Selenskyj wechselt Verteidigungsminister aus

Die Ukraine wechselt laut einem Vertrauten von Präsident Wolodymyr Selenskyj den Verteidigungsminister aus. Das teilte der Parlamentsabgeordnete und Fraktionschef von Selenskyjs Partei Diener des Volkes Dawyd Arachamija mit. Der bisherige Verteidigungsminister Olexij Resnikow, der wegen eines Korruptionsskandals in seinem Haus unter Druck geraten war, wechselt auf einen anderen Regierungsposten.

Zuvor hatte der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene Resnikow einen freiwilligen Rücktritt ausgeschlossen. Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn sein Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Kein Beamter bleibt ewig im Amt", schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein.

"Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen - dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj." Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage.

Resnikow war nach einer Reihe von Skandalen und Affären im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behörde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein. Resnikow war seit November 2021 Verteidigungsminister.

Die Ukraine wehrt seit fast einem Jahr eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.