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Außenpolitik

Knappes Rennen um die deutsche Kanzlerschaft

Von nachrichten.at/apa   25. September 2021 00:04 Uhr

Knappes Rennen um die deutsche Kanzlerschaft
Kanzlerkandidatin und -kandidaten: Annalena Baerbock (Grüne), Olaf Scholz (SPD, l.) und Armin Laschet (Union).

BERLIN. Wer folgt Angela Merkel: Armin Laschet (Union) oder Olaf Scholz (SPD)? Plus: Videoporträts der Spitzenkandidaten

Nicht nur hierzulande, auch in Deutschland warten alle gespannt auf den Sonntagabend. Um 18 Uhr schließen die Wahllokale, wenig später soll es die erste Hochrechnung zur Bundestagswahl geben. Dann wird sich zeigen, ob die Umfrageinstitute richtig gelegen haben. Die jüngste Befragung durch das Forsa-Institut für RTL/ntv legt jedenfalls nahe, dass es ein sehr enges Rennen um den Wahlsieg geben könnte.

So wie in den vergangenen Tagen wurde dabei den Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein Vorsprung vorhergesagt. 25 Prozent sollte die SPD demnach erhalten. Mit 22 Prozent nicht weit dahinter (die Schwankungsbreite der Umfrage wird bei den Großparteien mit +/– 2,5 Prozent angegeben) folgen die Unionsparteien aus CDU und CSU mit Kanzlerkandidaten Armin Laschet.

Koalitionen: keine Vorgaben

Mit 17 Prozent wird Bündnis 90/Die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Platz drei vorhergesagt. Zum Zünglein an der Waage dürfte die FDP mit zwölf Prozent werden. Ebenfalls fix mit dem Einzug in den Bundestag dürfen die Alternative für Deutschland (AfD) mit zehn Prozent sowie Die Linke mit sechs Prozent rechnen. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen war mit 26 Prozent aber noch sehr hoch.

Wie geht es nach der Wahl weiter? Ab Montag werden die Parteien die Optionen für eine Regierung ausloten. Wie das genau ablaufen wird, ist noch ungewiss. Denn für die Koalitionsbildung gibt es in Deutschland kein Drehbuch und keine gesetzlichen Vorgaben.

So könnten mehrere Parteien parallel zu Gesprächen einladen – denn es ist keineswegs vorgeschrieben, dass die stärkste Partei den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. Auch zeitlich gibt es keine Fristen, schließlich ist die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt, bis eine neue gebildet wird.

Können einige Parteien erfolgreich ihre Sondierungen abschließen, ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Hier gibt es einen Trend hin zu längeren und gründlicheren Beratungen, um das spätere Regieren weniger konfliktträchtig zu gestalten.

Hackerangriffe: EU warnt Moskau

Die EU wirft Russland gezielte Cyberangriffe vor und droht mit Konsequenzen. Die bösartigen Aktivitäten richteten sich gegen zahlreiche Abgeordnete, Regierungsbeamte, Politiker sowie Vertreter der Presse und der Zivilgesellschaft in der EU, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der 27 Mitgliedstaaten. Die Angreifer würden dabei auf Computersysteme und persönliche Konten zugreifen und Daten stehlen.

Russland weist Vorwürfe zurück

Wegen der Kampagne unter dem Namen "Ghostwriter" hatte vor rund zwei Wochen bereits der deutsche Generalbundesanwalt Ermittlungen begonnen. Diese seien wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit eingeleitet worden, hieß es damals. Russlands Außenministerium wies die Vorwürfe damals zurück. "Unsere Partner in Deutschland haben gar keine Beweise für eine Beteiligung der Russischen Föderation an diesen Attacken vorgelegt", sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa in Moskau.

Von einem in den vergangenen Tagen erfolgten Hackerangriff auf einen Server des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden geht indes nach Angaben des deutschen Innenministeriums keine Gefahr für die Bundestagswahl aus. Ein Sprecher bestätigte am Freitag, dass es einen Angriff auf einen einzelnen Server gegeben habe, der aber technisch und räumlich von anderen Servern getrennt sei.

SPD-Kandidat Olaf Scholz im Porträt:

Unions-Kandidat Armin Laschet im Porträt:

Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock im Porträt:

Christian Lindner: Aushängeschild der liberalen FDP: 

Alice Weidel und Tino Chrupalla: Die Doppelspitze der AfD

Janine Wissler und Dietmar Bartsch: Linksaußen und "Realo"

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