Nach Tod von Sassoli: EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
STRASSBURG. Überschattet vom unerwarteten Tod des vorherigen Amtsinhabers David Sassoli wählt das EU-Parlament einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin.
Die geheime Wahl findet am Dienstag (ab 9.30 Uhr) statt. Möglich sind bis zu vier Wahlgänge, die sich theoretisch bis in den Abend ziehen könnten. Als aussichtsreichste Kandidatin für den prestigeträchtigen Posten gilt die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola.
Der Zeitpunkt der Wahl hat nichts mit dem Tode Sassolis zu tun, dessen reguläre Amtszeit ohnehin im Jänner nach zweieinhalb Jahren geendet hätte. Metsola, die am Dienstag 43 Jahre alt wird, ist die erklärte Favoritin des bayerischen Vorsitzenden der christdemokratischen Fraktion Manfred Weber. Im Fall ihrer Wahl wäre Metsola die jüngste Person auf dem Posten in der Geschichte des EU-Parlaments und die dritte Frau. Neben Metsola haben auch die Grünen, die Linken und die Nationalkonservativen im Europaparlament eigene Kandidaten aufgestellt, denen aber wenige Chancen eingeräumt werden.
Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Es ist außerdem üblich, dass er bei der Eröffnung von EU-Gipfeln spricht. Im künftigen Präsidium des Europaparlaments werden künftig mit Othmar Karas (ÖVP) und Evelyn Regner (SPÖ) auch zwei Österreicher sitzen. Beide wurden für einen der 14 Vizepräsidentenposten nominiert. Die Vizeposten werden im Vorfeld proportional unter den Fraktionen verteilt, die Wahl durch das Plenum gilt als Formsache.
