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Orban auf "Friedensmission" in Peking

Von nachrichten.at/apa, 08. Juli 2024, 08:26 Uhr
Viktor Orban und Xi Jinping
Viktor Orban und Xi Jinping Bild: HANDOUT (APA/AFP/X ACCOUNT OF HUNGARY'S PRIME MIN/HANDOUT)

PEKING. Acht Tage nach Beginn des ungarischen EU-Ratsvorsitzes hat Ministerpräsident Viktor Orbán eine weitere Auslandsreise unternommen.

Auf seinem X-Account verbreitete er in der Nacht auf Montag ein Bild vor einer ungarischen Regierungsmaschine, die ihn offenbar in der Chinas Hauptstadt Peking zeigt. "Friedensmission 3.0. #Beijing" betitelte er das Bild. Laut einer Meldung der staatlichen ungarischen Nachrichtenagentur MTI will Orbán mit Chinas Staatschef Xi Jinping sprechen.

In der Vorwoche hatte er in einem von den EU-Partnern kritisierten Alleingang Kreml-Chef Wladimir Putin besucht. Ungarn hat im zweiten Halbjahr den EU-Ratsvorsitz inne, doch sind damit keinerlei Vertretungsbefugnisse im außenpolitischen Bereich verbunden. Diesbezüglich sind einzig der ständige EU-Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell befugt. Auf diese Tatsache wies Borrell erst am Samstagabend hin, nachdem Orbán auch am Gipfel der Organisation der Turkstaaten (OTS) in Aserbaidschan teilgenommen hat und damit dem EU-Mitgliedsstaat Zypern in den Rücken fiel. Beobachterin der Organisation ist nämlich auch die abtrünnige Türkische Republik Nordzypern, die mit militärischer Unterstützung der Türkei ein sezessionistisches Regime im Nordteil des EU-Staates etabliert hat.

"Patriots for Europe"

Vor der Visite im Kreml hatte Orbán auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht. Orbán gilt als Kritiker der militärischen Unterstützung Kiews sowie der Sanktionspolitik gegen Aggressor Russland. Auf EU-Ebene hat er jüngst gemeinsam mit FPÖ-Chef Herbert Kickl und dem tschechischen Ex-Premier Andrej Babiš ein neues Rechtsbündnis aus der Taufe gehoben, das sich unter dem Namen "Patriots for Europe" am Montag als neue Fraktion im Europaparlament konstituieren möchte.

 

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