Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Neuer CDU-Chef Laschet ruft nach Wahl zur Geschlossenheit auf

Von nachrichten.at/apa, 23. Jänner 2021, 18:36 Uhr
Armin Laschet
Armin Laschet Bild: Afp

BERLIN. Der neue deutsche CDU-Chef Armin Laschet hat bei zwei digitalen Parteitagen zur Geschlossenheit aufgerufen und eindringlich vor einer Regierung aus SPD, Linken und Grünen gewarnt.

"Bei dieser Bundestagswahl geht es um die Richtung der Republik", sagte Laschet am Samstag in Stuttgart beim Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg. "Ich bin sicher: Wenn Rot-Rot-Grün eine Mehrheit hat, werden sie es machen." Es werde auf die CDU ankommen, "dass wir die Wähler der Mitte halten".

Sein Ziel bei der deutschen Bundestagswahl am 26. September seien "35 Prozent plus X". "Das geht nur, wenn wir alle zusammenstehen", sagte Laschet bei der Südwest-CDU, die bei der Vorsitzendenwahl mehrheitlich seinen Konkurrenten Friedrich Merz unterstützt hatte.

Laschet hatte sich vor einer Woche im Kampf um das CDU-Spitzenamt knapp gegen Merz durchgesetzt. Selbstverständlich wisse er, dass viele in der baden-württembergischen CDU Merz-Fans seien. "Ich bin auch Friedrich-Merz-Fan." Deswegen wolle er ihn dabeihaben. Die CDU brauche Merz und die, die ihn unterstützt hätten.

Die Situation im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz erinnere ihn an die Wahl von 2017 in Nordrhein-Westfalen - damals löste die CDU zusammen mit der FDP das Regierungsbündnis von SPD und Grünen ab. Es gebe jetzt die Chance, dass sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Nordrhein-Westfalen die CDU regiere, sagte der NRW-Ministerpräsident bei einer weiteren CDU-Landesveranstaltung, einem kleinen Parteitag in Mainz. Die CDU ist in dem Land seit 30 Jahren in der Opposition.

In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird jeweils am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Rheinland-Pfalz regiert derzeit eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen, in Baden-Württemberg eine aus Grünen und CDU. Die beiden Abstimmungen haben auch für die deutsche Bundespolitik große Bedeutung und gelten vor der Bundestagswahl als richtungsweisend. Zudem dürfte spätestens danach die Nominierung des Kanzlerkandidaten von CDU und CSU anstehen.

Der bayrische CSU-Chef Markus Söder sagte den Christdemokraten in Baden-Württemberg, dass er "super" mit Laschet zusammenarbeite. "Aber klar ist auch: Ohne den Süden geht in Deutschland wenig." Der Süden sei der wirtschaftliche und technologische Motor Deutschlands - das solle auch so bleiben. Er würde sich freuen, wenn die CDU in Baden-Württemberg wieder die Regierung führe und dann im Gleichklang mit Bayern sei. Den populären Ministerpräsidenten im Südwesten, Winfried Kretschmann (Grüne), verglich er mit dem FC Bayern München: "Auch Bayern München kann mal verlieren, wenn man die richtige Taktik und die richtige Strategie wählt." Bayern München ist seit acht Jahren Serienmeister in der Fußball-Bundesliga.

Laschet bemühte sich in Stuttgart sichtlich, die Südwest-CDU von sich und seiner Wirtschaftskompetenz zu überzeugen. Er wisse um die Wünsche der starken Familienunternehmen, von denen es in Baden-Württemberg viele gebe. Die sagten: "Wir wollen keine Subventionen, wir wollen gar nichts. Wir haben nur eine einzige Bitte: Lasst uns in Ruhe." Es sei wichtig, Freiräume zu schaffen und nicht zu viele Vorschriften. Die Grünen dagegen verstünden oft nicht, dass Technologie und Innovationen etwas Gutes seien.

Die beiden CDU-Landesverbände beschlossen auf den Online-Parteitagen ihre Wahl- beziehungsweise Regierungsprogramme. Baden-Württembergs CDU will im Fall einer Machtübernahme nach der Wahl am 14. März mehr Geld für Familien, Innere Sicherheit und den Ausbau des schnellen Internets lockermachen. Das Programm der CDU in Rheinland-Pfalz skizziert einen "Neustart Rheinland-Pfalz" und setzt die Schwerpunkte vor allem in der Bildungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik. In Baden-Württemberg führt Kultusministerin Susanne Eisenmann die CDU in die Landtagswahl, in Rheinland-Pfalz ist Christian Baldauf Spitzenkandidat.

mehr aus Außenpolitik

Frankreich: Keine Diskriminierung wegen der Frisur

Das Ende der Zeitumstellung hängt weiter in der Warteschleife

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

2004 fand die größte NATO-Erweiterung statt

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

1  Kommentar
1  Kommentar
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 24.01.2021 13:11

Die Reihen dicht geschlossen, mit ruhig festem Schritt - so lautet die Losung Merkeldeutschlands. Das Programm "Deutschland schafft sich ab" darf nicht gestört werden.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen