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Schallenberg: Noch Dutzende Österreicher in Afghanistan

Von nachrichten.at/apa, 19. September 2021, 13:47 Uhr
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) Bild: Screenshot ORF

WIEN/KABUL. Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) befinden sich noch immer "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan.

Diese versuche man, nachdem die Evakuierungsflüge eingestellt sind, nun auf dem Landweg aus dem Land zu bringen, sagte Schallenberg am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dazu habe das Außenministerium Krisenteams, die durch das Verteidigungs- und das Innenministerium verstärkt seien, in Pakistans Hauptstadt Islamabad und der iranischen Hauptstadt Teheran.

217 Österreicher seien seit der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban bisher aus Afghanistan herausgeholt worden, so Schallenberg. Eine genaue Zahl zu nennen, wie viele Österreicher sich noch in Afghanistan aufhalten, sei schwierig, weil sich diese Zahl täglich ändere. Die Bemühungen, Menschen auf dem Landweg aus Afghanistan zu holen, sei "natürlich mit einem Risiko verbunden", bisher sei man dabei aber "recht erfolgreich".

Nach der Machtübernahme durch die Taliban befürchtet Schallenberg, dass Kabul sowohl "zu einem sicheren Hafen und einer Brutstätte" als auch "zu einem Exporteur des internationalen Terrorismus und Extremismus" werden könnte. Deshalb müsse die internationale Gemeinschaft "alles tun, damit Afghanistan sicherheitspolitisch nicht zu einem Schwarzen Loch wird". Dies hätte "das Potenzial, die gesamte Region mitzureißen".

Warnung vor Zweiklassengesellschaft 

Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will Schallenberg daher am kommenden Dienstag im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York einen Runden Tisch organisieren, an dem laut Informationen des Außenministeriums neben UNHCR Hochkommissar Filippo Grandi und Vertretern von UN Women, des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, des Entwicklungsprogramms UNDP, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (ICRC) auch die Außenminister des Nachbarlands Tadschikistan, von Kasachstans und von Katar sowie Vertreter von EU-Staaten teilnehmen sollen. Schwerpunkt ist der Schutz von Frauen und Mädchen in Afghanistan und der Region.

Video: Schallenberg und seine Haltung zu einer möglichen Aufnahme von Menschen aus Afghanistan

Zur Frage des Umgangs der Europäischen Union mit den Taliban unterstrich Schallenberg, Grundbedingungen dafür, eine Anerkennung der Taliban-Regierung in Betracht zu ziehen, seien deren "Respekt der Grund- und Freiheitsrechte, Respekt der Minderheitenrechte, insbesondere der Frauenrechte, humanitärer Zugang und eine inklusive Regierung". Derzeit deute jedoch alles darauf hin, dass der "Misstrauensvorschuss gegenüber den Taliban gerechtfertigt" ist, sagte Schallenberg. Er verwies unter anderem auf die von den Taliban präsentierte Regierungsmannschaft, die "alles andere als inklusiv" sei und deren Mitglieder "fast durchgehend auf den Terrorlisten der UNO und der EU stehen" sowie die Umbenennung des Frauenministeriums in ein Tugendministerium.

Im EU-internen Konflikt mit Ungarn und Polen wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken warnte Schallenberg vor einer "Zweiklassengesellschaft innerhalb der Europas". Gerade Österreich als "das Land, das am meisten von den Osterweiterung profitiert hat", habe ein "strategisches Interesse, dass dieser Kontinent zusammenwächst, dass es nie wieder eine Trennlinie gibt dort, wo der Eiserne Vorhang war". Aus seiner Sicht sei das Zusammenführungsprojekt Europas erst abgeschlossen, "wenn jeder Staat Ex-Jugoslawiens" Mitglied der EU ist, so der Außenminister.

"FPÖ läuft Sturm gegen Impfungen"

Insgesamt sei der Zustand der EU "viel besser, als man glaubt", betonte Schallenberg und verwies unter anderem auf die EU-interne Solidarität in der Coronakrise wie die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und den digitalen Grünen Pass. Der Außenminister bezeichnete die Europäische Union als "das großartigste Projekt, das man jemals in Europa übernommen hat".

Im Zusammenhang mit der vergleichsweise schwachen Corona-Durchimpfungsquote in Österreich übte Schallenberg heftige Kritik an der FPÖ. Während Regierung und Experten "an einem Strang ziehen" würden, sei es einzig die FPÖ, die "eindeutig und ostentativ Sturm läuft gegen die Impfungen". Er halte das für "verantwortungslos", so Schallenberg. Im Vergleich zum Herbst 2020 habe man jetzt "das Exit-Ticket" aus der Pandemie in der Hand - "und das ist die Impfung", betonte der Außenminister. Dass Österreich womöglich "in eine Pandemie der Ungeimpften stolpert, weil es zu viele Zögerer und Zauderer gibt", sei etwas, das ihn sehr bedrücke.

Kritik an den Aussagen Schallenbergs kam von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der dem Außenminister in einer Aussendung "Sündenbock-Rhetorik gegen ungeimpfte Menschen" vorwarf und ein "schwarz-grünes Corona-Zwangsregime gegen die eigenen Bürger" ortete. Eine Regierung, "die Menschen, die sich gegen eine Corona-Impfung entscheiden, aus der Gesellschaft, aus dem Berufsleben und demnächst sogar aus dem Sozialsystem - Stichwort Arbeitslosengeld und Mindestsicherung - aussperren will, statt illegale Migranten aus unserem Land auszusperren", habe "die falschen Prioritäten", so Schnedlitz.

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16  Kommentare
16  Kommentare
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AlfDalli (3.986 Kommentare)
am 20.09.2021 09:39

Die sollen ruhig dort bleiben. Ein Fehler des immerwährend neutralen Österreichs war es, Bundesheersoldaten nach Afghanistan zu schicken. Auch in Mali haben diese nichts verloren.

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gaukel50 (1.965 Kommentare)
am 19.09.2021 23:19

Das versteht aber wirklich keiner mehr

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bergere (3.190 Kommentare)
am 19.09.2021 20:59

Die Politik hält den österreichischen Steuerzahler wohl für Volltrottel, hier handelt es sich ausschließlich um ehemalige Asylwerber denen die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen wurde und die jetzt auf Heimaturlaub gewesen sind und jetzt dürfen wir für die Heimholung wieder blechen.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 19.09.2021 20:14

Alle zu uns geflüchteten Fachkräfte, die in ihrer Heimat auf Besuch sind, sollte man aber bitte schon sofort heimholen, der Arbeitsmarkt braucht sie dringend.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 19.09.2021 19:41

Ein Hoch auf die FPÖ die einzige Partei die gegen solchen Missbrauch der Asyltouristen vorgeht und anbringt. Sollen bleiben wo sie sind, in der Heimat.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 19.09.2021 19:37

Offensichtlich empfinden Schallenbergs Österreicher eine Afghanistanreise als ungefährlich, sonst hätten sie sich wohl in der vom BMEIA zur Verfügung gestellten Krisenvorsorgeliste registriert und es könnte sich nicht täglich die Zahl der dort befindlichen "Österreicher" ändern.

HP- des Schallenberg-Ministeriums:

"Österreichischen Staatsbürgern, die sich trotz Reisewarnung nach Afghanistan begeben, wird nachdrücklich empfohlen, dies VORHER bei der Ö Botschaft Islamabad anzumelden"

und weiter:

"Das KonsulargebührenG ermächtigt die Republik, die Kosten für allenfalls erforderliche Schutzmaßnahmen bzw. Hilfeleistung in bestimmten Situationen im Regressweg von Reisenden zurückzufordern!"

Ich bin gespannt, ob Schallenberg die alten Österreicher zahlen lässt oder die neuen bzw, jene, die er so nennt und bei denen bezüglich der Ersitzung des Rechtes auf Verleihung der Staatsbürgerschaft vom Erfordernis des UNunterbrochenen Aufenthalts während x Jahren abgesehen wird.

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pfenningberg (497 Kommentare)
am 19.09.2021 19:26

Welche Österreicher sind das? Vielleicht in den letzten 5 Jahren nach Österreich gekommen und Asyl erhalten? Wenn sich diese einfache Frage mit JA beantworten lässt, dann einfach dort lassen. Und das sage ich als einer, der aktiv mitgearbeitet hat, Flüchtlinge in Österreich zu integrieren.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 19.09.2021 17:04

Ein Asylweber hat eine Österreicherin geheiratet, ist ihr in schweren Stunden beigestanden. Die Ausländerberatung BBU hat diesen Ehemann eine "Ausreise" beraten, obwohl Afghanistan schon auf der Reise Warnliste stand und Kabul überhaupt keine österreichische Botschaft mehr hatte und die Botschaft in Pakistan - Islamabad die Aufgaben übernommen haben. Der Ehemann fliegt lediglich als "Postboote" um die Originaldokumente abzugeben, diese werden kopiert und nach Österreich gesendet, der Ehemann muss in Pakistan auf die Papiere warten. Er fliegt über 20 000 Flugkilometer hin & her und das nur in diesen Fall, und das bei der Klimakrise! Wieso verzichte ich auf einen Griechenland Urlaub, nur wegen den Klimaschutz und hier spielen die Flugkilometer keine Rolle? Mit etwas Hausverstand & Logik hätte der Ehemann bei seiner Frau in Österreich bleiben können, denn die gesamten Kosten bleiben bei der Ehefrau, dazu kommt ein Flugticket welches in der Lade der Botschaft seine Gültigkeit verlor!

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 19.09.2021 15:56

Sind das die Österreicher, die bei uns Asyl und Mindessicherung bekommen haben weil es sich in ihrer Heimat Afghanistan zu gefährlich lebt? Aber mit der Mindessicherung aus Österreich ist es auf einmal nicht mehr gefährlich.
Aber jetzt gibt es wieder ein höheres Risiko, deshalb werden sie auf Staatskosten hierher chauffiert.

Für Schulen, Kindergärten, Pflegeeinrichtungen, Kliniken, Polizei, Justiz usw. fehlt hinten und vorne das Geld. Aber es ist genug Geld da um Asylanten, die sich freiwillig in ihrem angeblich so gefährlichen Heimatland aufhalten, nach Österreich zu holen.

Herr BM Schallenberg, ich habe nichts gegen Ausländer, aber die Ausländerpolitik ist für mich schwer nachvollziehbar. Wieso bekommt jemand in Österreich Asylstatus, wenn diese Person freiwillig, demnach ohne große Gefahr, in sein Heimatland zurückkehrt? In so einem Fall müsste der Asylstatus sofort aberkannt werden, weil er offensichtlich unter falschen Angaben zustande kam.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 19.09.2021 19:48

Ihnen ist der Unterschied zwischen der Genfer Konvention und dem hypertrophen D€U-"Flüchtlings?"recht noch nicht ganz klar:

Nach der Konvention besteht der Flüchtlingsstatus, solange ein Fluchtgrund besteht.

Nach D€U-Recht bekommt der anerkannte Fremde für eine bestimmte Anzahl von Jahren, müsste jetzt in der RL nachsehen, für wie viele genau, Bleiberecht im Voraus, unabhängig von Weiterbestehen des Fluchtgrundes. Nach Ablauf dieser Zeit DSUERHAFE Verlängerung des Bleiberechts für Flüchtlinge und eine weitere Verlängerung auf x Jahre für Nichtflüchtlinge vulgo subsidiär Schutzberechtigte.

Da kann man dann leicht kommen und gehen, um nachzuschauen, ob mit dem Besitz zuhause noch alles passt, während in Ö die Unterstützung weiterläuft, weil man sich natürlich nicht abgemeldet hat.

Ziemlicher Witz übrigens, dass Ö für Sozialhilfe Mittellosigkeit nachweisen müssen, während man diese bei jedem Flüchtling fingiert, obwohl er sich Flugreisen leisten kann.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 19.09.2021 15:13

Was will man mehr.

Die Rückholung der Afghanistanurlauber finanziert der Steuerzahler zusätzlich zur Mindestsicherung!

Wahrlich paradiesische Zustände!

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zeroana (1.489 Kommentare)
am 19.09.2021 14:24

Dss UNHCR könnte die Rückreise der 44000 Afghanis ohne öst. Pass organisieren, wenn man schon dabei ist.

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ruhigblut (1.333 Kommentare)
am 19.09.2021 14:17

Wer in ein Hochrisikogebiet fliegt, muss damit leben, dass etwas passieren kann!

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 19.09.2021 14:14

Bei Abschiebungen haben sie Angst, dass ihnen Repressalien drohen oder sie umgebracht werden - behaupten zumindest die NGO’s. Aber auf Heimaturlaub fliegen sie schon nachhause. Mit unserer Mindestsicherung und Steuern von fleißigen Österreichern. Nehammer muss jetzt wohl zeigen was er kann und ob er unser Land von diesen Elementen wirklich befreien will. Ich glaube schon, dass er das möchte, aber ob der Regierungspartner mitmacht ist eine andere Sache.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 19.09.2021 16:00

Mit einer FPÖ in Regierungsverantwortung würde UNS Österreichern vieles an BELASTUNGEN erspart geblieben sein !!

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.09.2021 14:08

Auf Urlaub? Afghanen mit österreichischem Pass? So wie die vielen traumatisierten Tschetschenen welche auch jedes Jahr „heim“ fahren .....

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