Neuwahl sofort oder im nächsten Jahr? Italien wartet auf den Polit-Showdown

Bereits heute und morgen könnten die Weichen für Neuwahlen gestellt werden, denn im Senat und im Abgeordnetenhaus in Rom stehen Treffen der Fraktionschefs an.

Die entscheidende Frage, die dieser Tage über allem schwebt, lautet: Kommt es schon im Oktober zu einer Neuwahl – oder gar erst im kommenden Jahr? Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini drängt auf eine umgehende Einberufung beider Kammern, um der Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte das Vertrauen zu entziehen. Die Lega hat im Senat einen Misstrauensantrag gegen die eigene Regierung gestellt. Seine Parlamentarier hat Salvini jedenfalls für heute nach Rom bestellt.

Parlamentspräsident Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung wies den Lega-Chef jedoch zurecht. Die Parlamentspräsidenten seien es, die die Kammern einberiefen. "Niemand anderes", schrieb er am Samstagabend auf Facebook. Die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden lege anschließend den Ablauf im Parlament fest. Staatspräsident Sergio Mattarella wiederum sei der Einzige, der die Kammern auflösen und eine Neuwahl einberufen könne. "Niemand anderes", so Fico.

Lega in Umfragen weit vorne

Rechtspopulist Salvini, der seit Antritt der Regierung mit der "Fünf-Sterne"-Bewegung im Juni 2018 als der eigentliche starke Mann in Rom gilt und in den Umfragen weit vorne liegt, hat den Wahlkampf mit einer "Sommertour" bereits eröffnet – noch bevor das formale Ende der Regierung überhaupt besiegelt ist.

Am Wochenende ließ sich der Lega-Chef auf Bühnen und am Strand in Süditalien und Sizilien von Anhängern feiern und drehte vor den Kameras der Journalisten eine Runde im Kanu. In den Regionen Basilikata und Kalabrien wurde der Lega-Chef aber nicht nur mit offenen Armen empfangen. Eine Gruppe von Demonstranten stimmte das als antifaschistische Hymne bekannte Lied "Bella Ciao" an. Ein Video zeigt zudem, wie Salvini mit Wasser bespritzt wurde. Bei der Übertragung des abendlichen Auftritts in Soverato war ein Pfeifkonzert deutlich zu hören.

Im Zuge der politischen Krise meldeten sich am Wochenende auch altbekannte Gesichter zurück: Beppe Grillo, der Begründer der "Fünf-Sterne"-Bewegung, sagte: "Ich werde mich erheben, um Italien vor den neuen Barbaren zu retten, man kann das Land nicht solchen Menschen überlassen, nur weil sie glauben, dass wir ohne sie nicht überleben werden", schrieb der Ex-Kabarettist in seinem Blog.

Sofort wählen zu gehen wäre "wahnwitzig", sagte der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Matteo Renzi der Tageszeitung "Corriere della Sera" (Sonntag). Im Fall einer Neuwahl sollte eine Übergangsregierung das Land bis zum Urnengang führen, betonte Renzi.

Dagegen scheint sich Salvini nicht zu sperren. Eine Neuwahl würde sein Ministerium organisieren. "Ich klebe nicht am Sessel. Das Wichtige ist, dass gewählt wird", sagte er der Zeitung "La Stampa" (Sonntag). "Organisiert die Wahl ein anderer, wäre ich glücklich. Das bedeutet, dass ich mehr Zeit für den Wahlkampf habe."