Nach tagelangen Unruhen: Kasachstan hat neuen Regierungschef
ALMATY. Die Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat nach tagelangen schweren Ausschreitungen einen neuen Regierungschef.
Das Parlament des zentralasiatischen Landes stimmte am Dienstag für Alichan Smajilow, der den Posten bereits übergangsweise nach der Entlassung der alten Regierung vor gut einer Woche inne hatte, wie das Staatsfernsehen berichtete. Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte kurz zuvor den 49-Jährigen als Ministerpräsidenten vorgeschlagen.
In der öl- und gasreichen Ex-Sowjetrepublik, die unter anderem an Russland grenzt, war Unmut über gestiegene Treibstoffpreise in Proteste gegen die Staatsführung umgeschlagen. Neben friedlichen Demonstrationen kam es auch zu gewaltsamen Ausschreitungen, insbesondere in der Millionenstadt Almaty. Tokajew hatte angesichts der Unruhen ein von Russland geführtes Militärbündnis um Unterstützung gebeten. Es gab viele Tote und Verletzte.
Indes näherte sich die Zahl der Festnahmen der Marke von 10.000. Das Innenministerium sprach der Agentur Tengrinews zufolge davon, dass während der Unruhen etwa 9900 Menschen in Gewahrsam gekommen seien.
Experten gehen davon aus, dass der Präsident die Krise auch dafür nutzt, um seinen Vorgänger, den Ex-Langzeit-Präsident Nursultan Nasarbajew, zu entmachten. Nasarbajew galt auch nach seinem Rücktritt 2019 weiter als mächtigster Mann in Kasachstan. Tokajew entzog ihm kürzlich den Posten als Chef des einflussreichen Sicherheitsrates und entließ mehrere seiner Vertrauten aus wichtigen Ämtern.
China stellt sich bei der Niederschlagung der Unruhen in Kasachstan an die Seite Russlands. Die Volksrepublik teile die Einschätzung des kasachischen Präsidenten, dass die Ursache der Unruhen terroristische Aktivitäten seien, berichteten chinesischen Staatsmedien über ein Telefongespräch zwischen Außenminister Wang Yi am späten Montag mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
Die Geschichte mit den Ausschreitungen nach friedlichen Demonstrationen lässt sich nicht einmal in der ultrafaschistischen deutschen Presse aufrecht erhalten.
Es ist schon sehr bezeichnend für Ausschreitungen wenn Demonstranten auf einmal von englisch sprechenden Rambos aus Pkw-Kofferräumen mit automatischen Waffen versorgt werden, die Absprache mit westlichen Digitalfunkgeräten erfolgt und darüber hinaus "Demonstranten" mit mittlerer Infanteriebewaffnung gezielt an mehreren Fronten angreifen.
Und wieder hatte der US Geheimdienst die Hand im Spiel. Aber 160 Tote jucken den freien Westen nicht, es waren schließlich nur Zinnsoldaten.
Ein Verteidiger faschistoider Systeme schimpft die freie Presse in Deutschland "ultrafaschistisch". Wie nennt man solch ein pathologisches Verhalten?
Die Russ. Föderation ist kein Staat in dem sich Politiker rosa Anzüge anziehen und auf Pride Paraden mithüpfen.
Die Russ. Föderation ist durchaus eine Demokratie, wenn auch nicht vergleichbar mit der degenerierten Version Europas.
China und Russland kennen nur Terrorristen,wenn sich Menschen gegen diese korrupten Syteme auflehnen.
Leider ist die "Maidanisierung" Kasachstans gescheitert.
Und den großen vaterländischen Krieg vor 80 Jahren hat man auch verloren.
Das Leben ist schon hart.
In allen totalitären Systemen leben die Machthaber*innen in ständiger Angst vor der eigenen Bevölkerung und deren Ansteckung durch anti-totalitäre Bewegungen in der Nachbarschaft. Die chinesische Führung steht mittlerweile an der Spitze der Angsthasen-Liga.
Und wie ELENAKAYA jetzt schon wiederholt betonte: Auch Putin schlottern schon die Knie. So wie die Besetzung der Krim rein innenpolitisch motiviert war (Putins Popularität hatte davor stark zu leiden begonnen), spielt der Herr im Kreml auch jetzt wieder die nationalistische Karte und baut an der Grenze zur Ukraine eine Drohkulisse auf.
Putin hat gerade Wahlen deutlich für sich entschieden. Ihre Endsieg Rhetorik ist jämmerlich
Offensichtlich tut ihnen die Niederlage vor bald 80 Jahren ganz besonders weh.
Sitzen Sie noch immer im Bunker oder sind Sie schon in den Keller übersiedelt?
In allen totalitären Systemen leben die Machthaber*innen in ständiger Angst vor der eigenen Bevölkerung und deren Ansteckung durch anti-totalitäre Bewegungen in der Nachbarschaft. Die chinesische Führung steht mittlerweile an der Spitze der Angsthasen-Liga.