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Außenpolitik

Schnellere Bahnverbindungen sollen Flüge in Deutschland ersetzen

Von nachrichten.at/apa   17. Mai 2021 19:21 Uhr

GERMANY TRANSPORT ICE TRAIN
Die Deutsche Bahn

BERLIN. Union und Grüne wollen Kurzstreckenflüge in Deutschland durch einen Ausbau der Bahnverbindungen überflüssig machen.

Sowohl Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet, Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock als auch der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer forderten am Montag den Ausbau der Bahn-Schnellverbindungen zwischen großen Städten. Zugleich schoben sich Union und Grünen gegenseitig die Verantwortung für den bisher verfehlten Streckenbau zu.

"Kurzstreckenflüge sollte es perspektivisch nicht mehr geben", hatte Baerbock am Wochenende in einem Interview gesagt - und dafür Kritik von Union und FDP geerntet. Am Montag betonte Baerbock nun, dass sie damit aber kein Verbot gemeint habe. "Das funktioniert überhaupt nicht." CDU-Chef Laschet hatte solche Verbote scharf kritisiert und generelle Kritik sowohl an Baerbock als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geübt. "Das ist ohne jede klimapolitische Wirkung, was die beiden in den letzten Stunden vorgeschlagen haben."

Im Kern sind sich Union und Grüne aber einig, dass ein Ausbau der Bahn mit Blick auf den Flugverkehr nötig sei. Laschet verwies darauf, dass es etwa keine Kurzstreckenflüge zwischen Köln und dem Frankfurter Flughafen mehr gebe, seit dort eine Hochgeschwindigkeitsverbindung existiere. Verkehrsminister Scheuer nannte als weites Beispiel die Strecke Berlin-Hamburg. Auf der Verbindung Berlin-München wiederum habe der Flugverkehr um 30 Prozent abgenommen, seit beide Städte mit einer Vier-Stunden-Zugverbindung miteinander verbunden seien. Er kündigte zudem an, dass sich Deutschland, Tschechien und Österreich auf den Ausbau der Strecke Berlin-Dresden-Prag-Wien verständigt hätten. Dort soll die Fahrzeit fünf Stunden betragen - wegen der langen Bauzeit allerdings erst Mitte der 2030er-Jahre.

Laschet und Scheuer warfen den Grünen vor, den Ausbau der Bahn verschleppt zu haben. "Wenn die Grünen bereit sind, Planungsrecht, Genehmigungsverfahren zu ändern (...) dann heißen wir sie herzlich willkommen im Club", sagte der CDU-Chef. "Wir werden ganz konzentriert darauf hinschauen, wie sich die Grünen bei Großprojekten verhalten", betonte auch Scheuer. Es gebe eine Diskrepanz bei den Grünen zwischen den Forderungen nach mehr Schiene und der Zustimmung für Bauprojekte vor Ort.

Baerbock hielt im Gegenzug Verkehrsminister Scheuer vor, die falschen Prioritäten gesetzt zu haben. Die staatliche Subventionierung des Luftverkehrs sei erheblich. "Wir brauchen eine massive Planungsbeschleunigung." Für Scheuer habe die Bahn nicht die oberste Priorität.

Unions-Kanzlerkandidat Laschet kritisierte aber auch Scholz. Der SPD-Kanzlerkandidat verabschiede sich "von den normalen Menschen", wenn er eine Mallorca-Reise verteuern wolle. Damit treffe er vor allem diejenigen, die sich nur einmal im Jahr einen solchen Urlaub leisten könnten. Scholz hatte gesagt, dass kein Flug billiger als alle anfallenden Gebühren sein dürfe und es dann sicherlich keinen Flug mehr unter 50, 60 Euro geben werde.

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