"Menschenrechte sind unser Kompass"

Die Corona-Pandemie hat sich weltweit negativ auf die Menschenrechte ausgewirkt. Das prangert Amnesty International (AI) im Jahresbericht 2020 an, der heute veröffentlicht wurde. "Covid-19 hat bestehende Ungleichheit innerhalb und zwischen den Ländern auf brutale Weise offengelegt und verschärft", sagt dazu Agnès Callamard, seit 29. März Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation. Statt Schutz und Unterstützung zu bieten, hätten Entscheidungsträger "weltweit die Pandemie instrumentalisiert und verheerende Schäden für Menschen und ihre Rechte angerichtet".

Stark betroffen von den negativen Auswirkungen der Pandemie seien Frauen, sagt Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty in Österreich, im OÖN-Gespräch. "Wir haben speziell im südlichen Afrika beobachtet, dass die häusliche Gewalt gegen Frauen zugenommen hat." Aufgrund von Lockdowns und eingeschränkter Bewegungsfreiheit hätten viele Frauen nur schwer Schutz- und Hilfsangebote in Anspruch nehmen können, so Schlack.

Kritik auch an Österreich

In Österreich dokumentierte Amnesty im vergangenen Jahr "weitreichende, zum Teil problematische Eingriffe" in die Menschenrechte. Konkret kritisiert werden etwa "überschießende, gesetzlich nicht gedeckte Ausgangsbeschränkungen" sowie "unnötige und unverhältnismäßige Einschränkungen von Versammlungen", obwohl ein Corona-Schutzkonzept vorgelegen sei. Schlack fordert daher, "dass Eingriffe stets auf das Nötigste beschränkt werden müssen". Zudem müsse immer ein festgelegtes Datum genannt werden, bis wann welche Maßnahme gelte. Darüber hinaus brauche es "mehr Transparenz" und einen "konsequenten Menschenrechts-Check" jeder einzelnen Einschränkung.

Wichtig ist laut der Amnesty-Österreich-Chefin zudem, "dass wir aufeinander achten und zusammenhalten. Menschenrechte sind unser Kompass", der uns durch jede Krise führe.

Im Vergleich zu anderen Ländern wie etwa Ungarn hat Österreich jedoch laut Schlack "einen deutlich besseren Rechtsstaat". Im Nachbarland sei etwa die Arbeit von Journalisten bedroht. (schuh)

Download: Den gesamten Jahresbericht (englisch) und das Österreich-Kapitel (deutsch) finden Sie in den folgenden PDF-Dateien: