Parlamentswahl in der Schweiz: Grüne Parteien als große Gewinner
BERN. Die Grünen haben bei der Schweizer Parlamentswahl am Sonntag einen historischen Durchbruch geschafft und klopfen nun an die Regierungstür.
Die Grünen legten laut einer Hochrechnung um sechs Punkte auf 13 Prozent zu, womit sie die kleinste Regierungspartei CVP überholten. Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) verbuchte ihr schlechtestes Ergebnis seit 1999, blieb aber klare Nummer eins.
Die ausländerfeindliche und europakritische SVP kam bei der Nationalratswahl auf 25,6 Prozent der Stimmen, um 3,8 Punkte weniger als 2015. SVP-Chef Albert Rösti wertete es als Erfolg, dass seine Partei "trotz monatelangen Diskussionen aller Medien über das Klima" immer noch von einem Viertel der Schweizer gewählt worden sei. Auch die beiden anderen großen Regierungsparteien mussten Federn lassen.
Die Sozialdemokraten (SP) verloren 2,3 Punkte auf 16,5 Prozent, die Freisinnig-demokratische Partei (FDP) 0,9 Punkte auf 15,5 Prozent. Nur die CVP leicht auf 11,8 Prozent (plus 0,2 Punkte) zulegen, doch zählt sie erstmals seit eineinhalb Jahrhunderten nicht mehr zu den vier stimmenstärksten Parteien des Landes. Experten sprachen deswegen von einer "historischen Wahl". "Das ist jetzt ein ganz neues Spiel", kommentierte der Politikwissenschafter Lukas Golder im Schweizer Fernsehen die für eidgenössische Verhältnisse geradezu tektonischen Verschiebungen.
"Das ist fast ein Erdrutschsieg", zeigte sich Grünen-Chefin Regula Rytz in der Elefantenrunde des Schweizer Fernsehens SRG "überwältigt" vom Erfolg ihrer Partei. Zugleich stellte sie den Anspruch auf eine Vertretung der Grünen im Bundesrat, der siebenköpfigen Schweizer Regierung. "Es ist klar, dass die Bevölkerung eine grünere Politik will", sagte sie. Da die Mitte-Links-Parteien künftig eine Mehrheit im Parlament hätten, müsse sich auch im Bundesrat etwas ändern. SP-Chef Christian Levrat schlug in dieselbe Kerbe und verwies darauf, dass die Rechtsparteien SVP und FDP derzeit vier der sieben Regierungssitze besetzen, aber künftig laut der SRG-Hochrechnung nur noch 83 der 200 Nationalratsmandate. Bisher waren es 101 gewesen. "Spätestens" beim nächsten Rücktritt eines Regierungsmitglieds müsse daher die Verteilung der Bundesratssitze auf die Parteien diskutiert werden, signalisierte Levrat Zustimmung zu einem Grünen Bundesrat, der wohl auf Kosten der FDP gehen wird.
"Zauberformel" gerät ins Wanken
Bei Schweizer Parlamentswahlen sind große Verschiebungen selten, die Regierungszusammensetzung ist seit sechs Jahrzehnten praktisch unverändert. SVP, SP, FDP und CVP teilen sich die sieben Bundesräte nach einer "Zauberformel" auf. Diese dürfte vor allem dann ins Wanken geraten, wenn die Grünen bei ihrem Drängen in die Regierung auch von der bürgerlichen Grünliberalen Partei (GLP) unterstützt werden sollten. Diese konnte bei der Nationalratswahl ebenfalls auf 7,6 Prozent (plus drei Prozentpunkte) zulegen. Gemeinsam stellen die beiden Ökoparteien künftig 42 Nationalräte.
Die Regierungsmitglieder werden nach jeder Parlamentswahl von den Abgeordneten gewählt, wobei wiederantretende Bundesräte traditionell im Amt bestätigt werden. FDP-Chefin Petra Gössi warnte davor, die Zauberformel "aufzulösen". "Wir sollen in dieser grünen Welle nicht alles über den Haufen werfen. Was die Schweiz stark gemacht hat, war Stabilität", sagte sie in der Elefantenrunde.
Volksvertretung hat das letzte Wort
Parlamentswahlen sind in der Schweiz von geringer politischer Bedeutung, weil die Stimmbürger über wesentliche Fragen an mehreren Abstimmungstagen im Jahr direkt entscheiden. 50.000 Stimmbürger können mit ihren Unterschriften ein Referendum über ein Gesetz erzwingen. Die Volksvertretung hat somit bei den wichtigsten Fragen selten das letzte Wort.
Neben dem nach dem Verhältniswahlrecht besetzten Nationalrat mit 200 Mitgliedern wurde am Sonntag auch die zweite Parlamentskammer, der Ständerat, gewählt. Die 46 Ständeräte werden in den einzelnen Kantonen nach dem Mehrheitswahlrecht besetzt. Jeder Kanton hat unabhängig von seiner Bevölkerungsgröße zwei Ständeräte (bzw. einen im Fall der sechs Halbkantone). Auch bei den Ständeratswahlen gab es zum Teil historische Ergebnisse für die Grünen. Sie konnten nicht nur einen Sitz im Westschweizer Neuenburg erobern, sondern schnappten auch einem amtierenden SVP-Ständerat im traditionell konservativen Alpenkanton Glarus das Mandat weg. Die Zusammensetzung der kleinen Parlamentskammer ist aber noch offen, weil die Hälfte der Sitze erst in einem Stichentscheid besetzt wird.
Endlich wird die Welt gerettet! DANKE!!!
In Österreich Grün zu wählen bedeutet Grauslichkeiten für die eigene Bevölkerung einfach hinzunehmen!
Nur Kogler setzt sich in Ö. Noch für die Umwelt ein, die restlichen ö. GrünnInnen in erster Linie für ihr eigenes privilegiertes Bonzenposterl.
Das mag in D oder CH vielleicht anders sein.
Jedem Jahrhundert seine Hysteriker/innen.
Die Partein der Schweiz, mit den Parteien von Österreich zu vergleichen, das wäre ein großer Fehler. Grün in der Schweiz und Grün in Österreich ist ein großer Unterschied. Die Grünliberalen sind ein Gegenstück zu den Freisinnigen, welche die in ihrer Machenschaft einen grünen Anstrich verpassen. Daher sind auch von der FDP, Wähler zur GLP gewandert. Die Grünen in der Schweiz sind auch nicht, wie in Österreich weiter Links als die SPÖ, sie stehen Rechts der Sozialdemokraten.
Ich möchte daher das Ergebnis als Gesamtes so beurteilen, dass die Schweiz von extrem Rechts zur Mitte gewandert ist.
Ist nicht auch in Österreich das Ergebnis mit den Neuen Grünen und den Türkisen mehr in die Mitte aus Sicht der FPÖ und der SPÖ gewandert?
Links a typische grüne😂
Irgendwie lustig, dass die "neue" FPÖ sich auf den Weg der SVP begeben möchte.
Dabei ist die FPÖ der SVP schon mehrere Schritte voraus: Beider vorher ca. 26 %. FPÖ hat jetzt 16%, die SVP 23%.
Die Richtung stimmt.
SVP 26 mit 10 Punkten Vorsprung auf Platz 2.
Wie grün ist die Schweiz, wenn sie 47% der elektrischen Energie aus Atomkraftwerken bezieht?
Macht also die CO2-Hysterie auch vor der Schweiz nicht halt...
der Rotfunk kann es übersichtlicher darstellen
https://orf.at/stories/3141482/
KLEINERDRACHE, was schreibst du hier?
"Die nicht kommentierbarkeit erledigen jetzt die OÖN-Plus Artikel.
Solange hier keine vernünftige Regelung (Zahlungsangebot) angeboten wird, wird das Forum sterben."
Nein, die Spreu wird sich vom Weizen getrennt. Diese, nur andere beleidigen könnenden Forenschreiber werden dann in solchen Artikel nicht mehr da sein. Es ist dann angenehmer, mit Personen zu diskutieren, welche auch eine entsprechende Diskussionskultur haben und nicht nur mit einer Maße an Teilnehmern, welch glauben mit blöden Beleidigungen gegen Diskussionsteilnehmer, ihre in Wirklichkeit nur fehlende Intelligenz kompensieren zu müssen.
Qualität, nicht Quantität. Es wird bei intelligenten Forenschreibern auch nicht mehr erforderlich sein, dass die Kommentierbarkeit wegen Blödheit gesperrt werden muss, dass Kondulenzbeiträge auch als solche verstanden werden.
Verstehst du KLEINERDRACHE, was ich meine? Kannst gerne auch mitmachen in dieser Gemeinschaft der OÖN-Plus Artikel.
Wenn ich es richtig verstanden haben, kostet ein Abo 19,60€/Monat.
Es gibt kein reines digitales Abo.
Sorry, aber ich benötige die Printausgabe nicht.
Sollte es kein (vernünftiges) Angebot für eine digitale Ausgabe geben, dann wird dieses Forum aussterben. Den OÖN wird das egal sein - mir aber auch.
Und ja, ich stehe weniger auf 'Heiligenscheinrhetorik' - ich liebe da eher die Vielfalt.
Ich bin (von daher) auch weniger unterwegs hier - es gibt Alternativen.
Hast zu wenig gehackelt, oder nix in Bildung investiert, weilst in der Pension so knicken musst? Könnte dir ja meine Zugangsdaten geben (bis 3 Geräte gleichzeitig sind zulässig), dann müsstest halt unter amha posten. 😂😂😂
Ein Tor hat nicht Gefallen an Einsicht,
sondern will kundtun, was in seinem Herzen steckt.
ZLACHERS,
was soll hier an dieser Stelle, ein Spruch Salomons als Zitat sagen? Man wird deshalb nicht weise, wenn man Salomon zitiert.
Übrigens ein für dich passender Reim vom Salomon, welcher dir sicher gefällt und in meiner Volksschulzeit sogar oft zitiert wurde:
"Salomon der Weise spricht: laute Fürze stinken!"
Weißt du jetzt, was ich von deinem salomonischen Spruch halte?
Alcea, du hälst dich für so schlau das es wagst sogar das Wort Gottes in denn Dreck zu ziehen, der Sprüch, passt doch wie Faust auf's Auge! In deinen Fall!
Übrigens hab ich noch einen passenderen Sprüch für dich; wer sich selbst erhöht der wird ernidriegt werden..... denn Rest kennst ja sicher selbst, wenn du schon denkst du bist klüger wie Gott!!!
Meines Erachtens nach bist du nur jemand der aufmerksamkeit vor lauter Einsamkeit sucht, und der dennkt er kann jemand imponieren wenn er sich als klugscheißer beweißt!
ZLACHERS,
genau das habe ich angesprochen, was du hier als Antwort auf meinen Beitrag lieferst. Ich mag nicht mehr auf soetwas antworten. Du musst das nicht verstehen.
Du bist ein hoffnungsloser Fall, jemand über denn man nur seinen Kopf schütteln kann!
Auffallend:
Die durchwegs seriöse und (i. Vgl. zur Strache FP) zuverlässige SVP hat kaum verloren und ist überlegen Erster.
Interessant.
Stimmt, fasst 4% sind in Vergleich zu Österreich natürlich nicht viel.
Die SVP mag nicht so dilettantisch sein wie die FPÖ und die Protagonisten sind grundsätzlich intelligenter als jene bei den unsrigen.
Was aber das Hetzen anbelangt, war besonders zu Ch.Blochers Zeiten die SVP wesentlich untergriffiger als es die FPÖ jemals war.
Was die Schweizer Parteien aber grundsätzlich von unseren unterscheidet ist die Glaubwürdigkeit.
Schweizer sind wesentlich politischer als wir und da wird alles kritisch hinterfragt.
In Österreich hingegen hat man bei den Menschen eher den Eindruck von diesbezüglicher Interesselosigkeit sowie von Resignation, und das wiederum begünstigt fehlende politische Bildung.
Also lassen sich viele von fähnchenschwingenden Kasperln im Bierzelt beeindrucken , glauben ihnen und finden nicht mal den Fehler, wenn ihre Arbeitnehmerinteressen verraten werden.
Dazu schielt der Österreicher über die Grenzen zum Ostblock und ist auch noch zufrieden, statt sich an den Schweizern/Liechtensteinern zu orientieren
Ganz richtig! Wobei die angesprochenen Arbeitnehmerverräter sich vornehmlich in Volkshäusern oder am 1. Mai beklatschen lassen.
... immer häufiger liest man:
Anmerkung der Redaktion: In der Regel sind Berichte auf nachrichten.at kommentierbar. Wegen zahlreicher unpassender, teils untergriffiger Postings wurde die Kommentar-Funktion zu diesem Beitrag allerdings nachträglich deaktiviert.
DAS nenn' ich gelebte Meinungsfreiheit in einer Demokratur!
liebe Grüße aus China ☺
Wer aber sagt denn auch,
daß die oön die Meinungsfreiheit vertreten ?
Diese 'Anmerkung' habe ich hier zwar schon lange nicht mehr gelesen, aber wenn Sie das behaupten, dann...
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Die Nichtkommentierbarkeit erledigen jetzt die OÖNplus Artikel.
Solange hier keine vernünftige Regelung (Zahlungsangebot) angeboten wird, wird das Forum sterben.
Sehr angenehm, dass zahlreiche Artikel nun von den Beziehern von Ausgleichszulage nicht mehr kommentiert werden dürfen.
Die OÖ.Nachrichten sind Privateigentum und können kommentieren lassen was sie wollen aber wenn sie es zulassen, sind sie für alles was teilweise ziemlich geistige Tiefflieger hier schreiben verantwortlich.
Ein Recht auf Kommentare haben die Leser also nicht.
Die sog. Unabhängigkeit der OÖN ist Eigendefinition, also können sie davon halten was sie wollen.
Wenn sie in China solch einen Post geschrieben hätten, ich setze mal voraus das ihnen diese Sprache geläufig ist, hätten sie jetzt bestimmt andere Probleme als einen Artikel nicht kommentieren zu dürfen.
Darum sind WIR auch heilfroh, nicht in China leben zu müssen
und glauben auch nicht, daß es das Privatvergnügen eines,
via Presseförderung aus Steuermittel geförderten Mediums ist,
Kommentare zuzulassen oder nicht.
So mancher angepaßte Linientreue
würden aber auch in China keine Probleme haben.
Guter Kommentar.
Danke Rotkraut, treffend herausgearbeitet!
Wer intelligent ist, wählt grün oder KPÖ, jedenfalls links.
“...grün oder KPÖ“
Zum Glück ist das bei weitem nicht dasselbe. Die Grünen sind für Okologie, die KPÖ zwar nicht mehr für Kommunismus stalinistischer Prägung, aber nahe der SED (ehemaliges Ostdeutschland).
Grüne und KPÖ in einemTopf zu werfen ist eine Denunziation der grünen Idee.
Außerdem LUFTSCHLOSSGEFAHR , links ist noch lange kein Programm - schon gar nicht für die Zukunft.
Die Mehrheit hat nicht automatisch recht.
Wahlergebnisse sind kein Nachweis der Mündigkeit der Bürger.
Demokratie schließt Manipulation mit ein.
Die linke Arroganz. Wenn ihnen das Wahlergebnis nicht passt, dann waren die Wähler zu dumm.
Die Intelligenten haben links gewählt, den anderen sollte man das Wahlrecht entziehen, weil sie nicht genug gebildet (man könnte auch sagen: nicht genug indoktriniert) sind.
Soviel zum Demokratieverständnis der Linken und dem Umgang mit Wahlergebnissen.
Kommunismus ist eines der Themen die nur selten wirklich klar und für jeden verständlich erklärt werden können.
zB.Der Begriff Marxismus-Leninismus bezeichnet ab Mitte der 1920er-Jahre die offizielle politische Ideologie der Sowjetunion und später diejenige des gesamten Ostblocks. Er wurde von Josef Stalin als „die durch Lenin weiterentwickelte Marx'sche ...
zb. Chinesischer Kommunismus hat nichts mit Marx zu tun.
Natürlich weiß ich, dass Kommunismus verschieden Ausprägung hat. Jener Chinas ist in gewisser Weise kapitalistisch, aber vor allem imperialistisch – Stichwort Neokolonialismus.
Allen Kommunisten ist gemein, dass sie keine Menschenrechte achten!
Nenne mir ein Gegenbeispiel.
Allen Kapitalisten ist gemein, dass sie keine Menschenrechte achten.
Ergo sind alle Angesprochenen wegen Missachtung der Menschenrechte verurteilt, oder aber du ein kleiner mieser Lügner!
eh klar !
Dafür brauchst auch nur ein Minimum an Intelligenz.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß intelligente Menschen
irgend einer politischen Partei,
ja nicht einmal einer Ideologie zugetan sein können.
Und wählen werden sie halt jene,
von denen sie annehmen, daß sie ihre Interessen am besten vertreten.
Also, welche und wessen Anliegen vertreten die Linken ?
Bei den Kommunisten dürften es so zwischen 1 und 2 % sein.
Die Mehrheit wählt die vermeintlich geringsten Übel und
nicht Parteien, die ihre Anliegen vertreten, ganz im Gegenteil.
Wer grün wählt oder KPÖ weiß, was er tut.
Oder:
Denn sie wissen nicht, Was sie tun !
Denn sie wissen nicht, was sie tun
das gilt zumindest in Österreich. Denn freiwillig wählten sie die Beschneidung des Sozialsystems, die Grauslichkeiten gegenüber Arbeitnehmern und Fremden, faschistischen Kräften schamlos die politische Bühne überlassen, dafür den Reichen entgegenkommen und von den Armen nehmen.
Denkorgane im Leerlauf.
s Luftschloss ersucht um Korrektur: den Leistungsträgern Last abnehmen, den Faulpelzen den Gürtel enger schnallen!
Mittlerweile wird nicht mehr die Partei gewählt, die die Interessen der Bevölkerung am Besten vertritt, oder die das geringere Übel darstellt, sondern die, die das beste Marketing hat.
Die Schweizer Rechtspopulisten hatten keine Familie Strache, welcher sie, wie in Österreich die ganze Schuld des Wahldesasters in die Schuhe schieben können.
Auch die Sozialdemokraten haben die Fehler selber gemacht und suchen nicht wie in Österreich herum bei den Anderen, warum sie angeblich nicht verstanden wurden.
Dieses Schweizer Wahlergebnis gibt mir Zuversicht, dass wir in Österreich eine Türkis/Grüne Zusammenarbeit schaffen können. Die Zeiten haben sich eben geändert. Die Wähler zeigen das. In der Schweiz und in Österreich.
Immer mehr Hirn ist gefragt und für immer weniger Parteigehorsam entscheidet sich der intelligente Wähler. In der Schweiz in Österreich und in Europa. (Ausgenommen Brexit-England)
Auch wenn ich mit deiner multiplen Selbstherrlichkeit selten konform gehe, diese aktuelle Hoffnung bzw. Zuversicht, teile ich.
Die Grünen fahren in Europa immer bessere Wahlergebnisse ein - gut so! 👍
Tun sie nicht wirklich, selbst in Schweden könnten sie an der 4 Prozent Hürde scheitern, in den meisten anderen westlichen Ländern stagnieren sie ebenfalls auf niedrigen Leveln und im Osten und Süden sind sie weiterhin fas nicht existent.
Greta ist nur die Spitze des Eisbergs.
Die Welt hat begriffen, dass der Klimawandel da ist und
wenn wir die Umwelt nicht schützen, geht es uns an den Kragen.
Grün weil der Überlebenswille groß ist.