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Kroatische Außenministerin wird neue Generalsekretärin des Europarats

Von nachrichten.at/apa, 26. Juni 2019, 21:02 Uhr
Marija Pejcinovic Buric wurde als Generalsekretärin des Europarates gewählt. Bild: (AFP)

STRASSBURG. Die amtierende kroatische Außenministerin Marija Pejcinovic Buric wird Generalsekretärin des Europarats.

Für die 56-Jährige Wirtschaftswissenschaftlerin stimmten am Mittwoch in der Parlamentarier-Versammlung der Länderorganisation 159 Abgeordnete. Buric setzte sich damit klar gegen ihren Mitbewerber, den belgischen Außenminister Didier Reynders, durch. Er erhielt 105 Stimmen.

Die Kroatin übernimmt die Nachfolge des Norwegers Thjorbjörn Jagland, dessen Amtszeit Ende September nach zehn Jahren endet. Bisher stand nur ein Mal eine Frau an der Europarats-Spitze - die 1989 gewählte französische Sozialistin Catherine Lalumiere.

Die Bewerber für den Straßburger Spitzenposten werden von ihren Regierungen vorgeschlagen und vom Ministerkomitee des Europarats nominiert. Das letzte Wort hat dann die Parlamentarier-Versammlung, der 318 nationale Abgeordnete aus den Europaratsländern angehören. Das Mandat gilt für fünf Jahre.

Der Europarat wurde vor 70 Jahren gegründet - vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Von den Gründernationen erhielt er den Auftrag, sich als "Gewissen Europas" für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Zu der Organisation gehört der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu wachen hat.

Heute zählt der Europarat 47 Mitgliedsländer - alle europäischen Staaten mit Ausnahme Weißrusslands. Die in Straßburg ansässige Organisation beschäftigt derzeit rund 2.200 Bedienstete und hat ein Jahresbudget von rund 440 Millionen Euro.

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