Nach deutschem Ampel-Crash kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
BERLIN. Nach dem dramatischen Platzen der deutschen Ampel-Koalition werden am Donnerstag die Scherben zusammengekehrt.
Der von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem beispiellosen Zerwürfnis gefeuerte Finanzminister Christian Lindner erhält am Nachmittag von Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Entlassungsurkunde. Scholz, der Lindner mehrfachen Vertrauensbruch und Kleinkariertheit vorgeworfen hat, wird wohl dabei sein - jedenfalls ist das so üblich.
Um einen fließenden Übergang zu gewährleisten, soll sofort anschließend Lindners Nachfolger oder Nachfolgerin die Ernennungsurkunde erhalten. Der Name soll schon feststehen, ist aber noch nicht öffentlich bekannt. Auch die Posten, die durch den angekündigten Rücktritt der anderen drei FDP-Minister frei werden, sollen möglicherweise schon heute neu besetzt werden - jeweils zwei von SPD und Grünen.
Übergangsphase für rot-grüne Regierung
Damit gibt es dann zum ersten Mal seit 2005 wieder eine rot-grüne Regierung, die allerdings keine Mehrheit im Parlament hat. Sie soll auch nur für eine Übergangsphase bestehen, von der man noch nicht genau weiß, wie lange sie dauern wird. Am 15. Jänner will Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, um eine Neuwahl herbeizuführen. Die muss wegen zweier im Grundgesetz verankerter Fristen von insgesamt 81 Tagen spätestens Anfang April stattfinden. Als wahrscheinlichster Termin gilt derzeit der 30. März, weil dann in keinem Bundesland Ferien sind.
Der Bruch der ersten Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene war Mittwochabend nach einem erbitterten Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik erfolgt. Scholz hatte in den Verhandlungen unter anderem ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse gefordert. Angesichts der verfahrenen Lage hatte Lindner dann in der Sitzung des Koalitionsausschusses mit allen Partei- und Fraktionsspitzen am Mittwochabend vorgeschlagen, gemeinsam eine Neuwahl des deutschen Bundestags in die Wege zu leiten.
In einer anschließenden Sitzungspause landete der Lindner-Vorschlag in der Öffentlichkeit, mehrere Medien berichteten darüber, woraufhin Scholz den Bundespräsidenten um die Entlassung seines Finanzministers bat. Als Reaktion zog die FDP alle ihre Minister aus dem schon seit vielen Monaten heillos zerstrittenen Dreier-Bündnis ab - und besiegelte somit das Ende der Ampel.
Knallharte Abrechnung mit dem Finanzminister
Die offensichtlich schon länger vorbereitete Rede des Kanzlers, in der er den Rausschmiss Lindners ankündigte, wurde von vielen Parteifreunden später als der beste Auftritt seiner Amtszeit gelobt. Sie war vor allem eine knallharte Abrechnung mit dem Finanzminister.
Scholz warf Lindner vor, in der gemeinsamen Regierungszeit Kompromisse durch öffentlich inszenierten Streit übertönt und Gesetze sachfremd blockiert zu haben. "Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen." Es gebe deswegen keine Basis für die weitere Zusammenarbeit. "So ist ernsthafte Regierungsarbeit nicht möglich."
In einer SPD-Fraktionssitzung wurde Scholz dafür anschließend mit stehendem Applaus und rhythmischem Klatschen gefeiert. Ein Moment, den der Kanzler in seiner Parteikarriere so wohl nur selten erlebt hat. Das Verhältnis des 66-Jährigen zu seiner Partei gilt als unterkühlt.
Der entlassene FDP-Chef gab die Vorwürfe an Scholz zurück. Der SPD-Politiker habe den Bruch der Ampel-Koalition gezielt herbeigeführt. "Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition", sagte Lindner. Damit führe Scholz Deutschland in eine Phase der Unsicherheit.
"Seine Gegenvorschläge sind unambitioniert"
Lindner warf SPD und Grünen vor, seine Vorschläge für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nicht einmal als Beratungsgrundlage akzeptiert zu haben. Scholz habe die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost. "Seine Gegenvorschläge sind matt, unambitioniert und leisten keinen Beitrag, um die grundlegende Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden, damit wir unseren Wohlstand, unsere soziale Sicherung und unsere ökologische Verantwortung erhalten können."
Scholz habe ultimativ von ihm verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen, sagte Lindner. "Dem konnte ich nicht zustimmen, weil ich damit meinen Amtseid verletzt hätte. Deshalb hat der Bundeskanzler in der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend die Zusammenarbeit mit mir und der FDP aufgekündigt."
Fraktionschef Christian Dürr kündigte an, alle FDP-Minister wollten ihren Rücktritt geschlossen beim Bundespräsidenten einreichen. Neben Lindner sind das Verkehrsminister Volker Wissing, Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.
SPD und Grüne werden ab heute ohne Mehrheit regieren und sind bei jeder Entscheidung im Parlament auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Der Union kommt damit eine besondere Rolle zu.
"Werde schnell Gespräch mit Merz suchen"
Scholz will Unionsfraktionschef Friedrich Merz von der CDU in der Übergangsphase anbieten, rasch gemeinsam nach Lösungen zur Stärkung der Wirtschaft und der Verteidigung zu suchen. "Ich werde nun sehr schnell auch das Gespräch mit dem Oppositionsführer, mit Friedrich Merz suchen", sagte der Kanzler. Er wolle Merz anbieten, in zwei oder gerne auch noch mehr Fragen, "die entscheidend sind für unser Land, konstruktiv zusammenzuarbeiten: Bei der schnellen Stärkung unserer Wirtschaft und unserer Verteidigung."
Die Wirtschaft könne nicht warten, bis Neuwahlen stattgefunden haben, ergänzte Scholz und fügte hinzu: "Und wir brauchen jetzt Klarheit, wie wir unsere Sicherheit und Verteidigung in den kommenden Jahren solide finanzieren, ohne dafür den Zusammenhalt im Land aufs Spiel zu setzen." Auch mit dem Blick auf die Wahlen in Amerika sei das "vielleicht dringender denn je". Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA kurz vor dem Ampel-Crash gewonnen.
Wie weit der Kanzler mit seinen Avancen an die Union kommt, wird man sehen. Scholz und Merz konkurrieren bei der nächsten Wahl um die Kanzlerschaft. Ihr persönliches Verhältnis gilt nach kernigen Auseinandersetzungen im Bundestag als ziemlich zerrüttet. Merz hat Scholz mal als "Klempner der Macht" bezeichnet. Und Scholz hat dem CDU-Chef erst im September in der Generaldebatte des Bundestags ins Gesicht gesagt: "Sie können es nicht, das ist die Wahrheit, mit der wir konfrontiert sind."
Aus der Union kommen bereits Forderungen nach einer möglichst schnellen Bundestagswahl. "Die Ampel ist Geschichte. Jetzt darf keine Zeit mehr verloren werden", schrieb Söder auf X. Deutschland brauche nun rasch Neuwahlen und eine neue Regierung. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben."
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Lindner wurde endabgerechnet.
Fällt auch das Zentrum der EUropäischen Grünliberalen?
lindner hatte völligb recht .. mit dieser chaostruppe die deutschland aus ideologischen gründenvorsätzlich ins verderben gefüghrt hat will msn irgendwann nichts mehr zu tun haben
Lindner hat aktiv mitgewirkt an dieser Chaostruppe.....
Die deutsche Ampel ist an den extrem gegensätzlichen Konzepten der einzelnen Parteien gescheitert.
In Österreich will sich nun Nehammer (ÖVP) zum Alpenpendant dieser Katastrophe scholzen....
Man kann nur noch den Kopf schütteln.
Nach deutschem Ampel-Crash bestimmt Rot-Grün ohne Mehrheit, aber mit Hilfe der Scheinopposition Merz-CDU, wird das Haushalt-Kriegsbudget 2025 bis zur Übergangsphase zu Neuwahlen, noch genehmigt.
Das Parlament ist trotzdem demokratisch gewählt und im Amt auch wenn es jetzt keine fixe Mehrheitslinie gibt.
Das Parlament muss trotzdem seine Arbeit verrichten und mit freien Mehrheiten Entscheidungen treffen.
Das wir die Ukraine unterstützen kostet uns NUR etwas Geld, der letzte Weltkrieg liegt 80 Jahre zurück, dort hat man Despoten am Anfang keinen Einhalt geboten und es wurde sehr blutig, etwas Geld in die Ukraine zu schicken ist da extrem billig für uns.
Andersgedacht: Nach 80 Jahren hat Besatzungsland Dtl. zulassen müssen ,die eigene Pipeline zu sprengen und als Impf-und Kriegsregierung und Kriegsausgaben von über ca.500 Milliarden zu tätigen , die mit Lieferungen von Stahlhelmen und Schutzwesten begonnen haben und nun mit Kriegsbeteiligung enden, die vom atlantischen Kriegsbruder immer noch gefordert werden.
<Extrem Billig>
Ich finds bezeichnend, dass den angeblichen wir sind die Mitte immer vor 80 Jahren aber nie vor 50 Jahren (89) einfällt.
Und ich hoffe Sie glauben nicht im ernst Krieg sei billig. Ganz abgesehen von den Opfern.
Billig wäre eine neutrale Ukraine oder ein Waffenstillstand vor Jahren gewesen
Die Ukraine gehörte keinem militärischen Bündnis an; das war ihr Unglück, denn als NATO-Staat wäre sie nicht so mirnixdirnix überfallen worden. Es geht ja auch gar nicht um die NATO, mit der hatte Putin kein Problem, da ja alle Vorgänge innerhalb der NATO für ihn transparent waren. Der Stein des Anstosses für Putin war der Assoziierungsvertag der Ukraine mit der EU, denn die Ukraine sollte nach seinem Willen Teil eines anders gelagerten Integrationsprojekts sein; ob die Ukrainer das nun wollen oder nicht.
Die „Scheinopposition“…. Ah ja, sie meinen in Deutschland gibt es auch eine „Einheitspartei“ ?
Sie sollten mal einen Arzt aufsuchen.
Selbstdenken und die politischen Zusammenhänge beobachten, dafür gibt es keinen Arzt.
Was manche als "denken" oder "studieren" einschätzen...?
Wird bis zur Spitze der Macht-Pyramide verboten.
Wenn ma daraus lernen will, hieß das für uns nicht herumbasteln, eine stabile blau schwarze Mehrheit bilden und zu regieren
Es gibt eine schwarzblaue Mehrheit nur auf dem Papier. Nicht nur, dass Nehammer eine Koalition mit Kickl wiederholt und ausdrücklich ausgeschlossen hat: Einer Koalition FPÖVP fehlt die Geschäftsgrundlage, denn die ÖVP ist "System", die FPÖ "Anti-System". Im Klartext: Die ÖVP steht für das System eines freiheitlich-demokratischen Rechtstaates, die FPÖ will dagegen eine plebiszitäre Republik, in der sich die Justiz nach den Vorhaben und Positionen der Regierung richtet und nicht nach den Gesetzen ("Politjustiz").
Außerdem hat es der kleine ja selbst gesagt, es gibt die FPÖ und die Einheitspartei,
die Einheitspartei wir regieren denn die Einheitspartei gibt es wirklich, in der fundamentalen Gesinnung, auch wenn wir 70% diverse unterschiedliche Meinungen haben können wir uns in den Grundsätzen einigen.
Das hat man ja in der Übergangsregierung gesehen, das Grundgeschäft wäre nicht so schwierig, ein paar Reformen würden auch FPÖ und ÖVP gut schaffen und Kickl und Nehammer müssten halt mal für ein paar Jahre in die 2. Reihe.
Erstens gibt es für die FPÖ keinen Grund, dass sie Kickl ins zweite Glied rückt. Schliesslich hat er ihr zum Wahlergebnis geholfen.
Zweitens will die FPÖ ja nicht "ein paar Reformen", sondern eine grundsätzliche Umwandlung des Staates. Mit dieser Position steht sie diametral den anderen Parlamentsparteien gegenüber.
Respekt, wie Scholz das umgesetzt hat - auch wenn es sicherlich nicht angenehm war. es macht aber sicher keinen Sinn, sich weiterhin von Lindner auf der Nase herum tanzen zu lassen.
Sesselkleben in Perfektion.
Lindner wurde sehr effektiv von der Sitzfläche abgekratzt.
Die geforderten Kriegsausgaben von ca.500 Milliarden vom Atlantik-Biden, überforderten das Besatzungsland Dtl. als Kanzler einer Impf-und Kriegsregierung und haben zulassen müssen ,die eigene Pipeline zu sprengen , anfangs wurden nur Stahlhelme und Schutzwesten geliefert und endete mit einer verdeckten Kriegsbeteiligung. Was fordert der neue Atlantikbesatzer Trump vom Besatzungsbruder Dtl.?
Mehrfachposting
.
machst du das gegen Bezahlung?
Rot mit Grün - armes Deutschland !
Es wird in Österreich bestimmt nicht besser werden....
Wenn man als Außenstehender das Gerede von CDU und CSU Politikern hört könnte man glauben, dass diese Parteien erst nach 2015 gegründet wurden und daher mit den Folgen der massiven illegalen Migration ab 2015, der heruntergewirtschafteten Infrastruktur, den katastrophalen Verhältnissen bei der deutschen Bahn, den Problemen im Gesundheits- und Bildungswesen, der desolaten Bundeswehr usw. überhaupt nichts zu tun haben. Friedrich Merz, der sich erst nach dem Ausscheiden von Fr. Merkel wieder in die Politik zurück getraut hat, und Herr Söder tun so, als ob diese Versäumnisse allein von der Ampelregierung zu verantworten wären. Beide Herren sind für mich politische Blender denen es allein um ihren Machterhalt geht.
Mag sein
aber erklärt das nicht gerade den Erfolg der Alternativen?
Her
Richtig - und wenn sie dann ihr Kreuz alternativ setzen werden die Wähler:Innen plötzlich zu Nazis, Rechtsradikalen, dummen, ....
Wer mit vollem Bewusstsein AfD wählt, mit einem "gerichtsfest anerkannten" Faschisten an wichtiger Position und einer Reihe von demokratiefeindlichen, rassistischen und faschistischen Aussagen, ist rechtsradikal und/oder dumm.
Im günstigen Fall nur dumm, meistens beides, denn Rechtsradikale sind zwar manchmal intelligent, aber auch immer dumm. Eine derart menschenverachtende und spaltende Ideologie ist dumm.
In einem heutigen Kommentar verweist Meinhard Lukas auf die Aussage des Schriftstellers Manes Sperber, die gerade auf unsere Forumskollegen better…akaNed?Deppat voll zutrifft:
Eine andere Möglichkeit der praktikablen Unwissenheit besteht nach Sperber darin, sich das Wissen mittels Ideologie vom Leib zu halten.
"Eine andere Möglichkeit der praktikablen Unwissenheit besteht nach Sperber darin, sich das Wissen mittels Ideologie vom Leib zu halten."
Hab noch nie eine bessere Beschreibung für Grün gehört. Danke dafür!
Also gibt es die Erderwärmung gar nicht? Und eine Häufung extremer Wetterverhältnisse auch nicht?
Und die Grunen sind in Brüssel und am Ring in der Regierung
und seitdem ist das alles anders?
Als was würden Sie einen Wähler einer rechtsradikalen Partei bezeichnen?
Als genau das, wie NED?Deppat diese Wähler beschrieben hat.
daher suchen die Wähler nach Alternativen auf dem Stimmzettel.
better, was aber bitte ist ein Wolkenkuckucksheim?
Wo haben Sie denn diese Weisheit her?
Da stimmt ja gar nichts.
Während in Deutschland die Ampel seit gestern Geschichte ist, bastelt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) unbeirrt weiter an einer Austro-Ampel. Das enorme Budgetdefizit und die drohende Koalition mit der SPÖ lassen nun auch beim Österreichische Haus- und Grundbesitzerbund (ÖHGB) die Alarmglocken schrillen. Dort befürchtet man eine Reform der Grundsteuer – und bezeichnet das Szenario bereits jetzt als schweren Wortbruch der ÖVP und NEOS.
Also der ÖHGB kann mir am Buckel runterrutschen
😇
Außerdem zahlen, diese Steuer doch Mieterinnen über die Betriebskosten (für die Eigentümer)?
das ist natürlich sehr schlau.
Somit steigen die Kosten für Wohnen noch mehr.
Wer wäre denn bei uns leicht die gelbe Partei? #Austro-Ampel
Und unsere Verliererkapazunder streben nach eine ähnlichen Koalition, deren Teilnehmer sogar intern zerstritten sind - SP offenbar, NEOS halbverdeckt (Parteigründer Scholz trat ja aus Protest aus), ÖVP wartet wohl Stmk.-Wahl ab, bis sie Nehammer offen infrage stellen.
Sie meinen wohl Strolz!
Sind wir froh, dass wir keinen Ampel-Scholz haben!
Österreich hat Nehammer als Scholz-Pendant:
keinerlei Führungsqualitäten
anstatt Probleme zu lösen werden alle mit Steuergeld aka Subventionen erschlagen.
Und nun will diese Nehammer-ÖVP die Katastrophenampel nach Österreich bringen.....
1. Ampeln haben keine rot-pink-türkise Leuchten.
2. Ein ordinärer Bitzler hat keine Führungsqualitäten.
Ich glaub schon seit Monaten an
Ampel-Nehammer
<Offen - In Frage stellen>
Ich hab meine Hoffnung in die Lernfähigkeit der VPler begraben
Viele mit denen ich im Forum zu tun hab handeln nach dem Motto: Nur nicht anstreifen; vielleicht gehts sich für mich noch (ohne blaue Flecken;) aus
Sorry: ...Strolz...