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Kurz in "Christchurch Call": "Gegen politischen Islam vorgehen"

Von nachrichten.at/apa, 15. Mai 2021, 13:05 Uhr
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim "Christchurch-Online-Gipfel" zum Kampf gegen Terrorvideos im Internet. Bild: (APA/BUNDESKANZLERAMT/ANDY WENZEL)

WIEN/WELLINGTON/PARIS. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Freitagabend auf Einladung von Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am virtuellen Gipfel "Christchurch Call" teilgenommen.

Er verwies dabei laut seinem Büro auf Österreichs "entschiedenes Vorgehen gegen den politischen Islam" und den umfassenden Ansatz der Bundesregierung im "Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus" sowie "insbesondere islamistisch motivierten Terrorismus."

Der Bundeskanzler kam demnach auch auf den Terroranschlag von Wien am 2. November 2020 zu sprechen. Auch dieser sei das "Ergebnis von islamistischer Radikalisierung" gewesen. "Österreich setzt daher auf umfassende Maßnahmen im Kampf gegen Terroristen sowie auf Prävention und die sofortige Löschung terroristischer Inhalte im Netz. Denn wir müssen verhindern, dass junge Menschen radikalisiert werden. Wir gehen daher gegen den politischen Islam und anderes gefährliches Gedankengut entschieden vor."

Kurz sicherte Initiative volle Unterstützung zu

"Ich möchte Präsident Emmanuel Macron und Premierministerin Jacinda Ardern dafür danken, dass sie diesen wichtigen virtuellen Gipfel gegen Terrorismus und Radikalisierung im Internet organisiert haben", wurde Kurz weiter vom Bundeskanzleramt zitiert. Er erwähnte demnach das "neueste Anti-Terror-Paket" der türkis-grünen Bundesregierung. Es gelte sowohl präventive Maßnahmen gegen Radikalisierung zu setzen sowie terroristische Inhalte binnen 24 Stunden vom Netz zu nehmen, "wie es nun auch durch eine EU-Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte vorgesehen ist". Kurz sicherte der Initiative die volle Unterstützung Österreichs zu.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erinnerte bei dem virtuellen Gipfel an den brutal ermordeten Lehrer Samuel Paty. "Das kann und wird nicht vergessen werden. Das kann und darf nicht wieder passieren", sagte Macron am Freitagabend. Das Internet sei von Terroristen als Waffe missbraucht worden, um ihre hasserfüllten Ideologien zu verbreiten - und manchmal auch, um aktiv zu weiteren Anschlägen zu inspirieren. Er denke auch an die Anschläge von Halle oder Wien. "Es liegt an uns Demokratien und Verteidigern der Grundfreiheiten, die richtigen Lösungen zu finden", so Macron.

Der Lehrer Paty war Mitte Oktober von einem Angreifer nahe Paris ermordet worden. Das von Ermittlern als islamistisch motivierter Terrorakt eingestufte Verbrechen löste Entsetzen aus. Zuvor war im Netz gegen den Lehrer Stimmung gemacht worden, weil er im Unterricht Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte. Auch der Täter hatte anschließend mit seiner Tat im Netz geprahlt.

Der Kampf gegen den Terrorismus dürfe nicht auf Kosten der Werte offener Gesellschaften gehen, betonte Macron. Die Terror-Inhalte müssten online verboten werden - gleichzeitig müsse man aber sicherstellen, dass die Grundrechte geschützt würden. Der Ruf sei gehört worden, mittlerweile würden 55 Staaten das Projekt unterstützen. Er freue sich sehr, dass sich etwa auch die USA, Estland, Tschechien oder die Slowakei dem Kampf angeschlossen hätten.

"Gefahr muss genauer analysiert werden"

Ardern erklärte, die Gefahr einer Radikalisierung von dafür anfälligen Personen im Internet müsse genauer analysiert werden. "Wir müssen verstehen, wie Algorithmen, gefährdete Nutzer und extreme Netzwerke auf dem Weg zur Radikalisierung interagieren, damit wir Wege finden können, positiv einzugreifen." Vor zwei Jahren hatten Macron und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern den ersten Gipfel veranstaltet, um Regierungen und Internetgiganten wie Amazon, Facebook oder Google an einen Tisch zu bringen.

Anlass war der Terroranschlag in der neuseeländischen Stadt Christchurch im März 2019 gewesen. Ein mittlerweile 30-jähriger Rechtsextremer erschoss damals in zwei Moscheen 51 Menschen und verletzte 50 weitere. Zudem übertrug er seinen Angriff mit einer Helmkamera über Facebook zu großen Teilen live ins Internet. Der in Australien geborene Attentäter wurde im August des Vorjahres in Christchurch zum höchstmöglichen Strafmaß verurteilt: Er muss für den Rest seines Lebens ins Gefängnis.

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28  Kommentare
28  Kommentare
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( Kommentare)
am 16.05.2021 08:53

Kurz?

Ist das der ehemalige ÖVP Korruptionskanzler, der es noch nicht kapiert hat, dass er so wie sein Kumpel Strache erledigt ist?

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( Kommentare)
am 15.05.2021 21:03

Der Gschaftlhuber wieder am werken ...... 🤢🤢🤢

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am 15.05.2021 20:15

"Die Gefahr muss genauer analysiert werden...."
---------------
Gibt es dazu auch ein Zeitfenster?
Die Gefahr sind die, die alle unkontrolliert ins Land lassen und "Herzlich Willkommen" plärren!

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azways (5.824 Kommentare)
am 15.05.2021 19:07

Hoffentlich vergessen wir nicht, auch gegen das aktuelle politische Christentum (auch in Österreich) vorzugehen.

Das ist nämlich um keinen Deut besser.

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am 15.05.2021 20:18

Natürlich. Das Christentum unterdrück Frauen, lässt sie die Burka tragen als Zeichen von Rückständigkeit, Entrechung, wirtschaftlicher Erfolglosigkeit und Bildungsrückstand. Dort sind Frauen reine Gebärmaschinen mit einer Nettoreproduktionsrate jenseits von 1.0 bis 7.0 und auch mehr!
Sie täten gut daran, sich mit den Christentum zu befassen, anstatt öffentlich ihr Unwissen preiszugeben!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.05.2021 18:26

Leider getraut sich auch Kurz nicht, den Inhalt der islamischen Lehre zu benennen: den Heiligen Koran mit zahllosen Aufrufen zur Vernichtung der Ungläubigen. Dazu lernen schon die österreichischen Erstklassler "der Prophet Mohammed ist mein Vorbild". Derselbe hat z.B. Frauen hinrichten lassen, die Spottlieder über ihn sangen. Das ist heute Realität in EU Europa, da schneiden sie einem Lehrer den Hals ab, der Karrikaturen des Propheten zeigt. Die ganz normale islamische Lehre ist das, kein "Islamismus".

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glingo (4.970 Kommentare)
am 16.05.2021 09:33

Christchurch

war ein Restradikaler der Muslime getötet hat

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 15.05.2021 18:15

Hat da Shorty vielleicht schon nachgefragt ob es ein Auslieferungsübereinkommen mit Österreich gibt im Falle das er verurteilt wird ?

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 15.05.2021 17:20

Es ist sehr traurig, dass Lüge, Unwahrheit und Diffamierungen zum heutigen Leben und speziell in der Politik an der Tagesordnung sind und z.T. das Überleben sichern.

Ein Bundeskanzler, der monatlich eine Million Euro für Eigenwerbung ausgibt.
Ein Kanzler, der die Medien beherrscht und Wohlgesonne mit Inseraten versorgt.
Ein Kanzler, der in der Presseabteilung eine Heerschar aufgenommen hat,
um die Medien zu durchforsten, ob wohlwollend berichtet wird.
Eine grosse Anzahl an Postern, die dem Kanzler bis zum Schluss die Stange halten.
Einige Scharfmacher (Wöginger und zuletzt Hanger) die in für Kurz vorbildlicher Weise Daten sammeln und bei Gelegenheit auf die Medien loslassen.

Kleine Kinder wissen, wenn sie etwas angestellt haben, dass sie in die Schranken gewiesen werden.

Da dürfte der Entwicklungsprozess bei manchen noch nicht abgeschlossen sein.

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( Kommentare)
am 15.05.2021 16:41

Bei den Nachbarn ist der Mafioso unten durch, deshalb gehts jetzt immer weiter weg!

Wenn er mal die Neuseeländer brüskiert hat, bleibt nur noch die Marskolonie als Freunderl über.

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glingo (4.970 Kommentare)
am 15.05.2021 14:31

Bin lang hatten wir Kanzler(in) die sich aus solchen Geschichten herausgehalten haben und jetzt kommt Kurz und mahlt Österreich eine Zielscheibe auf den Rücken.

Dieser Kanzler haut alles zusammen was wir in den letzten 50 Jahren aufgebaut haben.

danke an die Schwarz Türkisen danke danke

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rudolf.riegler.sen (302 Kommentare)
am 15.05.2021 15:48

ich mag ja den Kanzler nicht, aber soll er eine reale Gefahr leugnen? Freiheit hat auch einen Preis, nämlich dafür zu kämpfen. Was konkret ist durch das Vorgehen gegen Terror und das Hissen einer Fahne von dem gefährdet, was Sie vor 50 Jahren mitaufgebaut haben? Ja, und was mahlt denn der Kanzler? Mehl?

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( Kommentare)
am 15.05.2021 14:20

Ist zum Glück noch nicht bis Neuseeland durchgerungen, dass es sich beim österr. Bundeskanzler um einen außenpolitisch isolierten sonderling handelt, der von Diplomatie u. Fingerspitzengefühl keine Ahnung hat und dessen Expertise zumindest in Europa keinen mehr interessiert...

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 15.05.2021 14:32

Gesetzt den Fall Kanzler Kurz wird abgewählt, es bildet sich eine neue rotblaupinkgrüne Regierung, wie sähe diese wohl aus?:

Bundeskanzlerin Joy Rendi-Wagner, Vizekanzler Herbert Kickl, Justizministerin Stephanie Krisper, Wirtschaftsministerin Julia Herr, etc.

Brrrrr!

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am 15.05.2021 14:40

Eher nicht, vorher kommt eine Neuauflage von türkis-braun um die pfründe der türkisen buberl zu retten.

Die braunen werden ihren Preis für eine Neuauflage sehr hoch ansetzen, kickl wird Innenminister mit weit mehr Kompetenzen als vorher, dafür darf der ausbildungslose meidlinger weiter den Kanzler spielen.

Dann adieu Demokratie und du kannst "brrr" sagen...

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veribo (511 Kommentare)
am 15.05.2021 17:31

Und? Die genannten würden alle eine bessere Figur abgeben, als der Schmähkanzler.

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 15.05.2021 14:15

Was versteht der schon wieder nicht,
Jede Religion sendet auch eine politische Stellungnahme,

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.05.2021 14:13

Ich verwechsle das immer:

war derChristchurch-Irre jener rechtsextreme Massenmörder, der den österr. Idiotären gespendet hat oder jener rechtsextreme Massenmörder, der in seinem "Manifest" die FPÖ so lobend erwähnte?

Egal: für Kickl und Sellner gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung

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handycaps (2.126 Kommentare)
am 15.05.2021 14:08

Beim Christchurch-Attentat handelte es sich um einen rechtsradikalen Anschlag gegen 2 Moscheen!
Vielleicht sollte das jemand auch dem Kanzler erklären, bevor er sich weiter der Lächerlichkeit preisgibt! 😂😂😂

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bonga146 (225 Kommentare)
am 15.05.2021 13:50

Wieso redet unser werter Hr. Bundeskanzler wenn es um das Attentat von Christchurch geht von politischem Islam??
Sauft der?? - das war doch ein rechtsradikaler Anschlag gegen den Islam oder bin ich zu deppert??

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hautschi (649 Kommentare)
am 15.05.2021 13:53

Basti ist nicht mehr Herr seiner Sinne!!!....irgendwie verständlich!!

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( Kommentare)
am 15.05.2021 13:13

Wann wird Kurz verhaftet, um eine Wiederholungsgefahr auszuschließen?

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 15.05.2021 13:18

Gilt nur für die rotbraune Welt.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 15.05.2021 13:26

Gerade lese ich in der PRESSE etwas Lustiges: Die erfolglose SPÖ Vorsitzende Joy Rendi-Wagner träumt davon und bastelt schon daran, zweite Bundeskanzlerin zu werden - und aus dem Burgenland wird ihr von den eigenen GenossInnen kräftig in die Parade gefahren.

Difficile est satyram non scribere!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 15.05.2021 15:19

Was bringen diese Dreierkonferenzen?
Mehr Luft zum Atmen.

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rudolf.riegler.sen (302 Kommentare)
am 15.05.2021 15:56

Y in Latein? Lieber doch Difficile est saturam non scribere zwinkern

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veribo (511 Kommentare)
am 15.05.2021 17:38

Hr. Senior. Waren Sie Lehrer, weil Sie so gerne korrigieren?

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rudolf.riegler.sen (302 Kommentare)
am 15.05.2021 18:10

nein: aber ich amüsiere mich immer darüber, wenn Menschen zB. mit Zitaten brillieren, die meist dem Internet oder dem Büchlein "Latein für Angeber" entstammen. Selbst haben diese Leute die damit im Zusammenhang stehenden Texte kaum gelesen. Meine Amusement gilt auch jenen, die "Managementdeutsch" im Überfluß nutzen bzw. Fremdworte bis zum Abwinken gebrauchen. Da fällt mir dann immer das Bullshit-Bingo ein. Also: ich korrigiere niemanden, aber das Recht zur Unterhaltung lasse ich mir nicht absprechen - abgesehen davon: ich beleidige niemanden und: ich verstecke mich nicht hinter NickNames

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