Neue Regierung in Italien gebildet - Vereidigung am Samstag

Die Namen sollen demnächst von Draghi offiziell bekanntgegeben werden. Die Vereidigung findet am Samstag um 12.00 Uhr statt, teilte der Generalsekretär im Quirinal, dem Sitz des Präsidenten, Ugo Zampetti, mit.

Der Ökonom Draghi hatte am 3. Februar von Mattarella im Quirinalspalast den Auftrag bekommen, eine Mehrheit für eine neue Regierung unter seiner Führung zu suchen. Er hatte zunächst nur unter Vorbehalt zugesagt. Die bisherige Mitte-Links-Koalition unter Giuseppe Conte war Mitte Jänner zerbrochen. Wenig später trat Conte zurück.

Erwartet wird, dass ein umfangreiches Parteienspektrum die Regierung um Draghi unterstützen wird. Dieses soll alle im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtskraft "Fratelli d Italia" (FdI/Brüder Italiens) integrieren. Draghis neues Kabinett wird sich sehr wahrscheinlich Anfang nächster Woche der Vertrauensabstimmung in Senat und Abgeordnetenkammer unterziehen.

Italien hätte damit einen Ausweg aus der schweren innenpolitischen Krise gefunden, in der das Land seit dem Zerfall der Mitte-Links-Koalition Mitte Jänner und dem Rücktritt von Regierungschef Giuseppe Conte steckt.

Schwere Rezession durch Corona-Krise

Die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Kraft im Parlament, hatte nach einer parteiinternen Abstimmung am Donnerstag Draghi ihre Unterstützung zugesprochen. Der Ausgang der Online-Wahl sorgte jedoch für Unmut. Der Hardliner der Partei Alessandro Di Battista kündigte aus Protest seinen Austritt aus der Partei an. Die Anti-Establishment-Partei könne keine Regierung um den Technokraten Draghi unterstützen, meinte Di Battista.

Gerätselt wird über die neuen Minister in der neuen Regierung. So könnte der zurückgetretene Premier Giuseppe Conte dem Kabinett als Außenminister beitreten. Die rechte Lega könnte mit seinem Spitzenpolitiker Giancarlo Giorgetti das Verkehrsministerium übernehmen. Die Ex-Präsidentin des Verfassungsgerichts Marta Cartabia kommt als Justizministerin infrage. Als Wirtschaftsminister will Draghi laut Medienindiskretionen Generaldirektor der italienischen Notenbank, Daniele Franco, beauftragen. Der designierte Premier hat nach Angaben der Fünf-Sterne der Schaffung eines "Super-Ministeriums für den ökologischen Wandel" zugestimmt. Noch unklar ist, wer dieses Ressort führen soll.

Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Ministerpräsident Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-Links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Mattarella hatte Draghi daraufhin vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.