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Le Pen, Salvini, Wilders: ID-Parteien trafen sich

Von nachrichten.at, 13. Juni 2024, 04:04 Uhr
Marine Le Pen lud zum Treffen der Rechtsaußen-Fraktion ID.
Marine Le Pen lud zum Treffen der Rechtsaußen-Fraktion ID. Bild: APA/AFP/OSCAR DEL POZO

BRÜSSEL. Aus Österreich nahm für die FPÖ EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky teil.

Zum Treffen der Parteien der Rechtsaußen-Fraktion ID in Brüssel lud am Mittwochabend Marine Le Pen, die Galionsfigur des französischen "Rassemblement National" (RN) – des Wahlsiegers der EU-Wahl in Frankreich. Mit 30 der 58 ID-Abgeordneten dominiert der RN künftig die ID-Fraktion.

Ziel des Treffens sei ein "möglichst breites" Rechtsbündnis, hieß es vorab vom italienischen Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini, der am Treffen teilnahm.

Salvinis Lega war bei der EU-Wahl von 34,3 Prozent (2019) auf nun nur noch 9,0 Prozent abgestürzt. Die Stimmen des rechten Lagers in Italien gewannen heuer vornehmlich die "Fratelli d’Italia" (FdI) – die Partei von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Mit 28,8 Prozent stellen die FdI diesmal 24 Mandatare im EU-Parlament – allerdings in der konkurrierenden Rechtsaußen-Fraktion EKR.

Für ein wirklich breites Rechtsaußen-Bündnis müssten sich die EKR-Fraktion mit ihren derzeit 73 Abgeordneten und die ID-Fraktion zusammenschließen. Dabei gibt es aber einigen Hürden (siehe auch Leitartikel).

Vorerst koordinierten sich gestern die Parteien der ID-Fraktion. Am Treffen nahmen neben anderen der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders für die PVV und Harald Vilimsky, der Leiter der FP-Delegation im EU-Parlament, teil.

AfD vorerst nicht eingeladen

Nicht eingeladen war laut Salvini die AfD. Die ID-Fraktion hatte die Deutschen kurz vor den Wahlen auf Betreiben Le Pens ausgeschlossen. Auslöser waren verharmlosende Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur Waffen-SS. Die AfD bemüht sich um Wiederaufnahme – nicht zuletzt deswegen wurde Krah diese Woche aus der EU-Delegation der AfD ausgeschlossen.

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9  Kommentare
9  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
westham18 (4.778 Kommentare)
am 13.06.2024 09:19

Die AfD war nicht eingeladen, was sagt denn da der Vilimsky dazu? 😥😥😥

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Natscho (5.093 Kommentare)
am 13.06.2024 10:20

Wenn sogar den Rechtsextremen die AfD zu braun ist...

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azways (5.939 Kommentare)
am 13.06.2024 08:33

Dank Deutschland, Frankreich, einiger kleinerer Staaten und der Kommissionspräsidentin hat in Europa nach fast 80 Jahren wieder der Rechtspopulismus bzw. Rechtsradikalismus gesiegt.

Offensichtlich will die EU wieder ein vereintes Europa analog zum "Dritten Reich".
Einzig Russland kann und wird diesen Plan nach erfolglosen Versuchen von Napoleon und Hitler wieder vereiteln.

Die Menschen mit ihren Wünschen und Bedürfnissen waren und sind den Politiker:innen sowieso immer egal.

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Utopia (2.871 Kommentare)
am 13.06.2024 09:06

In einer Demokratie bekommen die Parteien die Macht von den Wählern. Die Linken haben in letzter Zeit in einigen Bereichen eine Diktatur aufgebaut. Alles gemeinsam, um jeden Preis, egal wie belastend es für den Einzelnen ist. Die Parteigranden bestimmen, was der Mensch zu wollen hat. Selbst die ÖVP, die man eigentlich nicht links einordnet, hat feste mitgemacht. Was bleibt den Menschen, die diese 'alles-gemeinsam-Strategie' zu anstrengend finden, übrig als ganz rechts zu wählen. Natürlich ist auch da einiges nicht gut, auch da sind nur Menschen am Werk. Man wählt halt das kleinere Übel und schaut wie es läuft bis zur nächsten Wahl.

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Utopia (2.871 Kommentare)
am 13.06.2024 09:15

Unter Politik fällt alles was sich außerhalb der Familie im zwischenmenschlichen Bereich abspielt.
In den letzten Jahren hat die Einmischung der Politik in das Familienleben eine Grenze überschritten. Von den Linken ist man so etwas gewöhnt. Die haben keinen Respekt vor der Intimität des Familienlebens. Leider hat auch die ÖVP mitgemacht. Die scheinen immer mehr Gefallen zu finden an einer linken Diktatur. Was soll der Wähler wählen, um sich vor der Bevormundung durch Politiker in allen Lebensbereichen zu schützen?

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Utopia (2.871 Kommentare)
am 13.06.2024 09:16

Man redet uns ein, dass wir die Politiker wählen, die unsere Meinung vertreten.
Wenn sie dann an der Macht sind, verlangen sie von uns, dass wir ihre Meinung vertreten.

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Natscho (5.093 Kommentare)
am 13.06.2024 10:21

Diktatur?
Ich glaube, du solltest mal nachschlagen, was das bedeutet.

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spoe (14.383 Kommentare)
am 13.06.2024 11:31

Es ist eher die verbohrte und bevormundende Linkspolitik, welche die Demokratie ausschaltet.

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spoe (14.383 Kommentare)
am 13.06.2024 08:25

Wenn sich die Rechten verbünden und ausreichend vom extremen Rand distanzieren, werden sie die größte Gefahr für das restliche politische Umfeld, das sehr viel Vertrauen bei den Bürgern verloren hat.

Eigentlich wurde mit COVID und UKR/RUS fast alles aufgebraucht.

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