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Außenpolitik

Neue Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Von nachrichten.at/apa   22. Mai 2019 06:17 Uhr

Irak: Extremisten besetzten frühere Chemiewaffenfabrik
(Symbolbild)

WASHINGTON. Das US-Außenministerium prüft nach eigenen Angaben Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Führung vor wenigen Tagen.

Das Ministerium teilte am Dienstagabend (Ortszeit) mit, es gebe Anzeichen, dass die Kräfte des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bei einer Attacke am vergangenen Sonntag im Nordwesten des Landes Chemiewaffen eingesetzt hätten.

Den Hinweisen werde nachgegangen. Demnach könnten die Chemiekampfstoffe während der Offensive in der von Jihadisten kontrollierten Region Idlib zum Einsatz gekommen sein. "Wir sammeln noch Informationen zu diesem Vorfall, aber wir wiederholen unsere Warnung, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten schnell und in angemessener Weise reagieren werden, falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt", erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus.

Das Außenministerium warf Russland und der syrischen Regierung eine anhaltende Desinformationskampagne vor. Diese habe das Ziel, andere für Chemiewaffeneinsätze verantwortlich zumachen. Die Fakten seien aber eindeutig, die Regierung von Bashar al-Assad sei für fast alle bestätigten Chemiewaffenangriffe verantwortlich.

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit bereits mehrfach für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht.

In Syrien gibt es immer wieder Berichte über mutmaßliche Giftgasangriffe, bei denen häufig auch Zivilisten sterben. Anfang vergangenen Jahres hatte ein Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg aufgelistet, die eindeutig nachweisbar seien. Auch die UN-Institution machte die Assad-Regierung für den Großteil der Angriffe verantwortlich.

Für einen Angriff mit dem Giftgas Sarin auf das Dorf Khan Sheikhun im April 2017 mit mehr als 80 Toten hatte die UNO die Regierungstruppen verantwortlich gemacht. Auch für einen Chemiewaffenangriff in der früheren Rebellenbastion Ost-Ghouta im April diesen Jahres, bei dem mehr als 40 Menschen getötet wurden, machten westliche Staaten die Regierung verantwortlich. Die USA, Frankreich und Großbritannien flogen daraufhin Vergeltungsangriffe auf Chemiewaffenanlagen in Syrien. Syrien und Russland wiesen solche Vorwürfe stets zurück.

Damaskus gibt an, seit einem Abkommen von 2013 über keine Chemiewaffen mehr zu verfügen.

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