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Außenpolitik

Mit Rundumschlag will Johnson sein Amt retten

17. Januar 2022 00:04 Uhr

Mit Rundumschlag will Johnson sein Amt retten
Unter Druck: Boris Johnson

LONDON. Der Britischer Premier plant, unter seinen engsten Mitarbeitern "aufzuräumen" und Corona-Beschränkungen zu streichen.

Die Rücktrittsaufforderungen an Großbritanniens Premier Boris Johnson wegen mehrmaligen Bruchs der Coronaregeln ebben nicht ab. Dieser will nun einem Medienbericht zufolge mit einem Rundumschlag unter seinen engsten Mitarbeitern seine politische Zukunft retten.

Wie die "Sunday Times" am Sonntag berichtete, plant der konservative Regierungschef, personell umfassend in der Downing Street aufzuräumen und eine Reihe von "populistischen Ankündigungen" zu tätigen, um sich nach den Enthüllungen in der "Partygate"-Affäre im Amt halten zu können.

Zu den Plänen des Premiers soll auch zählen, die verbliebenen Corona-Beschränkungen am 26. Jänner aufzuheben. Johnson weigert sich dem Bericht zufolge, selbst die Verantwortung für die Regierungskrise zu übernehmen. Bei Treffen in den vergangenen Tagen soll er seinem Team vorgeworfen haben, ihn nicht geschützt zu haben.

Johnsons Büroleiter Martin Reynolds, der Mitarbeiter trotz Lockdown-Regeln mit dem E-Mail-Aufruf "Bringt euren eigenen Alkohol mit" zu einer Gartenparty eingeladen hat, dessen Vertreter Stuart Glassborow und Stabschef Dan Rosenfield gelten als wahrscheinlichste Kandidaten dafür, Downing Street verlassen zu müssen. Es werde erwartet, "dass einige hochrangige Mitarbeiter gehen müssen", schrieb auch der "Guardian".

Johnson ist unter anderem wegen Berichten über Partys an seinem Amtssitz in der Downing Street während eines Corona-Lockdowns mit strengen Kontaktverboten unter Druck geraten. Am Freitag entschuldigte er sich bei Königin Elizabeth II., nachdem bekannt geworden war, dass in Downing Street sogar am Abend vor dem Begräbnis von Prinz Philip gefeiert worden war. Damals galten strenge Coronaregeln, wodurch die Queen alleine in der Kapelle ihrer Residenz Windsor sitzen musste, als ihr Mann bestattet wurde.

Unterstützung der Parteispitze

Nicht nur die Opposition, sondern sogar Parteifreunde fordern Johnsons Rücktritt. Zudem läuft derzeit eine regierungsinterne Untersuchung der Vorfälle. Johnson wird auch der Popularitätsschwund der Konservativen Partei zur Last gelegt, die in Umfragen zehn Prozentpunkte hinter der oppositionellen Labour Party liegt.

Unterstützung für den Premier kam am Sonntag vonseiten der konservativen Parteispitze. Erst müssten die Vorwürfe geklärt werden, und dann müsse sich Johnson mit den Gepflogenheiten seiner Regierung auseinandersetzen, sagte Generalsekretär Oliver Dowden dem Sender Sky News.

Der "Sunday Express" schrieb, Johnson wolle alle Corona-Einschränkungen aufheben. Dazu gehöre die Pflicht zum Tragen von Gesichtsmasken und die Anweisung, wenn möglich von zu Hause aus zu arbeiten. Dowden erklärte dazu: "Ich bin sehr hoffnungsvoll und optimistisch." Entschieden werde auf Grundlage der Daten.

In Großbritannien hat sich der Anstieg der Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus deutlich abgeschwächt. Am Samstag meldeten britische Behörden knapp 82.000 neue Fälle, weniger als die Hälfte des Höchststandes von Anfang Jänner.

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