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Spanischer König: Keine Mehrheit für Sanchez - Weg frei für Neuwahl

17. September 2019, 20:42 Uhr
Der spanische König Felipe VI mit der Sprecherin des spanischen Parlaments Meritxell Batet. Bild: ANDRES BALLESTEROS (POOL)

MADRID. Spanien nimmt Kurs auf vorgezogene Neuwahlen im November. Nachdem sich Sozialisten-Chef Pedro Sanchez keine Mehrheit für seine Wiederwahl durch das Parlament sichern konnte, will König Felipe VI. der Volksvertretung keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen.

Dies teilte der Königspalast am Dienstagabend in Madrid mit. Damit dürfte die bis 23. September laufende Frist zur Wahl eines Premiers ergebnislos verstreichen, was automatisch zu Neuwahlen führen wird. Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten Sanchez nicht unterstützen wollen, scheiterten Koalitionsgespräche mit der linken Partei Unidas Podemos.

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