Kurz kommt Anfang März ins Weiße Haus

Das erklärte das Bundeskanzleramt am Donnerstag auf APA-Anfrage. Das BKA reagierte damit auf entsprechende Aussagen von US-Botschafter Trevor Traina in der "Tiroler Tageszeitung" (Freitagausgabe).

Traina sagte in einem "TT-Interview", das Treffen sei "für die nahe Zukunft fixiert". Beim genauen Datum hielt sich der Botschafter noch bedeckt. Laut BKA wird Kurz (ÖVP) in den ersten März-Tagen in Washington an der Jahrestagung der israelisch-amerikanischen Lobbyorganisation AIPAC (The American Israel Public Affairs Committee) teilnehmen. Der Kongress findet vom 1. bis 3. März in der US-Hauptstadt statt. Rund um dieses Ereignis werde noch ein Termin mit Trump gesucht, hieß es.

Traina zufolge sollen bei dem Treffen vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen sowie Österreichs Rolle in der EU und in Südosteuropa zur Sprache kommen. Beide Regierungen seien "auf einer Linie, was den Schwerpunkt auf wirtschaftlichen Wohlstand, regionale Stabilität und eine Reihe von anderen Themen betrifft", erklärte Traina gegenüber der "TT". Die aktuelle Beziehung mit Österreich sei "möglicherweise die engste, die wir je hatten", erklärte der Diplomat. "Dafür gibt es eine Reihe von Gründen, aber ich bin auch stolz darauf, dass ich meine kleine Rolle dabei gespielt habe, die beiden Länder enger zusammenzubringen."

Kurz war im Februar 2019 zum ersten Mal im Weißen Haus zu Gast gewesen. Beide Länder vereinbarten damals eine strategische Partnerschaft. Zuletzt besuchte in der vergangenen Woche Außenminister Schallenberg (ÖVP) die USA und traf in Washington seinen Amtskollegen Mike Pompeo. Die USA seien sowohl in bilateralen und internationalen Fragen "nach wie vor ein wichtiger Partner", betonte Schallenberg bei dieser Gelegenheit. Bei dem Gespräch mit Pompeo habe er den Eindruck gewonnen, dass es wieder ein wachsendes Interesse der USA an Österreich gebe - größer als dies zuletzt der Fall gewesen sei.

Schallenberg stellte sich anlässlich dieses Besuchs etwa im Venezuela-Konflikt geradezu demonstrativ auf die Seite der USA, die Oppositionschef Juan Guaidó unterstützen. Österreich werde auf EU-Ebene auf weitere Sanktionen gegen das sozialistische Regime von Präsident Nicolas Maduro drängen, kündigte der Außenminister an. Auch bezüglich des umstrittenen Nahost-Friedensplans von Trump, der bei der EU auf Ablehnung gestoßen war, gab es von österreichischer Seite kein Wort der Kritik. Vorsichtig wurde "allein das Vorhandensein" des Plans gelobt.