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Kurz pocht vor EU-Gipfel auf raschere Impfstoff-Zulassung

Von nachrichten.at/apa, 23. Februar 2021, 12:58 Uhr
Sebastian Kurz
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Bild: Apa

WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat vor dem EU-Videogipfel am Donnerstag und Freitag erneut eine raschere Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA gefordert.

Zudem verlangte Kurz am Dienstag bei einer Videokonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel und seinen Kollegen aus Finnland, Zypern, Rumänien und Slowenien, die Überprüfung mit Pharmaunternehmen zur Steigerung der Impfstoff-Produktionskapazitäten in der EU "deutlich zu beschleunigen".

"Je mehr Impfstoffe wir zur Verfügung haben, desto schneller überwinden wir die Krise", sagte Kurz nach der Videokonferenz. "Bis zum Sommer wollen wir zur Normalität zurückkehren. Dies gelingt aber nur, wenn von der EU genug Impfstoff zugelassen und geliefert wird." An der Besprechung mit Michel nahmen neben Kurz auch die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin sowie die Präsidenten von Zypern, Nikos Anastasiades, und Rumänien, Klaus Johannis, sowie der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa teil.

Kurz forderte darüber hinaus auch einheitlichen Standards für Reisen und den Güterverkehr innerhalb der EU. "Der Binnenmarkt muss weiterhin funktionieren trotz der Pandemie, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten. Dafür braucht es einheitliche Standards für Pendler, den Güterverkehr und Reisen", so der Kanzler. Deutschland hat am Dienstag die umstrittenen Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tirol und Tschechien bis zum 3. März verlängert.

Kurz verteidigte die intensiven Massentests in Österreich, mit denen das Land im europäischen und internationalen Spitzenfeld liege. "Solange noch nicht ausreichend Impfstoff von der EU zugelassen und geliefert wird, müssen wir intensiv testen, um Infektionsfälle rasch zu finden und zu isolieren", sagte der Kanzler. "Es gibt in Österreich bereits 500 Teststationen, in über 800 Apotheken werden Tests durchgeführt und über 1.000 Betriebe testen ihre Mitarbeiter."

Der EU-Gipfel berät am Donnerstag zur Koordinierung in der Corona-Pandemie und zur EU-Impfstoffbeschaffung sowie zu Grenzkontrollen. Parallel zum Auftakt des Gipfels am Donnerstagnachmittag wollen die Geschäftsführer der Impfstoffproduzenten das Europaparlament über ihre Produktionskapazitäten informieren. Am Freitag stehen Sicherheit und Verteidigung sowie die südliche Nachbarschaft auf der Agenda.

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin teilte mit, dass Michel ähnliche Videokonferenzen für andere Ländergruppen abhalten wird. Zur Vorbereitung des Gipfels tagen am Dienstag auch die Europaminister, darunter die österreichische Ressortchefin Karoline Edtstadler (ÖVP). Die Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei koordinieren sich ebenfalls untereinander.

Im Rahmen ihrer Beratungen zu Sicherheit und Verteidigung wollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel auch klären, wie die Europäische Union widerstandsfähiger gegenüber Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen gemacht werden kann. Außerdem soll es um den Ausbau der Partnerschaften zwischen EU und NATO gehen. An dem EU-Videogipfel nimmt auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

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16  Kommentare
16  Kommentare
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monte1 (258 Kommentare)
am 23.02.2021 18:20

Schande über Kurz und Van der Leyen, Schande über die (Un-) Expertinnen der Virologie, die für die Corona - Toten verantwortlich sind.
Meine Wenigkeit hat schon Mitte November darauf verwiesen, dass wirkungsvolle Covid - Impfdosen aus China (z.B. Sinopharm) erhältlich sind.
Kurz hat diesen Angebot abgelehnt und Tausende von Corona - Toten in Österreich in Kauf genommen. Noch ist es immer nicht zu spät. Die Österreichischeren warten NOCH auf eine Corona - Impfung. 4% der Corona - Geimpften sind eine SCHANDTAT an Österreich!

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Zensur (1.128 Kommentare)
am 23.02.2021 17:35

er hat gefordert ......warum nicht selber organisiert ....Politiker verdienen jede Menge ....Verantwortung tragen sollen andere....den Volk schlechtes Gewissen einreden wegen der verstorbenen ....für all die Toten ab den Zeitpunkt wo schlaue Länder mit impfen fertig sind...sind van der Leien ..Merkl ...Kurz...Anschober ..persönlich verantwortlich...

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.305 Kommentare)
am 23.02.2021 16:51

Ich will einen sicheren Impfstoff in regulärer, gründlicher Zulasssung.
Und keine pfuschigen Hudeleien, nur weil unser populistischer Kanzler das so will.

Hat man nicht mit seinen Kindern Hunderttausend Hudelei!
(J.S. Bach, Kaffeekantate 2. Strophe)

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 23.02.2021 16:27

Die Schweinerei ist dass die Behörden uns zwingen ,dass wir uns mit dem AZ Impfstoff impfen lassen müssen

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.305 Kommentare)
am 23.02.2021 16:52

Sie werden nicht gezwungen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 23.02.2021 17:36

Sie Volldepp ich weiss schon und drum wurde in Israel jetzt der Impfpass am Handy eingeführt und nicht Geimpfte bekommen den Davidstern

Was seid ihr nur für charakterlose Parteitrotteln

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hbert (2.296 Kommentare)
am 23.02.2021 20:19

Wir werden direkt nicht gezwungen, aber indirekt. Denn wenn wir nicht geimpft sind, dürfen wir dieses und jenes nicht.
Aber warum gibt es keine Impfpflicht?
Der Hersteller lehnt jede Verantwortung ab, denn er gibt ja zu, ungenügende Studien zu haben. Diese sind ja in einer Pandemie ja nicht notwendig!
Ohne Impfzwang kann auch der Staat jede Verantwortung ablehnen!

Und somit wird jeder Bürger, der sich freiwillig impfen lässt, mit eventuellen Impffolgen ALLEINE gelassen! - So schaut´s aus!

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hasta (2.848 Kommentare)
am 23.02.2021 16:01

Das Versagen der EU und der Regierungen mancher EU-Staaten soll jetzt offensichtlich durch eine übereilte Zulassung von Impfstoffen durch die europ. Arzneimittelbehörde kompensiert werden.
Die EU-Politik hat wider mal auf ganzer Linie versagt!!!

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Rechtschreibpruefung (1.190 Kommentare)
am 23.02.2021 15:36

Der Spin ist klar, Kurz ist der Macher - Schuld hat immer jemand anderes.
Billig, billig liebe OOEN.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 23.02.2021 14:02

Je weniger gespart worden wäre in Bezug auf dem Impfstoff (eh schon wissen) um so weniger müsste er sich jetzt wichtig machen, um so früher würden wir durchgeimpft sein. Was so auch wieder nicht stimmt. Was hilft dir ein Impfstoff wenn kein Impfplan vorhanden ist. VERSAGER!! 😷 😷 😷 😷 😷

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 23.02.2021 13:44

Die Regierung hatte schon lange die Möglichkeit gehabt Sputnik V in riesigen Mengen einzukaufen ...... total Versagen!

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 23.02.2021 13:50

will die EU nicht - aus politischen Gründen.

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 23.02.2021 15:18

Ich erlaube mir darauf hinzuweisen, dass Österreich erster Kritiker des russischen Impfstoffes war.

Gesundheitsminister Anschober hat eine Bestellung des russ. Impfstoffes im Vorhinein ausgeschlossen und stattdessen ausschließlich auf EU Produkte gesetzt, obwohl diese zum damaligen Zeitpunkt noch nicht einmal in der Erprobungsphase waren.

Der Impfstoff-Mangel in Österreich wurde von der Bundesregierung verursacht und nicht von der europäischen Union. Wobei natürlich auch die europäische Union in ihrer Arroganz von Anfang an Sputnik als minderwertig disqualifiziert hat.

Dass es anders gegangen wäre hat Ungarn bewiesen.

In Endeffekt werden jetzt 300 Mio. Einheiten an afrikanische Länder defacto gratis bereit gestellt, sollte etwas übrig bleiben kann sich Österreich gerne darum bewerben.

Sollte Sputnik in Zukunft in der EU produziert werden, wird Deutschland Standort sein. Das ist bereits gesichert.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.305 Kommentare)
am 23.02.2021 16:53

Ja, im Herbst gab es keine wissenschaftlich standardisierten Daten, das russische Zulassungsverfahren war - ähem - unorthodox.

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 23.02.2021 13:22

Die EU hat beim Impfstoffankauf TOTAL VERSAGT.

Details gefällig?

340 Mio Impfdosen von biontech bzw. moderna wurden den EU Verhandlern angeboten im Sommer 2020 angeboten.

Was macht von der Leyen und Co?

Sie lehnt das Angebot ab. Entschließt sich hauptsächlich auf das BILLIGSTEN Impfstoff zu setzen nämlich AstraZeneca.

Weniger als 6 EUR/EU Bürger hat die EU investiert! Können Sie sich das vorstellen!

1 Woche Lockdown in der EU KOSTEN ABERMILLIARDEN EUR!

Der Effekt?

Nun, mRNA Impfstoffe sind kaum da. Und nun soll die Bevölkerung die bitteren Pillen schlucken.

AstraZeneca ist bei der südafrikan. nicht wirksam.
AstraZeneca entwickelt sich zum Ladenhüter.

1. RICHTIG wäre jetzt die Patente zu lockern!
2. RICHTIG wäre jetzt Impfproduktionsstätten im Grossen Masse zu bauen.
Denn neue Virusvarianten werden kommen.
Der Astrazeneca Impfstoff kann frühstens im Herbst angepasst werden.

Es ist eine Ironie des Schicksals: Die EU zerstört EUROPA!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.305 Kommentare)
am 23.02.2021 16:54

Wie wäre erst das Geschrei, wenn die EU zu teuer eingekauft hätte.

AZ ist per se nicht schlecht.

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