Lade Inhalte...

Außenpolitik

Slowenien: Umstrittener Premier überstand Misstrauensvotum

Von nachrichten.at/apa   15. Februar 2021 21:34 Uhr

LJUBILJANA. Der umstrittene slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hat am Montagabend ein von der linksgerichteten Opposition eingebrachtes Misstrauensvotum klar überstanden.

Lediglich 40 der 90 Abgeordneten votierten nach einer stundenlangen Sitzung für Jansas Herausforderer, Ex-Außenminister Karl Erjavec. Damit wurde das konstruktive Misstrauensvotum nicht einmal von allen 43 Mandataren jener fünf Parteien unterstützt, die Erjavec als neuen Regierungschef vorgeschlagen hatten.

Die sogenannte "Koalition des Verfassungsbogens" (KUL) hatte den Misstrauensantrag mit dem angeblichen Versagen der Mitte-Rechts-Regierung in der Corona-Pandemie begründet. Jansa wurde zudem vorgeworfen, Demokratie und Menschenrechte in Slowenien auszuhöhlen und das Land nach dem Vorbild seines engen politischen Verbündeten Viktor Orban zu einem autoritären Gemeinwesen ausbauen zu wollen. Jansa hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und das Misstrauensvotum als Zeit- und Geldverschwendung gegeißelt.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Außenpolitik

1  Kommentar expand_more 1  Kommentar expand_less