten ins EU-Parlament wählen können.

Morgen, Freitag, sind die Iren am Zug, am Samstag die Letten, Malteser und Slowaken. Tschechien wählt am Freitag und Samstag. Österreich gehört zu den 21 Ländern, die ihre Bürger am Sonntag zu den Urnen rufen. In der Nacht auf Montag weiß man dann, wie die rund 380 Millionen Wahlberechtigten über die Verteilung der 751 Sitze im Europäischen Parlament – 18 davon gehören Österreich – entschieden haben.

Dann weiß man auch, wie viele Menschen überhaupt wählen gegangen sind: Die Beteiligung sank seit den ersten Wahlen zum EU-Parlament 1979 kontinuierlich – von 62 Prozent auf 42,6 Prozent im Jahr 2014. Wobei Österreich mit 45,4 Prozent über dem EU-Schnitt lag, die Slowakei als Schlusslicht mit gerade noch 13 Prozent weit darunter. Möglich, dass die EU-Wahl diesmal mehr Menschen in die Wahllokale zieht, jedenfalls in Deutschland und Österreich könnten Umfragen in diese Richtung deuten.

Speziell die Jugend will wählen

In Deutschland ist demnach das Interesse an der EU-Wahl so hoch wie nie. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen unter 1313 zufällig erhobenen Wahlbeteiligten. Demnach interessieren sich 56 Prozent der Befragten stark oder sehr stark für die Wahl, vor fünf Jahren waren es nur 38 Prozent gewesen.

 

 

Besonders groß ist das Interesse an Europa unter der Jugend. Die Österreichische Gesellschaft für Europa (ÖGfE) hat 3704 Schüler und Schülerinnen an AHS, BHS und Berufsschulen ab 15 Jahren befragt. Eine Mehrheit von ihnen will am Sonntag zur Wahl gehen.

Klimaschutz besonders wichtig

Wobei der Klimaschutz das wichtigste Anliegen ist, zwei von drei geben an, die EU solle sich besonders darum kümmern. Danach folgen die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich und das Regeln der Zuwanderung von Flüchtlingen (je 62 Prozent).

Wählen wird jungen Menschen aber nicht überall in der EU gleich leicht gemacht. Nur in Österreich und Malta dürfen bereits 16-Jährige wählen, in den anderen Ländern liegt das Wahlalter einheitlich bei 18 Jahren.

Und auch die Hürden, die die Parteien nehmen müssen, um in das EU-Parlament einzuziehen, liegen unterschiedlich hoch: In Österreich müssen vier Prozent übersprungen werden – wie in Italien und Schweden. Zehn Länder haben eine Fünf-Prozent-Hürde, in Griechenland liegt sie bei drei Prozent, in Zypern bei 1,8 Prozent. 13 Staaten verzichten auf eine Hürde, darunter ist Deutschland.

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