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Rücktritt ist jetzt offiziell: Wer folgt Theresa May?

Von nachrichten.at/apa, 07. Juni 2019, 18:50 Uhr
Bild: (REUTERS)

LONDON. Die britische Premierministerin Theresa May ist am Freitag offiziell von ihrem Posten als Vorsitzende der Konservativen Partei zurückgetreten.

Sie informierte die Tories darüber am Freitag formell in einem Schreiben. Einen öffentlichen Auftritt gab es an freitag nicht. Angekündigt hatte sie den Rücktritt bereits vor zwei Wochen. Die Partei muss nun einen Nachfolger suchen. 

Bis Montag werden nun Nominierungen entgegengenommen. Der Sieger des mehrstufigen Prozesses soll bis Ende Juli feststehen - und wird May dann auch an der Regierungsspitze ablösen. Bis es soweit ist, bleibt May kommissarisch als Regierungschefin im Amt.

Video: Der Weg ist frei für einen neuen Premierminister

Boris Johnson hat die besten Chancen

Das Feld der Bewerber ist groß. Elf Kandidaten haben bisher ihren Hut in den Ring geworfen. Die besten Chancen werden Ex-Außenminister Boris Johnson eingeräumt. Der umstrittene Politiker ist zwar als Chefdiplomat in viele Fettnäpfchen getreten. Ihm wird aber zugetraut, enttäuschte Brexit-Wähler, die sich von den Konservativen abgewandt haben, wieder zurückzugewinnen.

Johnson fordert bei den Brexit-Verhandlungen eine härtere Haltung Großbritanniens gegenüber der EU. Johnson pocht auf eine Einhaltung der Austrittsfrist, dem 31. Oktober, und zwar unabhängig davon, ob es einen Vertrag mit der EU gibt oder nicht. Eine Privatklage gegen Johnson wegen angeblicher Lügen im Brexit-Wahlkampf wurde am Freitag vom High Court in London abgeschmettert.

Das sind Johnsons Konkurrenten

Johnson hat ernst zu nehmende Konkurrenz. Umweltminister Michael Gove, ebenfalls ein Brexit-Wortführer, hat viele Unterstützer. Aber auch einer der moderateren Kandidaten wie Außenminister Jeremy Hunt oder Innenminister Sajid Javid könnte das Rennen machen. Außenseiterchancen werden Entwicklungshilfeminister Rory Stewart eingeräumt. Auch Ex-Brexit-Minister Dominic Raab ist ein Kandidat.

Die Tory-Parteiführung will aus dem Kreis aller Bewerber bis zum 20. Juni zwei Kandidaten in die Stichwahl um den Parteivorsitz schicken, bei der dann die rund 100.000 Parteimitglieder die Entscheidung treffen.

May geht als gescheiterte Premierministerin in die Geschichte Großbritanniens ein. Gescheitert an ihrem eigenen Ziel, das Land geordnet aus der Europäischen Union zu führen. Es gelang ihr nicht, das Parlament und ihre zerstrittenen Konservativen beim Thema EU-Austritt zu versöhnen. Auch die Bevölkerung ist tief gespalten.

Lange Reihe von Pannen und Demütigungen

Mit ihrem Brexit-Abkommen, das sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, fuhr May Mitte Jänner die größte Niederlage einer Regierung in der Geschichte des britischen Parlaments ein. Zwei Monate später lehnte das Unterhaus den Deal erneut ab, Ende März ein drittes Mal.

Doch das waren nur die jüngsten Tiefschläge in einer langen Reihe von Pannen und Demütigungen. Jede für sich hätte wohl zu normalen Zeiten das Ende ihrer Karriere bedeutet: zwei nur knapp gewonnene Vertrauensabstimmungen, eine verlorene Parlamentswahl, ein desaströser Parteitag und etliche Ministerrücktritte.

"Ich bin Theresa May und glaube, dass ich die beste Person bin, um Premierministerin zu werden." Mit diesen Worten hatte sich May im Sommer 2016 nach dem knappen Votum der Briten für den EU-Ausstieg und dem Rücktritt David Camerons beworben. Für eine Idealbesetzung hielten sie nur wenige. Sie hatte sich beim Referendum für den Verbleib in der EU ausgesprochen, aber so zaghaft, dass es kaum jemand merkte. Das ließ sie als Kompromisskandidatin erscheinen.

May schlug sich umgehend auf die Seite der Brexit-Hardliner und zog rote Linien, die ihr kaum Spielraum für Verhandlungen mit der EU ließen. Einen Kompromiss mit der Opposition suchte sie viel zu spät. Doch auch für einen Nachfolger dürfte diese Aufgabe so gut wie unlösbar sein. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen zwei Mal verlängert. Sie endet nun am 31. Oktober. Dann droht ein Brexit ohne Abkommen mit drastischen Folgen für die britische Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

Druck von Rechts

Die Konservativen stehen seit der Europawahl Ende Mai heftig unter Druck von rechts. Die neue Brexit-Partei von Nigel Farage hatte es mit knapp 32 Prozent der Stimmen aus dem Stand zur stärksten Kraft geschafft. Die Tories wurden abgestraft und kamen nur noch auf rund neun Prozent.

Nur knapp verpasste die Brexit-Partei am Donnerstag ihren Einzug ins britische Parlament. Bei einer Nachwahl im ostenglischen Peterborough fehlten dem Kandidaten der Brexit-Partei, Mike Greene, nur knapp 700 Stimmen, um die Labour-Party zu schlagen, wie die Auszählung am Freitag ergab. Der Tory-Kandidat landete auf dem dritten Platz. Das starke Abschneiden der Brexit-Partei dürfte den Druck auf die Bewerber für die May-Nachfolge erhöhen, einen harten Brexit-Kurs einzuschlagen.

Unterdessen weilte Brexit-Chefverhandler Michel Barnier am Freitag in Wien. Er war der erste ausländische Politiker, den Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein offiziell empfing. Mit dem Treffen habe die Kanzlerin auch untermauern wollen, "dass Österreich ein verlässlicher Partner in der EU bleibt", hieß es aus dem Büro des Regierungssprechers auf APA-Anfrage. Die beiden hätten über den aktuellen Stand in Sachen Brexit gesprochen, sagte Ministeriumssprecher Peter Guschelbauer. "Aus österreichischer Sicht ist der entscheidende Punkt, dass die Geschlossenheit der EU-27 weiter bestehen bleibt."

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sagenhaft (2.091 Kommentare)
am 08.06.2019 05:52

May tut ihr moeglichstes um den Brexit zu verhindern. Mehr kann man dazu nicht sagen

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