Niederländische Außenministerin nach Afghanistan-Votum zurückgetreten
DEN HAAG. Die niederländische Außenministerin Sigrid Kaag ist nach scharfer Kritik des Parlaments an der gescheiterten Afghanistan-Evakuierung zurückgetreten.
Das Parlament hatte zuvor am Donnerstagabend in Den Haag mit 78 gegen 72 Stimmen einen Missbilligungsantrag angenommen. Das Parlament hatte die misslungene Evakuierung von lokalen afghanischen Mitarbeitern aus Kabul der linksliberalen Außenministerin angerechnet.
Auch die christdemokratische Verteidigungsministerin Ak Bijleveld bekam eine Missbilligung. Sie entschied sich aber, im Amt zu bleiben. Kaag war nur geschäftsführende Ministerin und erst seit Mai auf diesem Posten. Seit der Parlamentswahl vom März konnte noch keine neue Koalitionsregierung gebildet werden.
Für die Missbilligungsanträge stimmten die gesamte Opposition sowie auch die Regierungspartei Christenunion. Daraufhin trat die Außenministerin zurück: "Ihr Parlament urteilt, dass das Kabinett unverantwortlich gehandelt hat. Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren."
Unklar ist, was dieser Schritt für politische Folgen für die Regierungsbildung hat. Am Wochenende sollten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte, die linksliberale D66 mit Kaag und die Christdemokraten Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung aufnehmen.
