Nehammer trifft Putin in Moskau

Der Termin kann bis zuletzt scheitern. Am Montag um 15 Uhr Moskauer Zeit (14 Uhr MESZ) ist ein Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) geplant. Die Initiative dazu ging von Österreich aus. "Ich will alles tun, damit Schritte Richtung Frieden unternommen werden", begründet Nehammer sein Engagement. Er empfinde dies nicht als mutig, sondern als Menschenpflicht.

Solche Treffen sind rar. Anfang März war Israels Premier Naftali Bennett nach Moskau gereist, um mit Putin die Lage in der Ukraine zu besprechen. "Es ist wichtig, neben der Telefondiplomatie auch die direkte Diplomatie zu pflegen", sagte Nehammer am Sonntag.

"Gute Gesprächskanäle"

Österreich habe gute Gesprächskanäle zu Russland. Diese habe er genutzt – mit dem Ziel, Brücken zu bauen. Gemeinsam mit der Kiew-Reise habe man auch die Russland-Mission geplant.
Bei seiner Reise in die Ukraine am Wochenende informierte Nehammer den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über das geplante Treffen mit Putin.

Zudem gab es Gespräche mit EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Am Sonntagabend Abend flog Nehammer in die Türkei, um von dort weiter nach Moskau zu reisen. Kritisch gesehen werden dürfte die Reise von den baltischen Staaten und Polen.

Das Neutralitätsgebot

Er wolle dem Neutralitätsgebot gerecht werden, sagte Nehammer: "Wir sind redliche Makler und Brückenbauer." Trotz der militärischen Neutralität hatte sich Österreich klar auf die Seite der von Russland angegriffenen Ukraine gestellt. Er werde Putin gegenüber „nicht moralisch neutral sein“ und die Kriegsverbrechen ansprechen, versicherte der Kanzler. Reden bedeute nicht, seine Position aufzugeben, im Gegenteil, er werde Putin die Meinung sagen. Österreich hatte zuletzt vier russische Diplomaten ausgewiesen.

Erwartungshaltungen über Erfolg oder Misserfolg der Reise habe er keine, sagte Nehammer. "Alles, was getan werden kann, um den Menschen in der Ukraine zu helfen, den Krieg zu stoppen, soll getan werden." Ihm sei bewusst, dass es eine Risikomission sei. Soweit es Österreich in der Hand hat, wird es keinen gemeinsamen öffentlichen Auftritt mit Putin geben.

Reise nach Butscha

Am Samstag war Nehammer in Kiew mit Selenskyj zusammengetroffen. Am Nachmittag war er nach Butscha gefahren und konnte sich dort selbst ein Bild von den Massengräbern und den Gräueln des Krieges machen. Die ukrainische Seite hatte dabei die russischen Gaslieferungen an Österreich thematisiert. Nehammer zeigte auf, welch schwerwiegende soziale und wirtschaftliche Folgen ein Ende der Gaslieferungen habe. Hinsichtlich eines EU-Beitritts der Ukraine gab er sich zurückhaltend.

Galerie: Nehammer besuchte erst am Wochenende die Ukraine

Selbstüberschätzung oder PR-Reise?

Während Nehammer am späten Sonntagnachmittag österreichische Journalisten über seine Reise informierte, titelte die deutsche Bild-Zeitung bereits: "Blitzreise zu Putin geplant: Ukraine entsetzt über Ösi-Kanzler Nehammer. Diplomat zu Bild: 'Was für eine Selbstüberschätzung'" Das Kanzleramt versicherte, dass es keine Informationen über die Reise weitergegeben habe.

Video: In der Ukraine toben die Kämpfe, nichts und niemand konnte Putin bisher umstimmen. Kritiker sprechen angesichts des angekündigten Kreml-Besuchs von Bundeskanzler Karl Nehmammer (ÖVP) von einer PR-Reise. Glaubt der Kanzler tatsächlich, dass Putin auf ihn hören wird? Hans Bürger antwortet.